
Pandemie und Patente
Aussetzen von Impfstoffpatenten als Innovationskiller? Nicht so schnell!
10. Dezember 2021 von Leonhard Dobusch · 1 Kommentar
Angesichts der globalen Corona-Pandemie ist eine Diskussion über den Sinn rigider Patente für Impfstoffe entbrannt. Eigentlich sollen Patente Innovationen in der Arzneimittelherstellung ankurbeln. Gleichzeitig scheinen sie einer effektiven Bekämpfung der Seuche im Weg zu stehen. Leonhard Dobusch plädiert in seiner Analyse für mehr Mut in der Freigabe. » mehr
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Verfügbar, aber nicht zugänglich – Wie das Patentrecht einer Impfstoff-Verteilung im Wege steht
4. Februar 2021 von Georg Fischer
Seit kurzem sind Impfstoffe gegen das Covid19-Virus verfügbar. Bei den Diskussionen um deren Verteilung geht es oft um Produktionskapazitäten. Nach Ansicht von Expert*innen leidet die Zugänglichkeit aber vor allem unter dem Patentschutz, an dem die Pharmafirmen – trotz staatlicher Vorfinanzierungen – stoisch festhalten. » mehr
Themen: Politik + Recht · Software + Open Source

Patente und Schutzrechte
Open COVID: Freie Lizenzen für offenes Wissen in der Coronakrise
9. April 2020 von Fabian Rack
Ein Zusammenschluss von Vertreter*innen aus Wissenschaft, Recht und Wirtschaft will rechtliche Hürden bei der Bekämpfung der Coronapandemie abbauen – mit einer neuen, auf die Krise zugeschnittenen Open-Content-Lizenz. Forschung und Industrie können damit Patente und Urheberrechte befristet freigeben. » mehr
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Design
Kopieren, fälschen, optimieren: Shanzhai-Kultur in China
11. Januar 2016 von Clément Renaud · 2 Kommentare
Das Phänomen „Shanzhai“ steht für die blühende Fälschungsindustrie, die in den chinesischen Produktionsstätten rund um die Stadt Shenzhen entstanden ist. Während einerseits die Verletzung geistigen Eigentums beklagt wird, zeigt die rasend schnelle und kundenorientierte Innovationsdynamik zugleich, wie Produktdesign in Zukunft aussehen kann. » mehr
Themen: Software + Open Source · Technologie · Urheberrecht

Wochenrückblick
EuGH entscheidet zu Löschansprüchen bei Google, Patentkriege, fragdenstaat.de
19. Mai 2014 von telemedicus.info
Das Urteil des EuGH zu Löschansprüchen bei Google wird breit diskutiert, Apple und Motorola beenden ihren Patentstreit, die Plattform fragdenstaat.de gewinnt einen Streit mit dem Innenministerium. Außerdem im Wochenrückblick: BGH zu Unterlassungsansprüchen und Landesverfassungsgerichte zum Rundfunkbeitrag. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Wochenrückblick
Abmahnwahn, Schutzfrist, Leistungsschutzrecht
4. Februar 2013 von telemedicus.info, Simon Assion
CDU und FDP haben sich nun doch auf ein Gesetz zum Abmahnwahn geeinigt, der Bundestag berät über Schutzfristen und das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Außerdem im Wochenrückblick: EU-Patentgericht, Vorratsdaten, Rundfunkbeitrag, WDR-Intendanz. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Politik + Recht · verwandte Schutzrechte

Wochenrückblick
EU-Patent, Sampling, Leistungsschutzrecht
17. Dezember 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper
Das EU-Patent ist beschlossene Sache, der Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Sampling, das Presse-Leistungsschutzrecht könnte auch soziale Netzwerke treffen. Außerdem im Wochenrückblick: Hadopi-Bilanz vorgelegt, WCIT-Konferenz ohne Deutschland, BGH zum Keyword-Advertising, Piraten abgemahnt, CCC Schweiz gegründet. » mehr
Themen: Europa · Facebook + Social Networks · Musik + MP3 · Politik + Recht

Wochenrückblick: GEMA-Vermutung, US-Netzpolitik, Peter Sunde
12. November 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack
Die Regierung hält an der GEMA-Vermutung fest, nach der US-Wahl erwarten Experten neue Vorhaben zur Rechtsdurchsetzung im Internet, der Prozess um Piratebay-Mitgründer Peter Sunde wird nicht neu aufgerollt. Außerdem im Wochenrückblick: Apple/HTC-Patentstreit, Verhandlungen zur „Antiterrordatei“, Pläne für IT-Sicherheitsgesetz. » mehr
Themen: Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Rechtsdurchsetzung im Internet
Wochenrückblick
Apple unterliegt Samsung, Nutzungsstudie, Trennungsgebot
27. August 2012 von telemedicus.info, Simon Assion
Vor einem Bundesgericht in Kalifornien unterliegt Samsung Apple im Patentkrieg, die jährliche Nutzungsstudie der Musikindustrie legt eine Akzeptanz von Warnhinweisen nahe, der EuGH wird sich mit dem presserechtlichen Trennungsgebot befassen: Außerdem im Wochenrückblick: Weiter Tauziehen um Asyl für Julian Assange. » mehr
Themen: News · Politik + Recht
Wochenrückblick
Electronic Arts verklagt Zynga, Video-Embedding, Apple vs. Samsung
6. August 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper
Der Gameentwickler Electronic Arts sieht durch „The Ville“ Urheberrechte an den „Sims” verletzt, ein US-Gericht entscheidet zugunsten des Video-Bookmarking-Dienstes myVidster, der Patentprozess Apple vs. Samsung ist gestartet. Außerdem im Wochenrückblick: Quellen-TKÜ, Buttonlösung und Kabelgebühren. » mehr
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