Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Oberlandesgericht Hamburg
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Youtube zahlt nun an die GEMA, ist aber nicht GEMA-pflichtig

2. November 2016 von

Nach jahrelangem Streit einigten sich GEMA und Youtube, dass Musik-Urheber von der Videoplattform nun Tantiemen erhalten. Deren Höhe bleibt jedoch geheim. Durch die Sondervereinbarung entfallen die berüchtigten Sperrtafeln – gleichwohl bleibt offen, ob Youtube an sich GEMA-pflichtig ist. » mehr

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Oberlandesgericht Hamburg: Ein Urteil gegen Online-Archive

31. August 2015 von · 5 Kommentare

Das Oberlandesgericht Hamburg verlangt von Online-Archiven, was für sie technisch nicht möglich ist: Sie sollen ihr Angebot so verändern, dass Suchmaschinen keine Treffer anzeigen, wenn bei Namenssuchen Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Google kann das, doch Website-Betreibern bleibt vorerst nur, ihre Artikel komplett unauffindbar zu machen, schreibt Spiegel-Justiziar Jan Siegel.  » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Museen + Archive · Politik + Recht

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Neue Urteile: Kein Schadensersatz für GEMA, aber Youtube haftet weiter

1. Juli 2015 von

Der Streit zwischen GEMA und Youtube wird an mehreren Fronten geführt: Im Streit um die Vergütung pro Stream verliert die GEMA am Landgericht München. Das Oberlandesgericht Hamburg bestätigt, dass Youtube als Störer haftet. Ein Überblick. » mehr

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Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar

3. September 2014 von · 4 Kommentare

Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr

Themen: AGB + Verträge · E-Books + Hörbücher · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile

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Reaktionen auf Prism, Open-Data-Richtlinie, Filehoster als Gehilfe

17. Juni 2013 von telemedicus.info, Hans-Christian Gräfe, Simon Assion

Das Überwachungsprogramm Prism zeitigt weltweit Reaktionen, das EU-Parlament hat die novellierte Richtlinie für Informationen des öffentlichen Sektors beschlossen, ein Filehoster kann als Gehilfe einer Urheberrechtsverletzung handeln. Außerdem im Wochenrückblick: Telekom-Drosselung, Vorratsdaten am EuGH, Amazon-Doku. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Open Data · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet

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BGH-Urteil zu Sampling

21. November 2008 von

Der Bundesgerichtshof hat gestern sein Urteil im Prozess Kraftwerk gegen Moses Pelham veröffentlicht, das sich mit dem Samplen von Musik beschäftigt hat. Das fröhliche Interpretieren, was das denn nun bedeuten mag, hat bereits begonnen. Der informativste Artikel (meiner Einschätzung nach) steht in der SZ, die besten weiter führenden Links (zum Urteil und zur Vorberichterstattung) bietet heise online. Außerdem gibt es ein seltsames Infterview mit dem Komponisten Johannes Kreidler in der SZ, in der zwei juristisch recht ahnungslose Menschen aneinander vorbei reden. Hier geht's zum iRights.info-Artikel über Sampling.

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OLG Hamburg: Rapidshare zu Recht als Mitstörer verurteilt

8. Oktober 2008 von · 2 Kommentare

Nach einem Urteil des OLG Hamburg reicht der Einsatz von MD5-Filtern bei Rapidshare nicht zur Vorbeugung gegen Urheberrechtsverletzungen aus. Deshalb haftet der Filehoster ab Kenntnisnahme der Verletzung als Mitstörer. » mehr

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Heise-Foren: Forenbetreiber haften für ihre Nutzer

23. August 2006 von

Eine Berufung des Heise-Verlages gegen das Forenhaftungs-Urteil wurde am Dienstag dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamburg zurückgewiesen. Forenbetreiber sind demnach verpflichtet, Beiträge in ihren Internet-Foren vor der Veröffentlichung auf Rechtsverstöße zu prüfen. Gleichzeitig jedoch schränkte das OLG die Kontrollpflichten zugunsten des Verlages ein. » mehr

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