Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Markenrecht
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„Tim und Struppi“: Klage gegen Fanzine wird zum Bumerang

10. Juni 2015 von

Ein Rechtsstreit über die Verwendung von „Tim und Struppi“-Ausschnitten hat eine unerwartete Wendung genommen. Darauf macht das Comicmagazin „The Beat“ aufmerksam. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Fotos + Grafiken · Urheberrecht · Zitat + Plagiat

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„No-Spy-Abkommen“ ohne Grundlage, Windows XP als „Zeitbombe“, digitaler Binnenmarkt

11. Mai 2015 von

Im Wochenrückblick: Ein „No-Spy-Abkommen“ zwischen US- und Bundesregierung war offenbar nie in Sicht, Datenschützer warnen vor Windows XP als „Zeitbombe“ in Verwaltungen, EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt. Außerdem im Wochenrückblick: Kabelanbieter-Entgelte und „Skype“ vs. „Sky“. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Europa · Politik + Recht

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EU-Kommission zieht Vorratsdaten-Klage zurück, Datenhehlerei-Gesetz, Republica

12. Mai 2014 von

Die EU-Kommission wird Deutschland nicht mehr wegen fehlender Vorratsdaten-Umsetzung verklagen, die Bundesregierung unterstützt einen Gesetzesentwurf gegen Datenhehlerei, in Berlin steht die Republica-Konferenz unter dem Eindruck der Snowden-Enthüllungen. Außerdem im Wochenrückblick: Transparenzberichte von Providern, Markenstreit um „iWatch“, Zalando vs. RTL. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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BGH zu Unterlassungserklärungen, Tell-a-friend-Funktion, Titelschutz bei Apps

4. November 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, erkennt damit nicht gleich Anspruch und Kosten an,  Tell-a-friend-Funktionen sind Werbung eines Unternehmens – zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs der letzten Woche. Außerdem im Wochenrückblick: Titelschutz bei Apps, „No-Spy”-Abkommen, Drosseltarife und Facebook vs. ULD. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Software + Open Source · Webdesign + Programmierung

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Turnschuhe kopieren und das Urheberrecht

19. März 2013 von

Manche kopieren Dateien, andere kopieren Turnschuhe. Der Berliner Architekt Van Bo Le-Mentzel – bekannt auch durch das Open-Source-Möbelkit „Hartz IV Möbel” – sammelt schon seit einiger Zeit Geld für einen Nachbau der Chucks. Mit einem solchen Imitat wäre er nicht der erste – wohl aber der erste, der bessere Produktionsbedingungen als das Original (und Karmapunkte für den Träger) verspricht. Ist das erlaubt, einen Turnschuh kopieren? Das Urheberrecht spielt in der Mode nur eine untergeordnete Rolle, dennoch kann es Probleme geben. Bei Zeit Online berichtet Franziska Klün über das Projekt und fasst zusammen:

"Brandgefährlich" ist Van Bo Le-Mentzels Aktion also nicht wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, es sind vielmehr das Geschmacksmuster- und das Markenrecht, die ihm Probleme bereiten könnten. Das Geschmacksmusterrecht gilt als "das kleine Urheberrecht" der Modebranche.
Hier erklärt Van Bo Le-Mentzel sein Vorhaben:

Themen: Ebay + Marken

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Rechtsfragen im Netz beantwortet: Folge 2 der Broschüre „Spielregeln im Internet” erschienen

12. Dezember 2012 von

In eigener Sache: In der gemeinsamen Reihe zu Rechtsfragen im Netz von iRights.info und klicksafe.de ist jetzt die Broschüre „Spielregeln im Internet 2” erschienen. Sie erklärt, welche Rechte man im Internet hat, worauf man achten sollte – und bietet Rat beim Urheberrecht ebenso wie beim Einkaufen übers Netz. Sie ist kostenlos als PDF und per Bestellung erhältlich. » mehr

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Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, Tagesschau-App, Informationsfreiheit

1. Oktober 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle und Rebecca Sieber

SPD-Länder wollen im Streit ums Leistungsschutzrecht eine „Vermutungsregel”, Verleger erringen einen Teilerfolg im Streit um die Tagesschau-App, in einer Anhörung plädieren Sachverständige für eine Ausweitung des Informationsfreiheitsgesetzes. Außerdem im Wochenrückblick: Juristentag, Vorratsdaten und „Scheiß RTL”-Shirts. » mehr

Themen: Autor + Text · Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · verwandte Schutzrechte

EU-Industrieausschuss lehnt ACTA ab, Loriot-Briefmarken, Urheberrecht vs. Handelsfreiheit

25. Juni 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper

ACTA wird auch im INTA-Ausschuss abgelehnt, Wikipedia darf Loriot-Briefmarken nicht mehr zeigen, der EuGH stellt das Urheberrecht über die Handelsfreiheit. Außerdem im Wochenrückblick: Google gegen MP3-Konverter, Vorratsdaten doch vorm EuGH, neue Urteile zu Persönlichkeitsrechten und Markenanmeldungen. » mehr

Themen: News · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

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Haftung für RSS-Feeds, ACTA in Ausschüsssen gebremst, Hadopi

4. Juni 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle, Hans-Christian Gräfe und Franziska Dockhorn

Fremde RSS-Feeds auf Websites müssen nicht vorab geprüft werden, ACTA scheitert in drei Ausschüssen des EU-Parlaments, die neue Regierung Hollande will das Three-Strikes-Modell überprüfen. Außerdem im Wochenrückblick: Markenrecht bei „Zappa”, Vorratsdaten und Facebook-AGB. » mehr

Themen: Politik + Recht · Webdesign + Programmierung

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Ein Name für die Website

13. Januar 2012 von Till Kreutzer und Eva Ricarda Lautsch

Im Netz kann jeder für sich selbst, seine Katze oder seine Firma eine Webseite oder ein Blog einrichten. Doch die Freiheit ist rechtlich eingeschränkt. Verstöße gegen Marken- und Titelschutzrechte können dazu führen, dass Domains vom Netz genommen, Webseiten und Blogs umbenannt werden müssen und Briefe mit Schadensersatzforderungen ins Haus flattern. Was muss man beachten, wenn man eine Domain anmeldet? » mehr

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