Sozialversicherung
Petition fordert mehr Prüfungen zur Künstlersozialabgabe
24. Juli 2013 von David Pachali
Eine Petition verlangt von der Regierung, was diese noch vor wenigen Wochen einführen wollte, dann aber beerdigte: Regelmäßige Kontrollen, ob Verwerter ihre Abgaben an die Künstlersozialkasse zahlen. » mehr
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Neuer Streit um Künstlersozialabgabe
16. April 2013 von David Pachali
Die Zukunft der Künstlersozialkasse sorgt für neue Auseinandersetzungen: Arbeitsministerin von der Leyen will die Betriebsprüfungen für die Abgaben von Verwertern und anderen Unternehmen ausweiten. Sie zahlen zusammen mit den Versicherten und dem Bund in das KSK-System ein. Die entsprechenden Kontrollen sollen in Zukunft durchgängig von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) durchgeführt werden. DRV und Wirtschaftsverbände sind dagegen. Thomas Öchsner im DJV-Magazin Journalist über die Hintergründe:
Von der Leyens Beamte sind überzeugt: Ohne neue Vorschriften entgehen der KSK Einnahmen von 40 bis 50 Millionen Euro pro Jahr. Der Abgabesatz werde 2014 deutlich auf etwa 6,0 Prozent klettern und in den Folgejahren weiter steigen. Das stelle die Akzeptanz des gesamten Systems infrage.Das Vorhaben aus dem Arbeitsministerium verbirgt sich im „Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“. Kurz: BUK-NOG.
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Blog
Soziale Sicherung von Selbstständigen: ver.di-Forderungen an die Politik
11. Juni 2009 von Matthias Spielkamp
Das ver.di-Referat und die Bundeskommission Selbstständige haben Forderungen an die Politik erarbeitet, ergänzt durch Statistiken und Informationen zur Lage von Selbstständigen:
Insbesondere Sozial(versicherungs-) fragen brennen den Selbstständigen auf den Nägeln. Überall merken wir, dass Selbstständige von Gesetzen als „Sonderfall“ behandelt werden und von Sozialgesetzen ausgenommen werden, während die abhängige Beschäftigung als Regelfall gilt.Dahinter steht die Vorstellung, dass Selbstständige in aller Regel gut genug gestellt sind, um selbst und alleine für Alter, Krankheit, den Pflegefall und Auftragslosigkeit vorzusorgen. Wenn dies überhaupt jemals gestimmt hat, so ist es heute ganz sicher nicht mehr wahr.
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