Kommentar
Das italienische Kulturerbegesetz – eine Bedrohung für die Gemeinfreiheit?
19. Juli 2023 von Justus Dreyling · 2 Kommentare
Italiens Kulturerbegesetz macht Ärger: Zwar haben die weltberühmten Werke von Sandro Botticelli, Leonardo Da Vinci und Michelangelo gar keinen Urheberrechtsschutz. Und doch wurden mehrere Nutzer dieser ungeschützten Werke verklagt, darunter ein großer deutscher Puzzle-Produzent. Die Gemeinfreiheit kommt dadurch in Bedrängnis, so Justus Dreyling. » mehr
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Umsetzung der EU-Richtlinie
Regierungsentwurf zum Urheberrecht: Weniger Freiräume für Nutzer*innen vorgesehen
29. Januar 2021 von Georg Fischer
Ein neuer Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Regelungen für das Hochladen nutzergenerierter Inhalte auf Plattformen zu verschärfen, etwa für Memes oder Montagen. Den Entwurf hat das Bundeskabinett am 3. Februar beschlossen. [Aktualisiert am 3.2.2021] » mehr
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Urheberrecht 2030
Katharina de la Durantaye: „Auf die grundsätzlichen Fragen zum Urheberrecht im 21. Jahrhundert bietet die EU-Richtlinie keine Antworten“
4. Dezember 2020 von Henry Steinhau · 2 Kommentare
Während die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in vollem Gange ist, legen elf Rechtswissenschaftler*innen in einem Memorandum dar, wie sie sich die „Zukunft des kreativen Ökosystems in Europa“ vorstellen. Sie plädieren unter anderem für kürzere Schutzfristen – gebühren- und registrierungspflichtig verlängerbar – und für Werkarten-spezifische Regelungen. Wir befragten dazu die Mitautorin Katharina de la Durantaye. » mehr
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Urheberrechtsreform
Verstößt Artikel 17 der EU-Urheberrechts-Richtlinie gegen EU-Grundrechte?
27. November 2020 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) veröffentlichte jüngst eine Studie zum Artikel 17 der EU-Urheberrechts-Richtlinie. Sie konstatiert, dass mehrere Regelungen grundrechtswidrig seien, etwa weil sie die Meinungsfreiheit gefährden oder eine unzulässige Überwachungspflicht vorsehen. Wir fragten nach bei den Studien-Autor*innen, Julia Reda und Joschka Selinger. » mehr
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Urheberrechtsreform
Urheberrechtsreform, neuester Stand. Lob und Kritik von Kulturerbe-Akteur*innen
9. November 2020 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Mitte Oktober ging das BMJV in die entscheidende Phase zur Anpassung des deutschen an das EU-Urheberrecht. Kritische Stellungnahmen – von Bundesministerien und aus Verbänden und Organisationen – adressieren nicht nur die umstrittenen Uploadfilter, sondern auch den Umgang mit nicht mehr verfügbaren oder gemeinfreien Werken. » mehr
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Urheberrechtsreform
Referentenentwurf des BMJV leitet entscheidende Phase für umfassende Urheberrechtsreform ein
15. Oktober 2020 von Redaktion iRights.info · 3 Kommentare
Mit dem Referentenentwurf des BMJV geht die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in die entscheidende Phase. Das umfassende Reformpaket bietet in brisanten Fragen – Leistungsschutzrecht, Uploadfilter – neue „Kompromisslösungen“. Nun kommt es auch auf die öffentliche Diskussion an. » mehr
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Haftung
EuGH: Plattformen haften nicht direkt für Urheberrechtsverletzungen
20. Juli 2020 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. » mehr
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Gesetzesreform
BMJV will gesetzliche Ausnahmen für Bildung und Wissenschaft entfristen, um für Akteure Rechtssicherheit zu schaffen
23. April 2020 von Henry Steinhau
Ein kurzzeitig verfügbarer Referentenentwurf zur ersten Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Befristung der seit 2018 geltenden Wissenschaftsschranken zu streichen – diese sei laut BMJV nicht mit Unionsrecht vereinbar. » mehr
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Industrialisiertes Recht
Unser digitales Korsett
24. Februar 2020 von Maximilian Becker
Digitaltechnik durchdringt sämtliche Lebensbereiche. So verleiht sie Anbietern wachsende Macht über die Nutzer. Dies führt den Gesetzgeber in Versuchung, von neuen Steuerungsmöglichkeiten Gebrauch zu machen und Recht zu industrialisieren. » mehr
Themen: Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht
EU-Urheberrechtsreform
Viel Kritik an den Vorschlägen des BMJV zu Verlegerbeteiligung und Leistungsschutzrecht
5. Februar 2020 von Henry Steinhau
Seit das Bundesjustizministerium seinen Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie vorlegte, veröffentlichten zahlreiche Verbände, Initiativen und Akteur*innen aus Wirtschaft und Politik ihre Stellungnahmen. » mehr
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