Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Europäischer Gerichtshof
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Wochenrückblick

Keine Datenspeicherungserlaubnis via Opt-Out, neue Vorgaben für Datenweitergabe in europäische Drittländer und für Standardvertragsklauseln

16. November 2020 von

Vorab gesetzte Häkchen bei Vertragsklauseln gelten laut EuGH nicht als datenschutzrechtliche Einwilligung. Der Europäische Datenschutzausschuss empfiehlt, bei Datenweitergabe in europäische Drittländer das Schutzniveau zu erhöhen. Die EU-Kommission legt neue Entwürfe für Standardvertragsklauseln vor. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Frames

Streit ums Embedding

EuGH-Generalanwalt empfiehlt Erlaubnis von Framing, nicht aber von Inline-Linking

14. September 2020 von

Sind Einbettungen urheberrechtlich geschützter Inhalte erlaubt? Ja, so ein Gutachten des Generalanwalts Szpunar vom Europäischen Gerichtshof – aber nur, wenn die Inhalte für die Anzeige angeklickt werden müssen. » mehr

Themen: Museen + Archive · Urheberrecht

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Haftung

EuGH: Plattformen haften nicht direkt für Urheberrechtsverletzungen

20. Juli 2020 von · 1 Kommentar

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

eugh

EUGH

EuGH kassiert das sechs Jahre alte Presseleistungsschutzrecht

12. September 2019 von

Im August 2013 trat in Deutschland das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) in Kraft. Heute erklärte es der Europäische Gerichtshof für unzulässig. Die damalige Bundesregierung hatte versäumt, das Gesetz vorab von der EU-Kommission notifizieren zu lassen. Damit entfällt die rechtliche Grundlage für sämtliche, das LSR betreffende Aktivitäten der VG Media. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht

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Unterricht + Lehre

EuGH-Urteil: Keine Bagatellklausel für nicht-kommerzielle Bildnutzung

10. August 2018 von · 2 Kommentare

Eine Schülerin benutzt für ein Referat über die spanische Stadt Córdoba ein Foto, das sie im Internet gefunden hat. Das stellt sie dann auf die Schul-Homepage – und wird vom Fotografen abgemahnt. Über diesen Fall urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof – und gab dem Fotografen recht. » mehr

Themen: Bildung + OER · Creative Commons + Lizenzen · Fotos + Grafiken

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Filesharing

Sperren für The Pirate Bay: EuGH erhöht Druck auf Provider

14. Juni 2017 von

Die Website The Pirate Bay kann sich nicht darauf berufen, dass sie keine Werke anbietet, sondern nur Verweise sammelt. Auch ihre Betreiber verletzen Urheberrechte, entschied der Europäische Gerichtshof. Das Urteil lässt erwarten, dass die Seite in Europa zunehmend gesperrt wird. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Urheberrecht

eugh

Grundrechte und Urheberrecht: EuGH wird über Afghanistan-Papiere und Sampling entscheiden

1. Juni 2017 von

Wenn Medien Dokumente erstmals veröffentlichen, kann das Urheberrecht zum Fallstrick werden. So erging es der WAZ, als sie Lageberichte der Bundeswehr aus Afghanistan publizierte. Das Verteidigungsministerium ging mit dem Urheberrecht gegen die Veröffentlichung vor – und nährte den Eindruck, es als Notnagel gegen unliebsame Veröffentlichungen zu missbrauchen. » mehr

Themen: Politik + Recht · Sampling + Remix · Urheberrecht

streaming

Urteil

Europäischer Gerichtshof: Streaming-Nutzung kann Urheberrechte verletzen

26. April 2017 von · 1 Kommentar

Wer illegale Quellen nutzt, um Filme oder andere Sendungen im Stream zu schauen, kann dabei unter Umständen Urheberrechte verletzen. Gleiches gilt für die Anbieter von Streaming-Boxen, wenn sie die Quellen vorinstallieren. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Youtube + Video

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Link-Haftung

Wann verletzen Links Urheberrechte? Es bleibt kompliziert

13. Dezember 2016 von · 12 Kommentare

Ein Beschluss des Landgerichts Hamburg zeigt, dass für Website-Betreiber Risiken lauern können, wenn von ihnen erwartet wird, Links auf mögliche Urheberrechtsverletzungen zu prüfen. Die Entscheidung folgt europäischer Rechtsprechung, ist aber nur ein Fall in einem Eilverfahren mit begrenzter Aussagekraft. » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · Fotos + Grafiken · Urheberrecht · Webdesign + Programmierung

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Analyse

EuGH gibt grünes Licht für E-Book-Verleih, doch offene Fragen bleiben

14. November 2016 von

Der Europäische Gerichtshof hat klassische Bücher und E-Books beim Verleih durch Bibliotheken gleichgestellt. Dem E-Book-Verleih stehen somit keine prinzipiellen Hürden mehr entgegen. Offen bleibt aber, wie weit die neue Freiheit reicht. » mehr

Themen: E-Books + Hörbücher · Urheberrecht · Wissen + Open Access