Politik + Recht
Datenpolitik jenseits von Datenschutz
17. November 2017 von Julia Manske, Tobias Knobloch
Der klassische Datenschutz erreicht sein Ziel nicht mehr. Auch die neue EU-Grundverordnung wird das Problem allein nicht lösen. Wo kann eine Politik der Daten ansetzen, die ihre sinnvolle Nutzung ermöglicht und Individuen wie Gemeinwohl schützt? » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Ökonomie · Politik + Recht
Politik + Recht
EU-Urheberrechtsreform: Streit über Upload-Filter und Grundrechte (Update)
17. Oktober 2017 von David Pachali · 1 Kommentar
Das neue EU-Urheberrecht könnte Online-Plattformen dazu verpflichten, von Nutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen. Im Vorfeld weiterer Abstimmungen wird diskutiert, ob die geplanten Regeln mit Grundrechten vereinbar sind. Im Prinzip ja, sagen die Juristen des EU-Rats. Nein, sagen Bürgerrechtsorganisationen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Internationale Regulierung
Hassrede und Katzenbilder: Wie können im globalen Netz nationale Gesetze respektiert werden?
9. Mai 2017 von Matthias C. Kettemann · 1 Kommentar
Soziale Netzwerke, Suchmaschinen und andere Dienste sind die Mittler im Internet. „Intermediäre“ ermöglichen Austausch und machen Inhalte verfügbar – weltweit. Doch zugleich müssen sie nationale Gesetze befolgen. Für Regeln im internationalen Rahmen müssen viele widerstreitende Interessen austariert werden, schreibt der Völkerrechtler Matthias C. Kettemann. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Facebook + Social Networks · Politik + Recht
Politik + Recht
Die Digitalcharta – und was wir stattdessen brauchen
15. Dezember 2016 von Marc Pütz-Poulalion
Neue, digitale Grundrechte sind ein untauglicher Versuch, den Einzelnen in der digitalen Welt zu schützen. Stattdessen ist eine Vielzahl kleiner und gezielter Maßnahmen gefragt, um das geltende Recht auch gegenüber mächtigen Internetunternehmen durchzusetzen, so Marc Pütz-Poulalion. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht
Regulierung
Die Digitalcharta: ein deutscher Sonderweg
6. Dezember 2016 von Wolfgang Michal
Web-Erfinder Tim Berners-Lee verstand das Internet als globales öffentliches Gut, das weder Regierungen noch Unternehmen gehört. Der jetzt vorgestellte Entwurf einer Digitalcharta verengt die Perspektive auf die Abwehr von Konzernen, was den Interessen deutscher Verlage entgegenkommt, kommentiert Wolfgang Michal. » mehr
Themen: Politik + Recht
Blog
In eigener Sache: Bericht „Freedom on the Net“ 2016 erschienen
15. November 2016 von Henning Lahmann · 1 Kommentar
Der Jahresbericht „Freedom on the Net“ des Washingtoner Think Tanks Freedom House ist erschienen. Der Teilbericht für Deutschland, den erneut das iRights.Lab erstellt hat, kommt zu dem Schluss, dass das Internet hierzulande zwar als frei bezeichnet werden kann, aber bestimmte Bürgerrechte im Netz weiter unter Druck geraten sind. » mehr
Themen: In eigener Sache · Politik + Recht
EU-Urheberrecht
Ansgar Koreng: Filtersysteme werden nicht lange auf Urheberrechte beschränkt bleiben
17. Oktober 2016 von David Pachali
Die EU-Kommission plant, dass Internet-Plattformen Filtersysteme gegen Urheberrechtsverletzungen einsetzen sollen. Absehbar ist, dass damit viele zulässige Inhalte gesperrt und neue Kontroll-Begehrlichkeiten geweckt würden, sagt der Anwalt Ansgar Koreng. Als problematisch sieht er die Tendenz zur maschinellen, außergerichtlichen Kontrolle über Meinungsäußerungen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
In eigener Sache
Freedom-House-Bericht: Erneut kein gutes Jahr für bürgerliche Freiheiten im Netz
13. November 2015 von Henning Lahmann
Auch im Jahr 2015 ging es mit den politischen und bürgerlichen Freiheiten im Internet bergab. Zu diesem Schluss kommt die fünfte Ausgabe des Berichts „Freedom on the Net“, der kürzlich von der Denkfabrik Freedom House herausgegeben worden ist. Während sich die Lage in Deutschland deutlich besser darstellt als im globalen Durchschnitt, gibt es auch hierzulande genügend Kritikpunkte zu vermerken. Der Länderbericht für Deutschland wurde auch in diesem Jahr von iRights.info verfasst. » mehr
Themen: In eigener Sache · Politik + Recht
Recht
Zugang zum Internet: Ein Grundrecht auch für Geflüchtete
16. Oktober 2015 von Matthias C. Kettemann · 1 Kommentar
Die aktuellen Entwicklungen um die wachsende Anzahl von Flüchtlingen in Europa haben die Diskussion um ein Recht auf Internetzugang befeuert. Natürlich muss der Staat nicht jedem Geflüchteten ein Smartphone zur Verfügung stellen. Doch ein Grundrecht auf Internetzugang lässt sich völkerrechtlich und als konkreter verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch begründen, der allen Menschen zukommt, die in Deutschland leben. » mehr
Themen: Politik + Recht
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Vorratsdatenspeicherung: Was war, was wird
9. Januar 2013 von Kirsten Fiedler
Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung ist auf allen Linien gescheitert. Nun muss EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an mehreren Fronten kämpfen: Der Europäische Gerichtshof überprüft die Richtlinie, die sogenannte Netzgemeinde protestiert, im Ministerrat rufen Staaten nach Verschärfung. Was macht eine EU-Kommissarin in diesem Konfliktfeld? Es sieht es so aus, als ob sie abwartet – bis zum Ende ihrer Amtszeit. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
