Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Cecilia Malmström
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Vorratsdatenspeicherung: Was war, was wird

9. Januar 2013 von

Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung ist auf allen Linien gescheitert. Nun muss EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an mehreren Fronten kämpfen: Der Europäische Gerichtshof überprüft die Richtlinie, die sogenannte Netzgemeinde protestiert, im Ministerrat rufen Staaten nach Verschärfung. Was macht eine EU-Kommissarin in diesem Konfliktfeld? Es sieht es so aus, als ob sie abwartet – bis zum Ende ihrer Amtszeit. » mehr

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Clean-IT: Was für ein (Kommunikations)-Desaster

26. September 2012 von · 1 Kommentar

Was ist Clean-IT? Eine NICHT-legislative Initiative des holländischen Innenministeriums. Eine privat-öffentliche Partnerschaft. Eine Quasselrunde, in der Vertreter der europäischen Polizeibehörde Europol und nationaler Sicherheitsbehörden mit Wirtschaftslobbyisten über Maßnahmen gegen die „terroristische Nutzung des Internets“ schwadronieren. Eingeladen sind auch alle Vertreter der Zivilgesellschaft. Offenbar kann sich jeder anmelden. Auch ein Schweizer Pirat, allerdings zunächst als Unternehmer, erst jetzt als Pirat (siehe Spiegel Online). » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Europa · Politik + Recht

Wochenrückblick: ACTA, Youtube, Tauss

6. September 2010 von telemedicus.info, Simon Möller

Das Anti Couterfeiting Trade Agreement (ACTA) soll im September unterschriftsreif werden, das LG Hamburg hat offenbar entschieden, dass Musikvideos auf der Videoplattform Youtube für das Unternehmen „eigene Inhalte” sind, und das Urteil gegen Jörg Tauss ist nun rechtskräftig. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

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