Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Grundrechte
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Freedom-House-Bericht: Erneut kein gutes Jahr für bürgerliche Freiheiten im Netz

13. November 2015 von

Auch im Jahr 2015 ging es mit den politischen und bürgerlichen Freiheiten im Internet bergab. Zu diesem Schluss kommt die fünfte Ausgabe des Berichts „Freedom on the Net“, der kürzlich von der Denkfabrik Freedom House herausgegeben worden ist. Während sich die Lage in Deutschland deutlich besser darstellt als im globalen Durchschnitt, gibt es auch hierzulande genügend Kritikpunkte zu vermerken. Der Länderbericht für Deutschland wurde auch in diesem Jahr von iRights.info verfasst. » mehr

Themen: In eigener Sache · Politik + Recht

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Zugang zum Internet: Ein Grundrecht auch für Geflüchtete

16. Oktober 2015 von

Die aktuellen Entwicklungen um die wachsende Anzahl von Flüchtlingen in Europa haben die Diskussion um ein Recht auf Internetzugang befeuert. Natürlich muss der Staat nicht jedem Geflüchteten ein Smartphone zur Verfügung stellen. Doch ein Grundrecht auf Internetzugang lässt sich völkerrechtlich und als konkreter verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch begründen, der allen Menschen zukommt, die in Deutschland leben. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Vorratsdatenspeicherung: Was war, was wird

9. Januar 2013 von

Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung ist auf allen Linien gescheitert. Nun muss EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an mehreren Fronten kämpfen: Der Europäische Gerichtshof überprüft die Richtlinie, die sogenannte Netzgemeinde protestiert, im Ministerrat rufen Staaten nach Verschärfung. Was macht eine EU-Kommissarin in diesem Konfliktfeld? Es sieht es so aus, als ob sie abwartet – bis zum Ende ihrer Amtszeit. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Lehren aus Clean-IT: „Wir brauchen Grundrechte im digitalen Raum“

12. Oktober 2012 von

Mit Clean-IT droht der Verbraucher zum „Spielball von Behörden und Providern“ zu werden, warnt der grüne Netzpolitiker Jan Philipp Albrecht. Die Initiatoren des EU-geförderten Projekts wollten Parlamente und Öffentlichkeit bewusst umgehen. Auch in den Reihen von CSU und FDP regt sich Widerstand. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht