Haftung von Platttformen
Bundesgerichtshof: Plattformen haften für ihre Nutzer*innen – manchmal
14. Juni 2022 von Maya El-Auwad
Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. » mehr
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Urheberrecht
Europäischer Gerichtshof zu Uploadfiltern: Zulässig, aber nur in engen Grenzen
13. Mai 2022 von Maya El-Auwad
Während Rechteinhaber*innen die Einführung von Uploadfiltern bejubelten, sahen Kritiker*innen die Meinungsfreiheit bedroht. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt Zweifel an der Reform und speziell an der Verwendung von Uploadiltern ausgeräumt. Gleichzeitig nimmt er die Mitgliedstaaten in die Pflicht. » mehr
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Recht und Praxis
Mit der Lizenz zum Lesen: Was E-Books von physischen Büchern unterscheidet
8. November 2021 von Maya El-Auwad · 2 Kommentare
Buch ist nicht gleich (E-)Buch: Wer ein gedrucktes Buch kauft, erwirbt auch das Eigentum – und darf damit grundsätzlich machen, was er oder sie will. Nicht so bei elektronischen Büchern: Hier sind die Befugnisse begrenzt. Wo die Unterschiede liegen und was man mit E-Books eigentlich machen darf und was nicht, erläutert dieser Text. » mehr
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Entscheidung nach alter Rechtslage
Europäischer Gerichtshof: YouTube haftet für Urheberrechtsverletzungen nur bei Kenntnis
25. Juni 2021 von Maya El-Auwad
Der EuGH urteilt, dass Plattformen nur für Urheberrechtsverletzungen haften, wenn sie von den illegalen Inhalten wissen und diese nicht unverzüglich löschen und sperren. Das Urteil bezieht sich auf die derzeitige Rechtslage: Die kürzlich beschlossene Urheberrechtsreform bleibt davon unbenommen. » mehr
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Wochenrückblick
Keine Datenspeicherungserlaubnis via Opt-Out, neue Vorgaben für Datenweitergabe in europäische Drittländer und für Standardvertragsklauseln
16. November 2020 von telemedicus.info
Vorab gesetzte Häkchen bei Vertragsklauseln gelten laut EuGH nicht als datenschutzrechtliche Einwilligung. Der Europäische Datenschutzausschuss empfiehlt, bei Datenweitergabe in europäische Drittländer das Schutzniveau zu erhöhen. Die EU-Kommission legt neue Entwürfe für Standardvertragsklauseln vor. » mehr
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Streit ums Embedding
EuGH-Generalanwalt empfiehlt Erlaubnis von Framing, nicht aber von Inline-Linking
14. September 2020 von Redaktion iRights.info
Sind Einbettungen urheberrechtlich geschützter Inhalte erlaubt? Ja, so ein Gutachten des Generalanwalts Szpunar vom Europäischen Gerichtshof – aber nur, wenn die Inhalte für die Anzeige angeklickt werden müssen. » mehr
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Haftung
EuGH: Plattformen haften nicht direkt für Urheberrechtsverletzungen
20. Juli 2020 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
EUGH
EuGH kassiert das sechs Jahre alte Presseleistungsschutzrecht
12. September 2019 von Henry Steinhau
Im August 2013 trat in Deutschland das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) in Kraft. Heute erklärte es der Europäische Gerichtshof für unzulässig. Die damalige Bundesregierung hatte versäumt, das Gesetz vorab von der EU-Kommission notifizieren zu lassen. Damit entfällt die rechtliche Grundlage für sämtliche, das LSR betreffende Aktivitäten der VG Media. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
Unterricht + Lehre
EuGH-Urteil: Keine Bagatellklausel für nicht-kommerzielle Bildnutzung
10. August 2018 von Valie Djordjevic · 2 Kommentare
Eine Schülerin benutzt für ein Referat über die spanische Stadt Córdoba ein Foto, das sie im Internet gefunden hat. Das stellt sie dann auf die Schul-Homepage – und wird vom Fotografen abgemahnt. Über diesen Fall urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof – und gab dem Fotografen recht. » mehr
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Filesharing
Sperren für The Pirate Bay: EuGH erhöht Druck auf Provider
14. Juni 2017 von David Pachali
Die Website The Pirate Bay kann sich nicht darauf berufen, dass sie keine Werke anbietet, sondern nur Verweise sammelt. Auch ihre Betreiber verletzen Urheberrechte, entschied der Europäische Gerichtshof. Das Urteil lässt erwarten, dass die Seite in Europa zunehmend gesperrt wird. » mehr
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