Politik + Recht
EU-Urheberrechtsreform: Streit über Upload-Filter und Grundrechte (Update)
17. Oktober 2017 von David Pachali · 1 Kommentar
Das neue EU-Urheberrecht könnte Online-Plattformen dazu verpflichten, von Nutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen. Im Vorfeld weiterer Abstimmungen wird diskutiert, ob die geplanten Regeln mit Grundrechten vereinbar sind. Im Prinzip ja, sagen die Juristen des EU-Rats. Nein, sagen Bürgerrechtsorganisationen. » mehr
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EU-Rat will Open Access bis 2020, blühende Fantheorien, begehbare Wikipedia
30. Mai 2016 von David Pachali
Öffentlich finanzierte Forschungsergebnisse sollen bis 2020 „standardmäßig“ offen zugänglich sein. So hat es zumindest der EU-Ministerrat beschlossen. Die niederländische Ratspräsidentschaft verkündet sogleich per Pressemitteilung: „Alle wissenschaftlichen Artikel in Europa ab 2020 ungehindert zugänglich“. Wie das passiert? Die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und weitere Beteiligte werden in dem Beschluss aufgefordert, „Maßnahmen zu ergreifen“. » mehr
Themen: Politik + Recht · Wissen + Open Access
Kino
„Democracy: Im Rausch der Daten“ – der Weg zur EU-Datenschutzreform als Lehrstück
31. Oktober 2015 von Henry Steinhau
Die Dokumentation „Democracy“ zeichnet den schwierigen Weg zu einer Datenschutzreform im politischen Gefüge der Europäischen Union nach. Regisseur David Bernet begleitet den Berichterstatter des EU-Parlaments, Jan-Philipp Albrecht, durch das Ringen um einen Kompromiss. » mehr
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Europa
WIPO-Blindenvertrag verharrt in Beratungsschleife
13. Mai 2015 von Henry Steinhau
Der im Juni 2013 beschlossene internationale Vertrag für eine Urheberrechts-Ausnahme zugunsten von Blinden und Sehbehinderten harrt in der Europäischen Union weiterhin seiner Umsetzung. Die dafür notwendige Ratifizierung wird offenbar von mehreren Ländern blockiert, darunter auch Deutschland. » mehr
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Wochenrückblick
Streit um Vorratsdaten-Alleingang, WLAN-Störerhaftung, Netzneutralität
9. März 2015 von telemedicus.info
Das Justizministerium dementiert Pläne der Bundesregierung für eine nationale Vorratsdatenspeicherung, Freifunker kritisieren den Gesetzentwurf zur WLAN-Störerhaftung, der EU-Rat verabschiedet seine Position zur Netzneutralität. Außerdem im Wochenrückblick: Abgaben auf Smartphone-Speicherkarten, Gerichtsstand bei Facebook-Klagen. » mehr
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Europäische Union
EU-Datenschutzreform: Ein gescheitertes Großprojekt?
19. Februar 2015 von Peter Schaar
Was haben der Berliner Flughafen BER, die Hamburger Elbphilharmonie und die EU-Datenschutzreform gemeinsam? Alle drei Projekte wurden vollmundig angekündigt, warten aber immer noch auf ihre Vollendung. » mehr
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EU-Rat und -Kommission sollen Umsetzung des WIPO-Blindenvertrags verzögern
10. Februar 2015 von Henry Steinhau
Obwohl der EU-Rat bereits am 30. April vergangenen Jahres den WIPO „Treaty of the Blind“ unterzeichnete, scheint er nun zusammen mit der Europäischen Kommission dessen Umsetzung zu verzögern. Darauf weist das internationale Verbraucherforum „Transatlantic Consumer Dialogue“ (TACD) in einem Blog-Beitrag hin. » mehr
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Informationsfreiheit
EuGH bringt mehr Licht in den EU-Ministerrat
17. Oktober 2013 von David Pachali
Mehr Transparenz für den Rat der Europäischen Union: Er muss im Rahmen der Gesetzgebung auch darüber Auskunft geben, von welchen Mitgliedsstaaten Änderungswünsche kommen. Der Rat verlor einen Streit darüber jetzt auch vor dem Europäischen Gerichtshof. » mehr
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Wochenrückblick
EU-Ministerrat stimmt für ACTA, Google Book Settlement, Silvana Koch-Mehrin
19. Dezember 2011 von telemedicus.info, Sebastian Telle und Simon Möller
Der EU-Ministerrat stimmt dem ACTA-Abkommen zu, US-Autoren kündigen eine Verbandsklage gegen das Google Book Settlement an, Silvana Koch-Mehrin will nach der Plagiatsaffäre ihren Doktortitel einklagen. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
Themen: Politik + Recht · Zitat + Plagiat
Wochenrückblick: Netzneutralität, Loriot, Twitter
21. November 2011 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Youtube muss Nutzer-Adressen nicht herausgeben, die Wikipedia allerdings Loriot-Briefmarken entfernen. Und Apple ist gleich zweimal Thema im Wochenrückblick. » mehr
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