Bundesgerichtshof: Anschlussinhaber muss Volljährige nicht belehren oder überwachen
8. Januar 2014 von David Pachali · 1 Kommentar
Ohne Anhaltspunkte, dass ein Internetanschluss für Urheberrechtsverletzungen genutzt wird, haftet ein Anschlussinhaber nicht für das Handeln von volljährigen Familienangehörigen. Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden und ein anders lautendes Urteil des Oberlandesgerichts Köln aufgehoben. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
BGH zu Unterlassungserklärungen, Tell-a-friend-Funktion, Titelschutz bei Apps
4. November 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, erkennt damit nicht gleich Anspruch und Kosten an, Tell-a-friend-Funktionen sind Werbung eines Unternehmens – zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs der letzten Woche. Außerdem im Wochenrückblick: Titelschutz bei Apps, „No-Spy”-Abkommen, Drosseltarife und Facebook vs. ULD. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Software + Open Source · Webdesign + Programmierung
Wochenrückblick
BGH zu Rapidshare, Playlists bei Spotify, Anhörung zur Spähaffäre
9. September 2013 von telemedicus.info, Sebastian Telle
Rapidshare muss Linksammlungen im Netz prüfen, das Label Ministry of Sound klagt gegen Spotify, der Innenausschuss des Europäischen Parlaments befasst sich mit der Spähaffäre. Außerdem im Wochenrückblick: Freiheit statt Angst, Google-Suchergebnisse, Fusion von E-Plus und O2. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht
Blog
Rapidshare muss noch umfassender prüfen
4. September 2013 von Till Kreutzer
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Filehosting-Dienst Linksammlungen unter Umständen regelmäßig kontrollieren muss, wie dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 15. August zu entnehmen ist (I ZR 80/12). Eine solche regelmäßige Kontrolle von Linksammlungen im Netz, die auf Dateien beim Filehoster verweisen, sei für einen Dienst dann zumutbar, wenn „sein konkretes Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub” leistet, so der BGH. » mehr
Themen: Filesharing + Streaming · Urheberrecht
Wochenrückblick
C3S mit Förderung, BGH bestätigt Rapidshare-Urteil, NSA-Affäre „beendet”
19. August 2013 von telemedicus.info, Sebastian Telle
Nordrhein-Westfalen fördert die entstehende Verwertungsgesellschaft C3S bei genügend Eigenkapital, der Bundesgerichtshof bestätigt die Rapidshare-Rechtsprechung, Innenminister Friedrich und Kanzeramtsminister Pofalla erklären die NSA-Affäre für beendet. Das und mehr im Wochenrückblick: » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht
Wochenrückblick
BGH entscheidet im Fall Usedsoft, Online-Spiele, Prism
22. Juli 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider · 1 Kommentar
Der Bundesgerichtshof erachtet den Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen für zulässig, verbietet Werbung für Kinder in einem Online-Rollenspiel und sieht in einem Kostüm keine Urheberrechts-Verletzung an der Figur Pippi Langstrumpf. Des Weiteren im Wochenrückblick: Das Arbeitsgericht Frankfurt äußert sich zur Länge von WLAN-Passwörtern, Bundeskanzlerin Merkel zu Prism und das Verteidigungsministerium verklagt die WAZ auf Urheberrechtsverletzung. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Games + Konsolen · Politik + Recht · Software + Open Source · Zitat + Plagiat
Kein Plagiat: Bundesgerichtshof über Ähnlichkeiten zu Pippi Langstrumpf
18. Juli 2013 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Der Bundesgerichtshof wies gestern eine Klage zurück, bei der es um die Bewerbung eines „Pippi Langstrumpf“-Faschingskostüms in einem Verkaufsprospekt einer deutschen Supermarktkette ging. Das meldet AFP, wie auf diversen Nachrichtensites zu lesen ist: » mehr
Themen: Autor + Text · Urheberrecht · Urteile · Zitat + Plagiat
Weiterverkauf
BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München
18. Juli 2013 von David Pachali
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile
Urheberrechts-Novelle
Gesetzesänderung tritt gegen Abmahnwesen an
9. Juli 2013 von Henry Steinhau
Der Bundestag verabschiedete vergangene Woche Änderungen des Urheberrechtsgesetzes. Die neuen Regelungen könnten einen Rückgang des Abmahngeschäfts beim Filesharing bewirken. Offen bleibt, ob Schlupflöcher tatsächlich gestopft werden. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Video im Netz
Streit um Youtube-Embeds wandert zum Europäischen Gerichtshof
16. Mai 2013 von David Pachali · 2 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof muss prüfen, wie das Einbetten fremder Videos urheberrechtlich einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, sich an die Luxemburger Richter zu wenden. Diese müssen jetzt entscheiden, ob es eine Form der „öffentlichen Wiedergabe” ist, ein Video auf einer anderen Website zu embedden. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Urheberrecht · Urteile · Youtube + Video
