Medien
Leistungsschutzrecht in Österreich: Die Snippets sollen nicht entkommen
9. Juni 2015 von Joachim Losehand · 4 Kommentare
Österreichs Regierung hat sich darauf geeinigt, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage nach deutschem Vorbild einzuführen: Suchmaschinen sollen für die Anzeige von Zeitungsauszügen zahlen. Während der Sinn der Regelung ebenso unklar bleibt wie in Deutschland, gibt es Variationen im Detail. Sie sorgen für unfreiwillige Unterhaltung, kommentiert Joachim Losehand. » mehr
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Bundestag
Leistungsschutzrecht: Sachverständige im Zwist über Abschaffung
5. März 2015 von Leony Ohle und Maximilian Renger · 2 Kommentare
Die Opposition im Bundestag will das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wieder abschaffen. Bei der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags sagten die Befürworter, das Gesetz brauche noch mehr Zeit. Die Kritiker weisen weiter auf die Schädigung kleiner Anbieter hin und sehen viele offene rechtliche Fragen. » mehr
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Urheberrecht 2014
Der Gesetzgeber schweigt
7. Januar 2015 von Jörg Heidrich
2014 blieb es ruhig im Urheberrecht – jedenfalls auf Seiten der Regierung. Das Leistungsschutzrecht ist vorerst gescheitert, Gesetzesreformen bleiben rar. Dafür gibt es mehr Bewegung beim Europäischen Gerichtshof. » mehr
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Analyse
So kam es zum Leistungsschutzrecht: Kontroversen um Werte und Bildung neuer Akteurskoalitionen
10. Dezember 2014 von Peter Maurer und Sarah Anne Ganter · 1 Kommentar
Mit der Verabschiedung des Leistungsschutzrechts-Gesetzes Anfang März 2013 erlebte die staatliche Medienregulierung im Internet einen Höhepunkt. Doch wie agierten beteiligte Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – nach welchen Maximen handelten sie? Eine diesbezügliche Analyse der Uni Wien zeigt, dass die Akteure vor allem mit wirtschaftspolitischen Werten argumentierten. Zudem bildeten sie neue Koalitionen jenseits bisheriger politischer Lager. » mehr
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Wochenrückblick
Springer erlaubt Google Snippets, Urteil gegen Facebook-Datenweitergabe, Razzia gegen boerse.bz
10. November 2014 von telemedicus.info
Der Springer-Verlag erlaubt Google die Snippets, Facebook informiert Nutzer einem Urteil nach nicht ausreichend über Datenweitergabe, Ermittler führen auch beim Streamingportal boerse.bz Razzien durch. Außerdem im Wochenrückblick: Netzbetreiber zur Regulierung, Terminierungs-Entgelte und Whistleblower-Schutzgesetz. » mehr
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Wochenrückblick
EuGH entscheidet pro Embedding, Razzien gegen kinox.to, Verlage geben Gratiseinwilligung
27. Oktober 2014 von telemedicus.info
Der Europäische Gerichtshof erlaubt urheberrechtlich das Einbetten fremder Inhalte, Ermittler gehen gegen mutmaßliche kinox.to-Betreiber vor, Verlage in der VG Media erlauben Google, Snippets gratis anzuzeigen. Außerdem im Wochenrückblick: Bayern darf Kfz-Kennzeichen erfassen, Störerhaftung und „German Angst“. » mehr
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Wochenrückblick
EU-Rat für niedrigere Datenschutzstandards, Antiterrordatei-Reform, TPP-Urheberrecht
20. Oktober 2014 von telemedicus.info
Der EU-Ministerrat will einen „risikobasierten Ansatz“ bei der Datenschutz-Grundverordnung, der Bundestag beschließt eine Reform der Antiterrordatei, das Verwaltungsgericht Köln erklärt den Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß. Außerdem im Wochenrückblick: Neuer TPP-Entwurf, kleine Suchmaschinen im Fokus des Leistungsschutzrechts, Namensrechte bei Domains, Kanzleramt droht NSA-Aufklärern, neues Gesetz zu „Rachepornos“ in Großbritannien. » mehr
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Wochenrückblick
Operation Eikonal aufgedeckt, Snippets ausgelistet, Anordnung gegen Nutzerprofile
6. Oktober 2014 von telemedicus.info
BND und NSA sollen jahrelang in Frankfurt Daten abgeschöpft haben, Google kürzt Presseinhalte der VG Media um die Snippets, Google erhält eine Verfügung des Hamburger Datenschutzbeauftragten, außerdem im Wochenrückblick: ULD vs. Facebook, Vorratsdaten und Link-Haftung. » mehr
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Juristentag
Von allem ein bisschen: Juristen schwanken zwischen Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern
26. September 2014 von Henry Steinhau
Der 70. Deutsche Juristentag behandelte das europäische Urheberrecht als Schwerpunkt. Einen einheitlichen Standpunkt gab es auf der dreitägigen Konferenz dazu allerdings nicht. » mehr
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Leistungsschutzrecht: T-Online und 1&1 verbannen Verlage der VG Media aus ihren Suchergebnissen
16. September 2014 von Henry Steinhau
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zeigt offenbar erste Wirkungen. Wie der Medienjournalist Stefan Niggemeier gestern auf seinem Blog berichtet, nutzen die Internetunternehmen 1&1 und T-Online auf ihren Seiten die Angebote jener Verlage nicht mehr, die Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage geltend machen. » mehr
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