Providerhaftung
Bundesgerichtshof: Ja, aber Nein zu Websperren
26. November 2015 von David Pachali · 3 Kommentare
Internetanbieter müssen Webseiten nur dann sperren, wenn Rechteinhaber alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren eine Klage der GEMA sowie von Tonträgerherstellern gegen Provider zurückgewiesen. » mehr
Themen: Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
EuGH zu Netzsperren, GEMA vs. Usenext, ZDF-Staatsvertrag
31. März 2014 von telemedicus.info
Der Europäische Gerichtshof entscheidet: Netzsperren durch Zugangsprovider sind zum Schutz des Urheberrechts zulässig. Außerdem im Wochenrückblick: GEMA mit einstweiliger Verfügung gegen Usenext, ZDF-Staatsvertrag teilweise verfassungswidrig, Jugendmedienschutz-Entwurf, Facebook-Verbot und Computerbild vs. Adblock Plus. » mehr
Themen: Musik + MP3 · Politik + Recht
Europäischer Gerichtshof erlaubt Netzsperren
27. März 2014 von Henry Steinhau
Internetprovider können vom Gericht dazu gezwungen werden, Websites, auf denen illegal urheberrechtlich geschütztes Material angeboten wird, vom Netz zu nehmen beziehungsweise zu sperren. Ein entsprechendes Urteil hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) gefällt und heute verkündet. » mehr
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Jahresrückblick
Quo vadis, Netzszene?
3. Dezember 2013 von Michael Seemann · 1 Kommentar
PRISM, ACTA, Totalüberwachung – Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? » mehr
Themen: Politik + Recht
Wochenrückblick
Koalitionsvertrag bringt „Digitale Agenda” und Vorratsdaten, Netzsperren, Elektronische Semesterapparate
2. Dezember 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper
Union und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag samt „digitaler Agenda” vor, EuGH-Generalanwalt Villalón hält Sperrpflichten für Internetprovider für zulässig, der Bundesgerichtshof entscheidet über Kopien in elektronischen Semesterapparaten. Außerdem im Wochenrückblick: Persönlichkeitsrecht bei Youtube, Haftung von Wikimedia, Ausweis-Scans und Zugang zu Behördenentscheidungen. » mehr
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Wochenrückblick
Kommission verteidigt Vorratsdaten, Supergrundrecht, Technoviking
12. August 2013 von telemedicus.info, Sebastian Telle
Die EU-Kommission verteidigt die Vorratsdatenspeicherung, Ex-Verfassungsrichter Papier widerspricht Friedrichs „Supergrundrecht”, der Streit im Fall Technoviking geht in Berufung. Außerdem im Wochenrückblick: Matussek vs. Krömer, Norbert Geis für Pornofilter. » mehr
Themen: Politik + Recht
Wochenrückblick
Friedrich fährt in die USA, Vorratsdaten-Richtlinie, Apple-Preisabsprache
15. Juli 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack
Im Gefolge von Prism reist Innenminister Friedrich in die USA, der Europäische Gerichthshof verhandelt über die Vorratsdaten-Richtlinie, ein US-Gericht hat Apple wegen Preisabsprachen verurteilt. Außerdem im Wochenrückblick: Internetsperren für Glücksspiele, Durchsuchungen bei Telkos, jugendgefährdende Medien, Kennzeichenerfassung und „Appstore”-Streit. » mehr
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Blog
Die Regeln der Filesharer
28. Mai 2013 von David Pachali
Filesharing findet, so könnte man denken, in einer Art rechtsfreiem Raum statt; statt analoger Knappheit herrscht digitaler Überfluss. Der Budapester Ökonom und Berkman-Fellow Balázs Bodó kommt in einem bemerkenswerten Aufsatz zu einem anderen Ergebnis. Balázs hat geschlossene, nur für Mitglieder zugängliche Filesharing-Communities untersucht und ist dabei auf ein komplexes Regelwerk gestoßen, mit dem die Mitglieder den gemeinsamen Bestand an Inhalten pflegen, bestimmte Werke knapp halten, andere aber nicht. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Ökonomie · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Autoritäre Regime setzen auf Überwachungssoftware „Made in Europe“
20. Dezember 2012 von Hauke Gierow und Christian Mihr
Für unliebsame Journalisten, Blogger, Bürgerjournalisten und Demokratieaktivisten wird die digitale Überwachung immer mehr zur allgegenwärtigen Bedrohung – vor allem in Ländern, in denen es zur Tagesordnung gehört, dass die Pressefreiheit eingeschränkt wird. Die Technik dafür kommt dabei zumeist aus dem Westen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Software + Open Source
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Wolfgang Kleinwächter: „Es herrscht kalter Krieg“
10. Dezember 2012 von Alexander Wragge
Wirtschaftliche und politische Interessen bedrohen den Freiheitsgedanken im Internet, beobachtet der Internet-Governance-Experte Wolfgang Kleinwächter. Im Interview schildert er, welcher Systemkonflikt auf internationaler Bühne zu Tage tritt und warum das grenzenlose Netz in Gefahr ist. » mehr
Themen: Politik + Recht
