VG Wort
Kopiervergütung: Kein Grundrecht auf Ausschüttungen für Verlage
5. Juni 2018 von David Pachali · 2 Kommentare
Im Streit um die Kopiervergütung der VG Wort hat das Verfassungsgericht eine Beschwerde des C.H.-Beck-Verlags abgewiesen. Der Verlag habe nicht ausreichend begründet, dass er in seinen Grundrechten verletzt werde, wenn er kein Geld der Verwertungsgesellschaft erhalte. » mehr
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Recht am eigenen Bild
Straßenfotografie bleibt Abwägungssache: Verfassungsgericht weist Beschwerde ab
11. April 2018 von David Pachali · 1 Kommentar
Fotos ohne Einwilligung der Abgebildeten sind typisch für Straßenfotografie – und manchmal ausnahmsweise erlaubt. Wer ungefragt abgelichtet wird, muss aber nicht jede öffentliche Verwendung hinnehmen. Das Verfassungsgericht hat die Beschwerde eines Fotografen abgewiesen, der die Kunstfreiheit gefährdet sah. » mehr
Themen: Fotos + Grafiken · Gesellschaft + Kunst · Persönlichkeitsrecht · Urheberrecht
Wissenschaft
Verfassungsgericht prüft Open-Access-Pflicht
6. November 2017 von David Pachali · 5 Kommentare
Dürfen Universitäten ihre Wissenschaftler verpflichten, Aufsätze frei zugänglich zu machen? Professoren in Konstanz wollen eine Satzung ihrer Universität kippen. Nun wird das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, ob Baden-Württemberg seinen Hochschulen Open-Access-Vorgaben machen darf. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Autor + Text · Wissen + Open Access
Musik
Sampling: Was ist jetzt erlaubt?
8. Juli 2016 von Till Kreutzer · 3 Kommentare
Worum geht es beim Sampling rechtlich und was folgt aus dem Urteil des Verfassungsgerichts? » mehr
Themen: Gesellschaft + Kunst · Grundwissen · Musik + MP3 · Sampling + Remix · Urheberrecht
Musik
Sampling: Kunstfreiheit sticht Leistungsschutz – mit einer Prise Fair Use
31. Mai 2016 von David Pachali
Kann Sampling erlaubt sein, ohne dass Rechteinhaber zustimmen müssen? Das Verfassungsgericht hat heute ein Urteil des Bundesgerichtshofs dazu gekippt. Ein zu weitgehender Schutz von Tonaufnahmen schränke die Kunstfreiheit und die kulturelle Fortentwicklung ein. » mehr
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Warum das Juris-Monopol wackelt
7. Juni 2013 von David Pachali
Das Bundesverfassungsgericht darf Entscheidungen nicht allein an Juris weitergeben, so die Entscheidung (PDF) des, wiederum, Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Streit mit Lexxpress. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
Gericht kippt Juris-Monopol, Drossel-Klauseln, soziale Netzwerke
13. Mai 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper und Simon Assion · 1 Kommentar
Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim bringt das Juris-Monopol ins Wackeln, Verbraucherschützer mahnen die Telekom wegen Drossel-Klauseln ab, die Selbstregulierung bei sozialen Netzwerken ist gescheitert. Außerdem im Wochenrückblick: Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft, Landgericht Berlin gegen Apples Datenschutzbestimmungen, Beugehaft für Onlineredakteur, EU-Empfehlungen zur Netzneutralität. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht
Wochenrückblick
Bundesrat will Abmahnbremse nachbessern, NSU-Prozess, Bestandsdaten
6. Mai 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Der Bundesrat will beim „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken” noch nachbessern, das Verfassungsgericht lehnt eine Videoübertragung beim NSU-Prozess ab, die Bestandsdatenauskunft passiert den Bundesrat. Außerdem im Wochenrückblick: Mobilfunk-Absprachen, Drossel-Pläne, Staatstrojaner. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Politik + Recht
Wochenrückblick
Bundestag beschließt längere Schutzfristen, Grundstückseigentümer, Facebook-Klarnamen
29. April 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper und Simon Assion · 1 Kommentar
Der Bundestag hat längere Schutzfristen für Tonaufnahmen beschlossen, der Bundesgerichtshof bestätigt seine Fotografie-Rechtsprechung, Facebooks Klarnamenpflicht bleibt erlaubt. Außerdem im Wochenrückblick: Telekom und Netzneutralität, Verfassungsgericht zur Antiterrordatei, Grünbuch zur Medienkonvergenz, Werbeverbot und Rundfunkbeitrag. » mehr
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Wochenrückblick
BGH zu Online-Videorekordern, verwaiste Werke, Filesharing-Entscheidung
15. April 2013 von telemedicus.info, Anja Assion
Der Bundesgerichtshof entscheidet erneut im Streit über Online-Videorekorder, das Kabinett beschließt Urheberrechtsänderungen bei verwaisten Werken und Zweitveröffentlichung, die BGH-Entscheidung zur Elternaufsicht beim Filesharing liegt jetzt vor. Außerdem im Wochenrückblick: Das Bundesverfassungsgericht ordnet Plätze für ausländische Medien im NSU-Prozess an, der Bundesgerichtshof erlaubt Einwilligungen in Werbeanrufe per AGB. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Wissen + Open Access · Youtube + Video
