Gerichtsentscheidungen: Rechtsdatenbank Juris verliert Exklusivzugang
1. September 2015 von David Pachali · 2 Kommentare
Wie das Handelsblatt berichtet, verliert der Informationsdienst Juris seinen exklusiven Zugang zu Gerichtsentscheidungen auf Bundesebene (der Artikel ist nicht frei online, eine Kurzfassung findet sich bei LTO). » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
Google News führt Opt-in ein, Urteil gegen „JDownloader”, Juris-Streit mit Fortsetzung
24. Juni 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack · 1 Kommentar
Als Reaktion auf das Leistungsschutzrecht führt Google ein Opt-in für die Newssuche ein, das Landgericht Hamburg sieht eine Urheberrechtsverletzung beim Anbieter eines Downloadmanagers, das Bundesverfassungsgericht geht im Juris-Streit in Revision. Außerdem im Wochenrückblick: Nach Prism kommt Tempora, auch der BND will „möglichst umfassend” überwachen, ein Datenleck bei Facebook trifft 6 Mio. Nutzer, Entwurf zur Netzneutralitäts-Verordnung, Bestandsdaten und Mobilfunk-Frequenzen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht
Warum das Juris-Monopol wackelt
7. Juni 2013 von David Pachali
Das Bundesverfassungsgericht darf Entscheidungen nicht allein an Juris weitergeben, so die Entscheidung (PDF) des, wiederum, Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Streit mit Lexxpress. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
Gericht kippt Juris-Monopol, Drossel-Klauseln, soziale Netzwerke
13. Mai 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper und Simon Assion · 1 Kommentar
Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim bringt das Juris-Monopol ins Wackeln, Verbraucherschützer mahnen die Telekom wegen Drossel-Klauseln ab, die Selbstregulierung bei sozialen Netzwerken ist gescheitert. Außerdem im Wochenrückblick: Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft, Landgericht Berlin gegen Apples Datenschutzbestimmungen, Beugehaft für Onlineredakteur, EU-Empfehlungen zur Netzneutralität. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht
Interview
Zugang zu amtlichen Werken: „Ein rechtsstaatliches Armutszeugnis”
24. April 2013 von David Pachali · 5 Kommentare
Gesetzestexte, Gerichtsentscheidungen und andere amtliche Werke sind frei von Urheberrechten – eigentlich. Offen zugänglich sind sie deshalb noch nicht, etwa aufgrund von Verträgen mit privaten Anbietern. Der Anwalt Thomas Fuchs im Interview. » mehr
Themen: Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Urheberrecht
Blog
Wem gehören die Gesetze? Gemeinfreiheit vs. Leistungsschutz beim Bundesgit
20. August 2012 von David Pachali · 2 Kommentare
Der Open-Data-Aktivist Stefan Wehrmeyer hat vor kurzem das Projekt Bundesgit gestartet – ein Verzeichnis der deutschen Gesetze in einem Software-Versionssystem. Ein solches offenes Verzeichnis kann der Ausgangspunkt sein, um mit weiteren Anwendungen die Entstehung und Weiterentwicklung der deutschen Gesetzgebung transparent zu machen. Bei Telemedicus ist jetzt ein Interview erschienen, in dem er die Idee skizziert, aber auch auf ein Problem hinweist. » mehr
Themen: Open Data · Urheberrecht · verwandte Schutzrechte
