Dokumentiert
RiBVerfG Masing: Vorläufige Einschätzung der „Google-Entscheidung“ des EuGH
14. August 2014 von Johannes Masing
Ende Juli haben wir zwei weit beachtete Einschätzungen zum Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing veröffentlicht, in dem er das „Google-Urteil“ des Europäischen Gerichtshofs analysiert. Das Positionspapier selbst hatten wir nicht online gestellt, da Masing uns die Erlaubnis nicht erteilt hatte. "Angesichts des Interesses einer inzwischen auch breiteren Fachöffentlichkeit" hat sich Masing nun entschlossen, seinen Text zu veröffentlichen. Wir dokumentieren ihn im Wortlaut. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht
„Google-Urteil“ des EuGH
Löschansprüche: Das Problem zuerst dort angehen, wo es entsteht
31. Juli 2014 von Till Kreutzer · 3 Kommentare
Neben dem fehlenden Gleichgewicht zwischen Persönlichkeitsrechten und Kommunikationsfreiheiten weist Verfassungsrichter Johannes Masing auf ein weiteres Problem des EuGH-Urteils zum „Recht auf Vergessenwerden“ hin: Wenn Suchmaschinen Verweise löschen, wird das Problem vom eigentlichen Konflikt entkoppelt. Zugleich macht er einen sinnvollen Alternativvorschlag. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht
„Google-Urteil“ des EuGH
Ein gordischer Knoten aus Datenschutz und Meinungsfreiheit
31. Juli 2014 von Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng, Carlo Piltz
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ achtet die Meinungs- und Äußerungsfreiheit zu gering, überfordert die Suchmaschinenbetreiber und birgt die Gefahr, Datenschutzbehörden zu verfassungsrechtlich bedenklichen Behörden zur Kommunikationsregulierung zu machen. Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng und Carlo Piltz analysieren das Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht
„Google-Urteil“ des EuGH
Verfassungsrichter Masing: EuGH droht, „liberale Linien des Äußerungsrechts zu unterlaufen“
31. Juli 2014 von Matthias Spielkamp · 2 Kommentare
Was sind die Folgen des „Rechts auf Vergessenwerden“, wie ist es zu bewerten? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird heiß diskutiert. Auch Johannes Masing, Richter am Bundesverfassungsgericht, hat sich in die Diskussion gemischt und äußert deutliche Kritik. Das jedoch nicht öffentlich, sondern in einem Papier gegenüber Politikern und Datenschützern. iRights.info veröffentlicht zwei Einschätzungen zu Masings Kritik. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht
