Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Bundesverfassungsgericht
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Sampling: Kunstfreiheit sticht Leistungsschutz – mit einer Prise Fair Use

31. Mai 2016 von

Kann Sampling erlaubt sein, ohne dass Rechteinhaber zustimmen müssen? Das Verfassungsgericht hat heute ein Urteil des Bundesgerichtshofs dazu gekippt. Ein zu weitgehender Schutz von Tonaufnahmen schränke die Kunstfreiheit und die kulturelle Fortentwicklung ein. » mehr

Themen: Kunst · Musik + MP3 · Sampling + Remix

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Warum das Juris-Monopol wackelt

7. Juni 2013 von

Das Bundesverfassungsgericht darf Entscheidungen nicht allein an Juris weitergeben, so die Entscheidung (PDF) des, wiederum, Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Streit mit Lexxpress. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Gericht kippt Juris-Monopol, Drossel-Klauseln, soziale Netzwerke

13. Mai 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper und Simon Assion · 1 Kommentar

Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim bringt das Juris-Monopol ins Wackeln,  Verbraucherschützer mahnen die Telekom wegen Drossel-Klauseln ab, die Selbstregulierung bei sozialen Netzwerken ist gescheitert. Außerdem im Wochenrückblick: Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft, Landgericht Berlin gegen Apples Datenschutzbestimmungen, Beugehaft für Onlineredakteur, EU-Empfehlungen zur Netzneutralität. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht

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Bundesrat will Abmahnbremse nachbessern, NSU-Prozess, Bestandsdaten

6. Mai 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Der Bundesrat will beim „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken” noch nachbessern, das Verfassungsgericht lehnt eine Videoübertragung beim NSU-Prozess ab, die Bestandsdatenauskunft passiert den Bundesrat. Außerdem im Wochenrückblick: Mobilfunk-Absprachen, Drossel-Pläne, Staatstrojaner. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Politik + Recht

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Bundestag beschließt längere Schutzfristen, Grundstückseigentümer, Facebook-Klarnamen

29. April 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper und Simon Assion · 1 Kommentar

Der Bundestag hat längere Schutzfristen für Tonaufnahmen beschlossen, der Bundesgerichtshof bestätigt seine Fotografie-Rechtsprechung, Facebooks Klarnamenpflicht bleibt erlaubt. Außerdem im Wochenrückblick: Telekom und Netzneutralität, Verfassungsgericht zur Antiterrordatei, Grünbuch zur Medienkonvergenz, Werbeverbot und Rundfunkbeitrag. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Fotos + Grafiken · Politik + Recht

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BGH zu Online-Videorekordern, verwaiste Werke, Filesharing-Entscheidung

15. April 2013 von telemedicus.info, Anja Assion

Der Bundesgerichtshof entscheidet erneut im Streit über Online-Videorekorder, das Kabinett beschließt Urheberrechtsänderungen bei verwaisten Werken und Zweitveröffentlichung, die BGH-Entscheidung zur Elternaufsicht beim Filesharing liegt jetzt vor. Außerdem im Wochenrückblick: Das Bundesverfassungsgericht ordnet Plätze für ausländische Medien im NSU-Prozess an, der Bundesgerichtshof erlaubt Einwilligungen in Werbeanrufe per AGB. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Wissen + Open Access · Youtube + Video

Wochenrückblick: ACTA, Youtube, Tauss

6. September 2010 von telemedicus.info, Simon Möller

Das Anti Couterfeiting Trade Agreement (ACTA) soll im September unterschriftsreif werden, das LG Hamburg hat offenbar entschieden, dass Musikvideos auf der Videoplattform Youtube für das Unternehmen „eigene Inhalte” sind, und das Urteil gegen Jörg Tauss ist nun rechtskräftig. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

Themen: Europa · News · Politik + Recht · Youtube + Video

Wochenrückblick: SWIFT, Abmahnkosten, „Bilderbuch Köln“

16. Februar 2010 von telemedicus.info, Christiane Müller

Der Urheberrechtsrückblick von Telemedicus - diese Woche: EU-Parlament lässt SWIFT-Abkommen scheitern, BVerfG zur Deckelung von Abmahnkosten, LG Hamburg: Verlage siegen gegen RapidShare ... » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht

Der Urheberrechtsrückblick, Woche 47

23. November 2009 von

Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Kein Unterlassungsanspruch bei kritischen Interview; das Usedsoft-Verfahren geht in die Revision, damit geklärt wird, ob auch Download-Software weiterverkauft werden kann; revidiertes Google-Books-Settlement wird veröffentlicht. » mehr

Themen: News · Politik + Recht

Blog

Bundesverfassungsgericht lässt Musikindustrie abblitzen

28. Oktober 2009 von · 4 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht (3. Kammer, erster Senat) hat eine Verfassungsbeschwerde von "Unternehmen der Musikindustrie" nicht angenommen. Die Beschwerdeführer richteten ihre Beschwerde gegen Paragraph 53 UrhG. Dieser regelt die Privatkopie - also einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine Privatperson. » mehr

Themen: Musik + MP3 · Ökonomie · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Urteile · Verbraucherschutz