Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Informationsfreiheit
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Neues Archivgesetz: Die Akten bleiben geschlossen

11. November 2016 von

Die Bundesregierung will das Bundesarchiv fit für das digitale Zeitalter machen. Doch das neue Bundesarchivgesetz würde den Zugang zu Informationen an entscheidenden Stellen verschlechtern.  » mehr

Themen: Museen + Archive · Politik + Recht

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Gebühren für Anfragen: Teure Informationsfreiheit

1. September 2016 von

Wenn Bürger oder Journalisten Informationen von öffentlichen Stellen erfragen, werden oft hohe Gebühren verlangt. Dadurch werden sie abgeschreckt, ihre Rechte wahrzunehmen. Das sollte sich ändern. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Der Weg zum Wissen in sechs Schritten

7. Juli 2016 von

Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht es jedem, Informationen vom Staat zu erfragen und Daten der Verwaltung zu bekommen. Trotzdem wird es kaum genutzt. Eine Anleitung von Arne Semsrott. » mehr

Themen: Grundwissen · Politik + Recht

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Andrea Voßhoff, Beauftragte für Datenschutz und Gedöns

27. Juni 2016 von

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz ist seit vielen Jahren gleichzeitig Beauftragte für Informationsfreiheit. Inzwischen zeigt sich: Die Doppelfunktion könnte ein Grund dafür sein, dass es in dem Bereich nicht vorangeht. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Blog

Bundestag: Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste werden verfügbar

19. Februar 2016 von · 1 Kommentar

Es geht doch:

Auf den Seiten der Fachbereiche finden Sie sonstige Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste
» mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Wissen + Open Access

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Offene Gesellschaft oder geheimer Staat

21. Dezember 2015 von

Trotz freier Presse, offenen Daten und Wikileaks wächst die Zahl der amtlichen Geheimnisse. Und mit ihnen wachsen der tiefe, unkontrollierbare Staat und die Ohnmacht seiner Bürger. Eine offene Gesellschaft muss das ändern.  » mehr

Themen: Open Data · Politik + Recht

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Von der EU lernen? Russland führt ein „Recht auf Vergessenwerden“ ein

16. Juli 2015 von

Russlands Parlament hat eine eigene Version des sogenannten „Rechts auf Vergessenwerden“ beschlossen. Suchmaschinen müssen Links auf persönliche Daten in manchen Fällen löschen. Der Ansatz sieht dem in der EU ähnlich, zugleich zeigen sich Unterschiede. Was sieht das Gesetz vor und welche Szenarien könnten sich ergeben? » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Der lange Weg zur Informationsfreiheit

3. Juni 2015 von · 1 Kommentar

Der Zugang zu staatlichen Informationen ist keine Selbstverständlichkeit. So erstritten ihn Bürgerrechtler in der Wendezeit bei den Stasi-Akten, ein neues Grundrecht auf Informationszugang konnten sie jedoch nicht durchsetzen. Heute demonstriert die NSA-Affäre und die Verwicklung deutscher Geheimdienste, dass diese kein blinder Fleck beim Informationszugang bleiben dürfen, so Peter Schaar. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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USA schützen Netzneutralität, Entwurf gegen Routerzwang, Facebook abgemahnt

2. März 2015 von

Die Meinungsfreiheit kann auch den Einsatz versteckter Kameras schützen, die US-Regulierungsbehörde verabschiedet eine Regelung zur Netzneutralität, die EU-Kommission darf den Zugang zu Gerichtsdokumenten nicht pauschal verweigern. Außerdem im Wochenrückblick: Entwurf zum Routerzwang, Abmahnung gegen Facebook. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Verbraucherschutz

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US-Regulierer für Netzneutralität, Verbandsklage für Datenschutz, Informationsfreiheits-Gebühren

9. Februar 2015 von

Aus der US-Regulierungsbehörde FCC kommt ein neuer Vorstoß zur Netzneutralität, das Bundeskabinett beschließt neue Klagemöglichkeiten bei Datenschutzverstößen, Gebühren verletzen nicht per se Informationsfreiheits-Ansprüche. Außerdem im Wochenrückblick: Bericht von Googles „Löschbeirat“, Telekom am Internetknoten DE-CIX, NSA-Überwachung und Bestätigungsmails. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Verbraucherschutz