Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Kartellrecht
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Wochenrückblick

Friedrich fährt in die USA, Vorratsdaten-Richtlinie, Apple-Preisabsprache

15. Juli 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack

Im Gefolge von Prism reist Innenminister Friedrich in die USA, der Europäische Gerichthshof verhandelt über die Vorratsdaten-Richtlinie, ein US-Gericht hat Apple wegen Preisabsprachen verurteilt. Außerdem im Wochenrückblick: Internetsperren für Glücksspiele, Durchsuchungen bei Telkos, jugendgefährdende Medien, Kennzeichenerfassung und „Appstore”-Streit. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Bundesrat will Abmahnbremse nachbessern, NSU-Prozess, Bestandsdaten

6. Mai 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Der Bundesrat will beim „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken” noch nachbessern, das Verfassungsgericht lehnt eine Videoübertragung beim NSU-Prozess ab, die Bestandsdatenauskunft passiert den Bundesrat. Außerdem im Wochenrückblick: Mobilfunk-Absprachen, Drossel-Pläne, Staatstrojaner. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Politik + Recht

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EU-Gericht: Verwertungsgesellschaften haben kein Kartell gebildet

13. April 2013 von · 1 Kommentar

Urteil des Gerichts der Europäischen Union am Freitag: Gegenseitige Vereinbarungen von Verwertungsgesellschaften in Europa haben nicht gegen das Kartellrecht verstoßen. Der Dachverband CISAC hatte gegen die Europäische Kommission geklagt und jetzt – teilweise – Recht bekommen. IP Watch meldet: » mehr

Themen: AGB + Verträge · Urheberrecht · Urteile

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Wochenrückblick: TV-Streams, Porno-Verbot, Microsoft-Kartellstrafe

11. März 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper

Der Europäische Gerichtshof entscheidet: Fersehsender können Livestreams verbieten, ein EU-Bericht erwägt ein Pornoverbot, Microsoft muss 561 Millionen Euro Kartellstrafe zahlen. Außerdem im Wochenrückblick: Meldepflicht für IT-Angriffe, Creative Commons beim Justizministerium, Kabel-Grundverschlüsselung. » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Youtube + Video

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Wochenrückblick: EU-Urheberrecht, GEMA-Tarife, Leistungsschutzrecht

10. Dezember 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle · 1 Kommentar

Die EU-Kommission kündigt einen Dialog zur Urheberrechtsreform an, die Wirtschaftsminister der Länder wenden sich gegen die GEMA-Tarifreform, die Preseverleger wollen eine Kampagne für das Leistungsschutzrecht starten. Außerdem im Wochenrückblick: Facebooks App-Center, TK-Daten-Zugriff, Bildröhren-Kartell. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Verbraucherschutz

Wochenrückblick

Apple vs. Samsung, Österreichs Datenschutz, Berliner WLAN

22. Oktober 2012 von telemedicus.info, Simon Assion

Apple verliert den Berufungsprozess im Streit mit Samsung, Österreichs Datenschutzbehörde ist nicht unabhängig genug, in Berlin startet ein Pilotprojekt für öffentliches WLAN. Außerdem im Wochenrückblick: Weiter Streit um Kachelmann-Buch, Bundestag stärkt Presse-Grosso. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Wochenrückblick: Auskunftsanspruch, Schutzfristen, Mafia-Vergleich

13. August 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack

Für Providerauskünfte über Urheberrechtsverletzungen reicht schon ein nicht-gewerbliches Ausmaß, die Bundesregierung arbeitet an der Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen, die GEMA mahnt Internetrechtsprofessor Thomas Hoeren wegen eines Mafiavergleichs ab. Außerdem im Wochenrückblick: Three Strikes in Irland, Rekordbußgeld gegen Google, Streit um EU-Datenschutz, Neues von Facebookpartys und der Privatsenderplattform. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Facebook + Social Networks · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · News · Politik + Recht

Wochenrückblick

Einigung beim EU-Patent, WLAN-Störerhaftung, Microsoft-Lizenzgebühren

2. Juli 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack

Paris wird Sitz des Gerichts fürs neue EU-Einheitspatent, Digitale Gesellschaft e.V. schlägt ein Gesetz zur Haftungsfreiheit für WLAN-Betreiber vor, der EuGH bestätigt eine Kartellstrafe für Microsoft wegen zu hoher Lizenzgebühren. Außerdem im Wochenrückblick: Stiftung Datenschutz, Roaming-Gebühren und Kabelfernseh-Verträge. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Software + Open Source · Webdesign + Programmierung

Blog

Interview mit Justus Haucap zum Fair-Share-Streit der Verlage mit Google

29. Februar 2012 von

Zum aktuellen Rückzug des Beschwerdeverfahrens der Verlagsverbände BDZV und VDZ vor dem Bundeskartellamt gibt es nach dem Gastkommentar der Bochumer Professorin Andrea Lohse nun ein Interview mit dem renommierten Düsseldorfer Professor für Volkswirtschaftslehre Justus Haucap. Haucap ist zugleich Vorsitzender der Monopolkommission der Bundesregierung. Er sieht für die Verlagsverbände wenig Chancen, ihr Anliegen im Fair-Share-Streit mit Google auf europäischer Ebene erfolgreich zu Ende zu bringen. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht

Blog

Kartellrechtlerin: Verlegerverbände haben in Brüssel kaum Aussicht auf Erfolg

27. Februar 2012 von

In einem Gastbeitrag für iRights.info hat die Bochumer Professorin für Wirtschaftsrecht und Mitglied der Expertengruppe des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zur 8. Novellierung des Kartellrechts, Dr. Andrea Lohse, den aktuellen Rückzug der Verlegerverbände BDZV und VDZ vor dem Bundeskartellamt kommentiert. In der gesamten Berichterstattung ist sie nun die erste unabhängige Stimme der Fachwelt zur Bewertung der Rücknahme des kartellrechtlichen Beschwerdeverfahrens der Verleger gegen den Suchmaschinenbetreiber Google. » mehr

Themen: Ökonomie · Politik + Recht · Technologie · Urheberrecht