Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Bundesverfassungsgericht
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Kopiervergütung: Kein Grundrecht auf Ausschüttungen für Verlage

5. Juni 2018 von · 2 Kommentare

Im Streit um die Kopiervergütung der VG Wort hat das Verfassungsgericht eine Beschwerde des C.H.-Beck-Verlags abgewiesen. Der Verlag habe nicht ausreichend begründet, dass er in seinen Grundrechten verletzt werde, wenn er kein Geld der Verwertungsgesellschaft erhalte. » mehr

Themen: Autor + Text · Politik + Recht · Urheberrecht

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Straßenfotografie bleibt Abwägungssache: Verfassungsgericht weist Beschwerde ab

11. April 2018 von · 1 Kommentar

Fotos ohne Einwilligung der Abgebildeten sind typisch für Straßenfotografie – und manchmal ausnahmsweise erlaubt. Wer ungefragt abgelichtet wird, muss aber nicht jede öffentliche Verwendung hinnehmen. Das Verfassungsgericht hat die Beschwerde eines Fotografen abgewiesen, der die Kunstfreiheit gefährdet sah. » mehr

Themen: Fotos + Grafiken · Kunst · Persönlichkeitsrecht · Urheberrecht

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Verfassungsgericht prüft Open-Access-Pflicht

6. November 2017 von · 5 Kommentare

Dürfen Universitäten ihre Wissenschaftler verpflichten, Aufsätze frei zugänglich zu machen? Professoren in Konstanz wollen eine Satzung ihrer Universität kippen. Nun wird das Bundesverfas­sungsgericht darüber entscheiden, ob Baden-Württemberg seinen Hochschulen Open-Access-Vorgaben machen darf. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Autor + Text · Wissen + Open Access

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Sampling: Was ist jetzt erlaubt?

8. Juli 2016 von · 3 Kommentare

Worum geht es beim Sampling rechtlich und was folgt aus dem Urteil des Verfassungsgerichts? » mehr

Themen: Grundwissen · Kunst · Musik + MP3 · Sampling + Remix · Urheberrecht · Video

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Sampling: Kunstfreiheit sticht Leistungsschutz – mit einer Prise Fair Use

31. Mai 2016 von

Kann Sampling erlaubt sein, ohne dass Rechteinhaber zustimmen müssen? Das Verfassungsgericht hat heute ein Urteil des Bundesgerichtshofs dazu gekippt. Ein zu weitgehender Schutz von Tonaufnahmen schränke die Kunstfreiheit und die kulturelle Fortentwicklung ein. » mehr

Themen: Kunst · Musik + MP3 · Sampling + Remix · Urheberrecht

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Warum das Juris-Monopol wackelt

7. Juni 2013 von

Das Bundesverfassungsgericht darf Entscheidungen nicht allein an Juris weitergeben, so die Entscheidung (PDF) des, wiederum, Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Streit mit Lexxpress. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht

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Gericht kippt Juris-Monopol, Drossel-Klauseln, soziale Netzwerke

13. Mai 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper und Simon Assion · 1 Kommentar

Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim bringt das Juris-Monopol ins Wackeln,  Verbraucherschützer mahnen die Telekom wegen Drossel-Klauseln ab, die Selbstregulierung bei sozialen Netzwerken ist gescheitert. Außerdem im Wochenrückblick: Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft, Landgericht Berlin gegen Apples Datenschutzbestimmungen, Beugehaft für Onlineredakteur, EU-Empfehlungen zur Netzneutralität. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht

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Bundesrat will Abmahnbremse nachbessern, NSU-Prozess, Bestandsdaten

6. Mai 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Der Bundesrat will beim „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken” noch nachbessern, das Verfassungsgericht lehnt eine Videoübertragung beim NSU-Prozess ab, die Bestandsdatenauskunft passiert den Bundesrat. Außerdem im Wochenrückblick: Mobilfunk-Absprachen, Drossel-Pläne, Staatstrojaner. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Politik + Recht

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Bundestag beschließt längere Schutzfristen, Grundstückseigentümer, Facebook-Klarnamen

29. April 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper und Simon Assion · 1 Kommentar

Der Bundestag hat längere Schutzfristen für Tonaufnahmen beschlossen, der Bundesgerichtshof bestätigt seine Fotografie-Rechtsprechung, Facebooks Klarnamenpflicht bleibt erlaubt. Außerdem im Wochenrückblick: Telekom und Netzneutralität, Verfassungsgericht zur Antiterrordatei, Grünbuch zur Medienkonvergenz, Werbeverbot und Rundfunkbeitrag. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Fotos + Grafiken · Politik + Recht

BGH zu Online-Videorekordern, verwaiste Werke, Filesharing-Entscheidung

15. April 2013 von telemedicus.info, Anja Assion

Der Bundesgerichtshof entscheidet erneut im Streit über Online-Videorekorder, das Kabinett beschließt Urheberrechtsänderungen bei verwaisten Werken und Zweitveröffentlichung, die BGH-Entscheidung zur Elternaufsicht beim Filesharing liegt jetzt vor. Außerdem im Wochenrückblick: Das Bundesverfassungsgericht ordnet Plätze für ausländische Medien im NSU-Prozess an, der Bundesgerichtshof erlaubt Einwilligungen in Werbeanrufe per AGB. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Wissen + Open Access · Youtube + Video