Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
  • Schlagwort Europäischer Gerichtshof
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    Europäischer Gerichtshof dämpft Hoffnung auf mehr offene WLANs

    15. September 2016 von

    Wer mit anderen sein WLAN teilt, haftet zwar grundsätzlich nicht für fremde Rechtsverletzungen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hält es aber für angemessen, wenn der Zugang zum WLAN-Netz mit einem Passwort gesichert wird. » mehr

    Themen: Abmahnung + Anwalt · Politik + Recht

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    EuGH-Gutachter für Recht zum E-Book-Verleih

    16. Juni 2016 von

    Bibliotheken sollen E-Books ebenso wie klassische Bücher verleihen dürfen. Dafür plädiert der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof in einem laufenden Streit. » mehr

    Themen: Autor + Text · Bildung + OER · E-Books + Hörbücher · Politik + Recht · Wissen + Open Access

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    Kodex gegen Hetze im Web, Vergütungen für TV in Rehazentren, Störerhaftung im Bundestag

    1. Juni 2016 von

    Wird den Betreibern von Social-Media-Plattformen illegale Hetze auf ihren Diensten gemeldet, werden die Unternehmen diese in Zukunft innerhalb von 24 Stunden prüfen und gegebenenfalls löschen. Das besagt ein Verhaltenskodex (PDF, englisch), den die EU-Kommission gestern zusammen mit Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft vorgestellt hat. Darin verpflichten sich die Firmen unter anderem, klare und wirksame Prüf- und Bearbeitungsverfahren einzuführen und spezielle Überprüfungsteams einzurichten: » mehr

    Themen: Facebook + Social Networks · Musik + MP3 · Politik + Recht

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    Google erhält Millionen Löschanfragen, Kölner Gericht kippt Amazon-Klausel, BGH verhandelt Verlegerbeteiligung, Presserat berät Beschwerden

    9. März 2016 von

    Pro Stunde gehen rund 100.000 Gesuche auf Link-Löschungen beim Suchmaschinenbetreiber Google ein, mehrheitlich von Rechteinhabern, deren urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal ins Netz gestellt wurden. Laut der Website Torrent Freak, die sich auf Zahlen aus Googles Transparenzberichten bezieht, nahm die Anzahl der Löschanfragen in den vergangenen Jahren „dramatisch rasant“ zu, von ein paar Dutzend im Jahr 2008 auf aktuell 19 Millionen pro Woche. » mehr

    Themen: Autor + Text · Datenschutz + Sicherheit · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Urteile · Verbraucherschutz

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    Nach dem Safe-Harbour-Urteil: Der machtlose Sieger Datenschutz

    29. Dezember 2015 von

    Es war ein Paukenschlag, als der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbour-Übereinkunft zum Datenexport in die USA kippte. Schwieriger ist die Frage, wie Daten tatsächlich gemäß dem Urteil geschützt werden können. Statt einer Abschottung nationaler Netze wäre ein wirksames völkerrechtliches Vertragswerk gefragt, doch das bleibt vorerst unwahrscheinlich.  » mehr

    Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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    EuGH kippt Kopiervergütung an Verlage, die zu Lasten der Autoren geht (Updates)

    12. November 2015 von · 1 Kommentar

    Vergütungen für das private Kopieren stehen grundsätzlich den Autoren zu. Werden Verlage auf Kosten der Autoren vergütet, ist das europarechtswidrig. Das sagt der Europäische Gerichtshof in einem heute veröffentlichten Urteil. Es betrifft auch die deutschen Verwertungsgesellschaften. » mehr

    Themen: AGB + Verträge · Autor + Text · Politik + Recht

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    Vergütungsstreit um VG Wort: Für die Verlage könnte es eng werden

    17. Juni 2015 von · 1 Kommentar

    Darf die Verwertungsgesellschaft VG Wort den Autoren pauschal Tantiemen abziehen und an Verleger geben? Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hat ein Plädoyer veröffentlicht, das für den Streit relevant ist. Vergütungen zum Nachteil der Autoren hält er für unzulässig, doch wie die Sache ausgeht, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

    Themen: AGB + Verträge · Autor + Text · Politik + Recht

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    EuGH: Privatkopie-Abgabe auch bei Speicherkarten möglich

    5. März 2015 von

    Auf Speicherkarten bei Mobiltelefonen lassen sich Musik und andere geschützte Inhalte kopieren. Eine Urheberrechts-Abgabe darauf ist im Prinzip mit EU-Recht vereinbar, urteilt der Europäische Gerichtshof. Ob das auch für eine konkrete Regelung in Dänemark gilt, ist damit aber noch nicht gesagt. » mehr

    Themen: Musik + MP3 · Politik + Recht

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    Wie weiter beim „Recht auf Vergessenwerden“?

    26. Februar 2015 von

    Der von Google einberufene Beirat hat Empfehlungen veröffentlicht, die der Suchmaschine helfen sollen, mit Lösch-Ansprüchen umzugehen. Doch diese beruhen auf problematischen Annahmen. Neue Vorschläge der Bundesregierung dagegen könnten sich als geeignet erweisen, um das öffentliche Interesse beim „Recht auf Vergessenwerden“ zu stärken. » mehr

    Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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    Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen, Obama und de Maizière gegen Verschlüsselung, WLAN mit Werkspasswort

    26. Januar 2015 von

    Der Europäische Gerichtshof urteilt zur Frage, wer bei internationalen Urheberrechtsverletzungen zuständig ist, US-Präsident Obama und Innenminister de Maizière wollen Verschlüsselung einschränken, ein neues Urteil sieht keine Pflichtverletzung bei WLANs mit Werkspasswort. Außerdem im Wochenrückblick: Privatanschrift bei Ärzten, Hacker-Tools und WLAN im Zug. » mehr

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