Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Erschöpfungsgrundsatz
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EuGH gibt grünes Licht für E-Book-Verleih, doch offene Fragen bleiben

14. November 2016 von

Der Europäische Gerichtshof hat klassische Bücher und E-Books beim Verleih durch Bibliotheken gleichgestellt. Dem E-Book-Verleih stehen somit keine prinzipiellen Hürden mehr entgegen. Offen bleibt aber, wie weit die neue Freiheit reicht. » mehr

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Netzpublikationen in der Nationalbibliothek: Speichern sollen heißt noch nicht speichern dürfen

30. Oktober 2016 von · 1 Kommentar

Vor zehn Jahren beschloss der Bundestag, dass auch Internet-Inhalte von der Deutschen Nationalbibliothek gesammelt werden sollen. Doch genau das darf sie bis heute oftmals nicht, weil sonst Urheberrechte verletzt würden.  » mehr

Themen: Museen + Archive · Urheberrecht · Wissen + Open Access

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EuGH: Kein Software-Weiterverkauf, wenn nur noch Sicherungskopie vorhanden

12. Oktober 2016 von · 2 Kommentare

Wer Software kauft, darf sie auch weiterverkaufen, wenn er sie nicht mehr verwendet. Das gilt nicht nur für Software auf CD oder DVD, sondern auch für Downloads und die damit verbundene Lizenz. Anders liegt der Fall aber, wenn nur noch die Sicherungskopie eines Datenträgers vorhanden ist, so der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einer heutigen Entscheidung.  » mehr

Themen: AGB + Verträge · Software + Open Source · Urheberrecht

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Blog

Studie zum Weiterverkauf digitaler Bücher, Filme und Musik veröffentlicht

22. Oktober 2015 von · 8 Kommentare

In eigener Sache: Eine jetzt veröffentlichte Studie der Kanzlei iRights.Law legt dar, dass man gekaufte „digitale Güter“ derzeit nicht ohne Weiteres weiterverkaufen darf. Um herrschende rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen, schlägt sie neue Regelungen vor. » mehr

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Hanseatisches Oberlandesgericht gegen Weiterverkauf von E-Books

14. April 2015 von

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat eine neue Entscheidung zum Weiterverkauf von E-Books und Hörbuch-Downloads getroffen. Verbraucherschützer konnten sich nicht damit durchsetzen, Weiterverkaufs-Verbote für ungültig erklären zu lassen. » mehr

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Was darf man mit Dateien aus Online-Shops machen?

2. Februar 2015 von · 1 Kommentar

Wer Inhalte als digitalen Download kauft, muss drei Dinge beachten: Das Urheberrecht, die Nutzungsbedingungen der Anbieter und den immer noch verbreiteten Kopierschutz. » mehr

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EuGH: Ein Poster ist noch keine Leinwand

22. Januar 2015 von · 2 Kommentare

Wer ein Werk der Malerei als Poster anbieten darf, darf deshalb noch keine Reproduktionen auf Leinwand anbieten. Das hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden. » mehr

Themen: Fotos + Grafiken · Urheberrecht

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Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar

3. September 2014 von · 4 Kommentare

Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr

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Privatkopien auch ohne Veröffentlichung, Microsoft-Mails in Irland, Weiterverkauf bei E-Books

1. September 2014 von · 1 Kommentar

Auch bei unveröffentlichten Werken sind Privatkopien nach einem BGH-Urteil erlaubt, das Amt des Bundesdatenschutzbeauftragten soll unabhängiger werden, Medienbilder von Corinna Schumacher waren einem Urteil zufolge zulässig. Außerdem im Wochenrückblick: Microsoft will Urteil zu Datenherausgabe in Irland anfechten, „Gratis“-Werbung von Flirtportal, Uber in Hamburg, „Rock am Ring“-Rechte, Weiterverkauf bei E-Books und E-Plus-Übernahme. » mehr

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Landgericht Köln revidiert Redtube-Beschluss, Accountbindung, Usedsoft-Entscheidung

3. Februar 2014 von

Das Landgericht Köln revidiert einen Beschluss zur Herausgabe der Nutzerdaten für die Redtube-Abmahnungen, die Videospielfirma Valve darf nach einem Urteil an nicht übertragbaren Accounts festhalten, das ganze Urteil im Fall „Usedsoft II“ liegt jetzt vor. Außerdem im Wochenrückblick: Prosieben-Sat.1-Übernahme, Schufa-Daten und Nobelpreisnominierung für Edward Snowden. » mehr

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