Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik

Statements zur Netzpolitik 2012

30. Januar 2013 von Alexander Wragge

Welches war die wichtigste netzpolitische Entscheidung des vergangenen Jahres? Welche Entwicklungen bereiten Sorgen? Wir haben Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien um zwei kurze Antworten gebeten. » mehr

Themen: Politik + Recht

Blog

Störerhaftung für WLAN-Betreiber: SPD, Linke und Grüne wollen Reform

25. Oktober 2012 von David Pachali · 2 Kommentare

Nachdem der Bundesrat vor kurzem eine Initiative beschlossen hat, die mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber bringen soll, landet das Thema heute auch im Bundestag – allerdings noch ohne Aussprache. Hintergrund des Streits sind die Probleme, die sich für WLAN-Betreiber ergeben haben, seit das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall „Sommer unseres Lebens” offene Funknetze zum Haftungsrisiko erklärte. Wer eines betreibt, kann demnach für Urheberrechtsverletzungen von Dritten als Störer haften, bleibt also im Zweifelsfall auf Abmahnkosten und Unterlassungsanspruch sitzen. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht

Interview

Lischka (SPD): „Wir wollen gezielt gegen illegale Plattformen vorgehen“

21. September 2012 von Alexander Wragge

Urheberrechtsverletzungen sind dort zu bekämpfen, wo sie gewerbsmäßig organisiert werden, meint Burkhard Lischka. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion schlägt im Interview mit iRights.info eine Art Gerichts-TÜV für Internetplattformen vor. Außerderm fordert Lischka, Schulen von GEMA-Gebühren zu befreien. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Urheberrecht

Genug gequasselt? Content-Verbände boykottieren „Zukunftsforum Urheberrecht“

18. September 2012 von Alexander Wragge

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lädt zum „Zukunftsforum Urheberrecht“ – und die großen Verbände der Musik-, Film- und Verlagswirtschaft gehen nicht hin. Sie fordern Gesetzentwürfe und ein „Ende der Talkrunden“. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht

Interview mit Konstantin von Notz

Konstantin von Notz zum Urheberrecht: „Es geschieht nichts“

6. September 2012 von Alexander Wragge

Während sich die offenen Rechtsfragen häufen, blockiert sich die Bundesregierung in der Netzpolitik selbst, meint Konstantin von Notz. Im Interview erklärt der netzpolitische Sprecher der Grünen, warum seine Partei in der Urheberrechtsdebatte nicht zerstritten und mutiger als die Piraten ist. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform