EU-Urheberrecht
Ansgar Koreng: Filtersysteme werden nicht lange auf Urheberrechte beschränkt bleiben
17. Oktober 2016 von David Pachali
Die EU-Kommission plant, dass Internet-Plattformen Filtersysteme gegen Urheberrechtsverletzungen einsetzen sollen. Absehbar ist, dass damit viele zulässige Inhalte gesperrt und neue Kontroll-Begehrlichkeiten geweckt würden, sagt der Anwalt Ansgar Koreng. Als problematisch sieht er die Tendenz zur maschinellen, außergerichtlichen Kontrolle über Meinungsäußerungen. » mehr
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Providerhaftung
Bundesgerichtshof: Ja, aber Nein zu Websperren
26. November 2015 von David Pachali · 3 Kommentare
Internetanbieter müssen Webseiten nur dann sperren, wenn Rechteinhaber alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren eine Klage der GEMA sowie von Tonträgerherstellern gegen Provider zurückgewiesen. » mehr
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Schweiz: Arbeitsgruppe des Justizministeriums schlägt Verschärfungen des Urheberrechts vor
11. Dezember 2013 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Die vom Schweizer Justizministerium in 2012 eingesetzte „Arbeitsgruppe Urheberrecht“ (Agur 12) legte kürzlich unter dem Titel „Empfehlungen zur Modernisierung des Urheberrechts“ ihren Schlussbericht der einjährigen Beratungen vor. Darin empfiehlt sie unter anderem, dass die Hosting-Provider verpflichtet werden sollten, unerlaubt hochgeladene Inhalte zu entfernen, dass Warnhinweise für das Hochladen auf Filesharing-Server eingeführt werden sollten, und dass Access-Provider illegal kopierte Dateien auf ausländischen Servern sperren sollten, wenn dies durch die Behörden angewiesen wird. » mehr
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