Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
  • Schlagwort Kartellrecht
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    EU-Wettbewerbshüter beobachten Geoblocking, Algorithmen vs. Musiknerds, digitale Tagelöhnerei

    21. März 2016 von

    Nicht nur die EU-Digitalkommissare, auch die EU-Wettbewerbshüter nehmen Geoblocking in den Blick. Gut zwei Drittel der digitalen Inhalteanbieter gaben in einer Untersuchung der Wettbewerbsdirektion an, den Zugriff auf ihr Angebot auf bestimmte Länder zu beschränken. Bei Online-Versandshops bekundeten das rund 38 Prozent der befragten Anbieter. Wenn hinter solchen Beschränkungen Verträge zwischen Inhalte-Anbietern und Distributoren stehen, könnten sie wettbewebsrechtlich problematisch sein und in Zukunft näher untersucht werden, teilt die Kommission mit. » mehr

    Themen: Arbeit · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht

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    Vorratsdaten-Einigung, Sampling bei Bushido, digitaler Weiterverkauf

    20. April 2015 von

    Die Bundesregierung einigt sich auf einen neuen Vorratsdaten-Anlauf, der Bundesgerichtshof befasst sich mit Samples bei Bushido, Usedsoft zieht seine Berufung im Streit um Gebrauchtsoftware zurück. Außerdem im Wochenrückblick: Weiterverkauf bei E-Books, Google-Wettbewerbsverfahren, Elektronische Leseplätze in Bibliotheken. » mehr

    Themen: Datenschutz + Sicherheit · Musik + MP3 · Politik + Recht · Sampling + Remix

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    Leistungsschutzrecht: Sachverständige im Zwist über Abschaffung

    5. März 2015 von Leony Ohle und Maximilian Renger · 2 Kommentare

    Die Opposition im Bundestag will das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wieder abschaffen. Bei der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags sagten die Befürworter, das Gesetz brauche noch mehr Zeit. Die Kritiker weisen weiter auf die Schädigung kleiner Anbieter hin und sehen viele offene rechtliche Fragen. » mehr

    Themen: Autor + Text · Politik + Recht

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    Entwurf zur WLAN-Störerhaftung, Datenschutz-Personalmangel, BND-Befugnisse

    23. Februar 2015 von

    Ein neuer Entwurf zur WLAN-Störerhaftung könnte Lockerungen, aber auch Verschärfungen bringen, Bundesdatenschützerin Voßhoff kritisiert Personalmangel, der Bundesnachrichtendienst soll neue Befugnisse gegen „Cyber-Gefahren“ bekommen. Außerdem im Wochenrückblick: Keylogger bei „taz“ gefunden, Geheimdienste mit SIM-Karten-Zugriff, Löschung in Kunstdatenbank, Yandex vs. Google und Drohnen-Regelwerk. » mehr

    Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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    Koalition beschließt IT-Sicherheitsgesetz, Flickr stoppt Creative-Commons-Druck, Verhandlung zu Adblock Plus

    22. Dezember 2014 von

    Die Bundesregierung einigt sich auf ein IT-Sicherheitsgesetz, das Landgericht München verhandelt zum Werbeblocker Adblock Plus, Flickr entfernt Creative-Commons-Bilder doch wieder aus einem Druckprogramm. Außerdem im Wochenrückblick: Browser-Kartellauflagen ausgelaufen, Hollands Datenschützer vs. Google. » mehr

    Themen: Creative Commons + Lizenzen · Datenschutz + Sicherheit · Fotos + Grafiken · Politik + Recht

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    Neue Bewegung bei Datenschutzreform, Snapchat-Fotos aufgetaucht, offene WLANs

    13. Oktober 2014 von

    Die EU-Länder wollen sich bei der Datenschutzreform einigen, der BND räumt Rechtsverstöße ein, hunderttausende Snapchat-Fotos kursieren im Netz. Außerdem im Wochenrückblick: Kartellrecht beim Peering, EuGH entscheidet zur Störerhaftung, Twitter klagt für mehr Transparenz bei Behördenanfragen. » mehr

    Themen: Abmahnung + Anwalt · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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    Weshalb das Kartellamt die Google-Beschwerde der VG Media ablehnt

    22. August 2014 von · 3 Kommentare

    Das Bundeskartellamt hat die Beschwerde der VG Media gegen Google abgewiesen. Google sei nicht verpflichtet, Leistungsschutz-Lizenzen von den Verlagen zu erwerben. iRights.info veröffentlicht und kommentiert hier das Schreiben des Kartellamts an die VG Media, die Springer, Burda und weitere deutsche Großverlage vertritt. » mehr

    Themen: Ökonomie · Politik + Recht · verwandte Schutzrechte

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    Störerhaftung bei Hotel-WLAN, Google-Löschungen, Kartellbeschwerden

    30. Juni 2014 von

    Einen Hotelinhaber trifft einem Urteil des Amtsgerichts Hamburg zufolge keine Störerhaftung, Google entfernt erste Suchergebnisse, deutsche Verlage reichen Kartelbeschwerde gegen Google und Amazon ein. Außerdem im Wochenrückblick: Oberster US-Gerichtshof urteilt zum TV-Dienst Aereo und Handydurchsuchungen. » mehr

    Themen: Datenschutz + Sicherheit · Filesharing + Streaming · Politik + Recht

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    VG Media will Leistungsschutzrecht durchsetzen, Abgaben auf Speicherkarten, Facebook und Safe Harbour

    23. Juni 2014 von

    Die VG Media geht beim Streit ums Leistungsschutzrecht zivilrechtlich gegen Google und weitere Internetunternehmen vor, Verbraucher­schützer sollen bei Datenschutzverstößen vor Gericht ziehen können, der EuGH-Generalanwalt ist für Privatkopie-Abgaben bei Handy-Speicherkarten. Außerdem im Wochenrückblick: E-Plus-Übernahme, Funkzellenabfrage, Europe vs. Facebook. » mehr

    Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Musik + MP3 · Politik + Recht · Verbraucherschutz

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    Verfassungsrechtler zum Schutz vor Ausspähung, Whatsapp-Nutzungsrechte, Regulierungsreform

    26. Mai 2014 von

    Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss sehen Verfassungsrechtler die staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte verletzt, neue Nutzungbedingungen bei Whatsapp sorgen für Verwirrung, die Bund-Länder-Kompetenzen bei der Medienregulierung könnten überarbeitet werden. Außerdem im Wochenrückblick: Telekom zum Google-Kartellverfahren, Eco zur Störerhaftung, Bitcoin-Handel und Rechtekontrollen bei Vimeo. » mehr

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