Porträt
Lobbyarbeit für das Reparieren
10. August 2016 von Giorgio Ghiglione
Das Reparieren von Elektrogeräten ist in den USA hoch umstritten. Mithilfe des Urheberrechts behaupten die großen Hersteller ihre Dominanz auf dem Reparaturmarkt. „The Repair Association“ legt sich mit den multinationalen Konzernen an, um das zu ändern. » mehr
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Weiterverkauf
BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München
18. Juli 2013 von David Pachali
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr
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Wochenrückblick
EuGH entscheidet zu Softwarelizenzen, ACTA, Leistungsschutzrecht
8. Juli 2012 von telemedicus.info, Gerrit Hötzel und Mir Amir Heydarinami
Der EuGH entscheidet: Auch per Download gekaufte Softwarelizenzen dürfen weiterverkauft werden, das europäische Parlament kippt ACTA, das Leistungsschutzrecht kommt später ins Kabinett. Außerdem im Wochenrückbklick: Sperrverfügungen, neues Meldegesetz und Sicherheitsaufklärung durch Provider. » mehr
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Analyse
EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware: Eine revolutionäre Entscheidung für die Informationsgesellschaft
4. Juli 2012 von Till Kreutzer · 2 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. » mehr
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Wochenrückblick
Usedsoft, Vorratsdaten, Informationsfreiheit
30. April 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack
Im Streit um Gebrauchtsoftware plädiert der EuGH-Generalanwalt für Wiederverkauf, die EU-Frist zur Vorratsdaten-Einführung ist abgelaufen, Informationsfreiheits-Anfragen steigen stark. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
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Wochenrückblick
Der Urheberrechtsrückblick, Woche 47
23. November 2009 von telemedicus.info
Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Kein Unterlassungsanspruch bei kritischen Interview; das Usedsoft-Verfahren geht in die Revision, damit geklärt wird, ob auch Download-Software weiterverkauft werden kann; revidiertes Google-Books-Settlement wird veröffentlicht. » mehr
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Blog
Business Software Alliance begrüßt OLG-Urteil zu gebrauchten Software-Lizenzen
3. September 2008 von Robert A. Gehring
Anfang Juli hatte das Münchner Oberlandesgericht Oracle im Streit mit Usedsoft um den Wiederverkauf gebrauchter Software-Lizenzen Recht gegeben (iRights.info berichtete). Nun, knapp zwei Monate später, gibt es dazu eine Pressemitteilung von der Business Software Alliance (BSA), einem Verband diverser Software-Hersteller. In der PM wird das Urteil ausdrücklich begrüßt: » mehr
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Erschöpfungsgrundsatz
OLG München verbietet Usedsoft den Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen
5. Juli 2008 von Robert A. Gehring
Das Oberlandesgericht München hat in einem seit 2005 andauernden Streit zu Gunsten des Software-Herstellers Oracle entschieden, dass der Softwarehändler Usedsoft keine gebrauchten Oracle-Lizenzen vertreiben darf. Das OLG bestätigte damit eine Entscheidung der Vorinstanz. » mehr
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Erschöpfungsgrundsatz
Kein Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen
24. März 2007 von Philipp Otto
Im Rechtsstreit um den Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich Oracle vor dem Landgericht München gegen Usedsoft durchgesetzt. Usedsoft bleibt es nach dem Urteil verboten, online erworbene Lizenzen von Oracle-Software weiter zu verkaufen. » mehr
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Daten weiterverkaufen
Ist der „Gebrauchthandel“ mit Nutzungsrechten erlaubt?
31. Oktober 2006 von Till Kreutzer
Eine Musik-CD oder Film-DVD weiter zu verkaufen ist urheberrechtlich ohne weiteres erlaubt. Was aber, wenn man keinen Silberling erwirbt, sondern nur Nutzungsrechte an Dateien, die man sich selbst herunterlädt oder selbst installiert? Die Ansichten deutscher Gerichte gehen hierzu auseinander. » mehr
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