Youtube vs. GEMA
Youtube zahlt nun an die GEMA, ist aber nicht GEMA-pflichtig
2. November 2016 von Henry Steinhau
Nach jahrelangem Streit einigten sich GEMA und Youtube, dass Musik-Urheber von der Videoplattform nun Tantiemen erhalten. Deren Höhe bleibt jedoch geheim. Durch die Sondervereinbarung entfallen die berüchtigten Sperrtafeln – gleichwohl bleibt offen, ob Youtube an sich GEMA-pflichtig ist. » mehr
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Medien
Oberlandesgericht Hamburg: Ein Urteil gegen Online-Archive
31. August 2015 von Jan Siegel · 5 Kommentare
Das Oberlandesgericht Hamburg verlangt von Online-Archiven, was für sie technisch nicht möglich ist: Sie sollen ihr Angebot so verändern, dass Suchmaschinen keine Treffer anzeigen, wenn bei Namenssuchen Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Google kann das, doch Website-Betreibern bleibt vorerst nur, ihre Artikel komplett unauffindbar zu machen, schreibt Spiegel-Justiziar Jan Siegel. » mehr
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Youtube vs. GEMA
Neue Urteile: Kein Schadensersatz für GEMA, aber Youtube haftet weiter
1. Juli 2015 von David Pachali
Der Streit zwischen GEMA und Youtube wird an mehreren Fronten geführt: Im Streit um die Vergütung pro Stream verliert die GEMA am Landgericht München. Das Oberlandesgericht Hamburg bestätigt, dass Youtube als Störer haftet. Ein Überblick. » mehr
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Weiterverkauf
Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar
3. September 2014 von Henry Steinhau · 4 Kommentare
Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr
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Wochenrückblick
Reaktionen auf Prism, Open-Data-Richtlinie, Filehoster als Gehilfe
17. Juni 2013 von telemedicus.info, Hans-Christian Gräfe, Simon Assion
Das Überwachungsprogramm Prism zeitigt weltweit Reaktionen, das EU-Parlament hat die novellierte Richtlinie für Informationen des öffentlichen Sektors beschlossen, ein Filehoster kann als Gehilfe einer Urheberrechtsverletzung handeln. Außerdem im Wochenrückblick: Telekom-Drosselung, Vorratsdaten am EuGH, Amazon-Doku. » mehr
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Blog
BGH-Urteil zu Sampling
21. November 2008 von Matthias Spielkamp
Der Bundesgerichtshof hat gestern sein Urteil im Prozess Kraftwerk gegen Moses Pelham veröffentlicht, das sich mit dem Samplen von Musik beschäftigt hat. Das fröhliche Interpretieren, was das denn nun bedeuten mag, hat bereits begonnen. Der informativste Artikel (meiner Einschätzung nach) steht in der SZ, die besten weiter führenden Links (zum Urteil und zur Vorberichterstattung) bietet heise online. Außerdem gibt es ein seltsames Infterview mit dem Komponisten Johannes Kreidler in der SZ, in der zwei juristisch recht ahnungslose Menschen aneinander vorbei reden. Hier geht's zum iRights.info-Artikel über Sampling.
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Blog
OLG Hamburg: Rapidshare zu Recht als Mitstörer verurteilt
8. Oktober 2008 von Robert A. Gehring · 2 Kommentare
Nach einem Urteil des OLG Hamburg reicht der Einsatz von MD5-Filtern bei Rapidshare nicht zur Vorbeugung gegen Urheberrechtsverletzungen aus. Deshalb haftet der Filehoster ab Kenntnisnahme der Verletzung als Mitstörer. » mehr
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Heise-Foren: Forenbetreiber haften für ihre Nutzer
23. August 2006 von Robert A. Gehring
Eine Berufung des Heise-Verlages gegen das Forenhaftungs-Urteil wurde am Dienstag dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamburg zurückgewiesen. Forenbetreiber sind demnach verpflichtet, Beiträge in ihren Internet-Foren vor der Veröffentlichung auf Rechtsverstöße zu prüfen. Gleichzeitig jedoch schränkte das OLG die Kontrollpflichten zugunsten des Verlages ein. » mehr
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