Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung: Was war, was wird

9. Januar 2013 von Kirsten Fiedler

Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung ist auf allen Linien gescheitert. Nun muss EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an mehreren Fronten kämpfen: Der Europäische Gerichtshof überprüft die Richtlinie, die sogenannte Netzgemeinde protestiert, im Ministerrat rufen Staaten nach Verschärfung. Was macht eine EU-Kommissarin in diesem Konfliktfeld? Es sieht es so aus, als ob sie abwartet – bis zum Ende ihrer Amtszeit. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Lehren aus Clean-IT: „Wir brauchen Grundrechte im digitalen Raum“

12. Oktober 2012 von Alexander Wragge

Mit Clean-IT droht der Verbraucher zum „Spielball von Behörden und Providern“ zu werden, warnt der grüne Netzpolitiker Jan Philipp Albrecht. Die Initiatoren des EU-geförderten Projekts wollten Parlamente und Öffentlichkeit bewusst umgehen. Auch in den Reihen von CSU und FDP regt sich Widerstand. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht