Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Bundesgerichtshof
justitia

Bundesgerichtshof: Anschlussinhaber muss Volljährige nicht belehren oder überwachen

8. Januar 2014 von · 1 Kommentar

Ohne Anhaltspunkte, dass ein Internetanschluss für Urheberrechtsverletzungen genutzt wird, haftet ein Anschlussinhaber nicht für das Handeln von volljährigen Familienangehörigen. Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden und ein anders lautendes Urteil des Oberlandesgerichts Köln aufgehoben. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Urheberrecht

bgh

Wochenrückblick

BGH zu Unterlassungserklärungen, Tell-a-friend-Funktion, Titelschutz bei Apps

4. November 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, erkennt damit nicht gleich Anspruch und Kosten an,  Tell-a-friend-Funktionen sind Werbung eines Unternehmens – zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs der letzten Woche. Außerdem im Wochenrückblick: Titelschutz bei Apps, „No-Spy”-Abkommen, Drosseltarife und Facebook vs. ULD. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Software + Open Source · Webdesign + Programmierung

bgh

Wochenrückblick

BGH zu Rapidshare, Playlists bei Spotify, Anhörung zur Spähaffäre

9. September 2013 von telemedicus.info, Sebastian Telle

Rapidshare muss Linksammlungen im Netz prüfen, das Label Ministry of Sound klagt gegen Spotify, der Innenausschuss des Europäischen Parlaments befasst sich mit der Spähaffäre. Außerdem im Wochenrückblick: Freiheit statt Angst, Google-Suchergebnisse, Fusion von E-Plus und O2.  » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht

Blog

Rapidshare muss noch umfassender prüfen

4. September 2013 von

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Filehosting-Dienst Linksammlungen unter Umständen regelmäßig kontrollieren muss, wie dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 15. August zu entnehmen ist (I ZR 80/12). Eine solche regelmäßige Kontrolle von Linksammlungen im Netz, die auf Dateien beim Filehoster verweisen, sei für einen Dienst dann zumutbar, wenn „sein konkretes Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub” leistet, so der BGH. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Urheberrecht

nsa-hq-ueberwachung

Wochenrückblick

C3S mit Förderung, BGH bestätigt Rapidshare-Urteil, NSA-Affäre „beendet”

19. August 2013 von telemedicus.info, Sebastian Telle

Nordrhein-Westfalen fördert die entstehende Verwertungsgesellschaft C3S bei genügend Eigenkapital, der Bundesgerichtshof bestätigt die Rapidshare-Rechtsprechung, Innenminister Friedrich und Kanzeramtsminister Pofalla erklären die NSA-Affäre für beendet. Das und mehr im Wochenrückblick: » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht

40_490x150

Wochenrückblick

BGH entscheidet im Fall Usedsoft, Online-Spiele, Prism

22. Juli 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider · 1 Kommentar

Der Bundesgerichtshof erachtet den Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen für zulässig, verbietet Werbung für Kinder in einem Online-Rollenspiel und sieht in einem Kostüm keine Urheberrechts-Verletzung an der Figur Pippi Langstrumpf. Des Weiteren im Wochenrückblick: Das Arbeitsgericht Frankfurt äußert sich zur Länge von WLAN-Passwörtern, Bundeskanzlerin Merkel zu Prism und das Verteidigungsministerium verklagt die WAZ auf Urheberrechtsverletzung. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Games + Konsolen · Politik + Recht · Software + Open Source · Zitat + Plagiat

Teaserbild

Kein Plagiat: Bundesgerichtshof über Ähnlichkeiten zu Pippi Langstrumpf

18. Juli 2013 von · 1 Kommentar

Der Bundesgerichtshof wies gestern eine Klage zurück, bei der es um die Bewerbung eines „Pippi Langstrumpf“-Faschingskostüms in einem Verkaufsprospekt einer deutschen Supermarktkette ging. Das meldet AFP, wie auf diversen Nachrichtensites zu lesen ist: » mehr

Themen: Autor + Text · Urheberrecht · Urteile · Zitat + Plagiat

usedsoft-gebraucht-software-microsoft

Weiterverkauf

BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München

18. Juli 2013 von

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile

bundestag_490x150

Urheberrechts-Novelle

Gesetzesänderung tritt gegen Abmahnwesen an

9. Juli 2013 von

Der Bundestag verabschiedete vergangene Woche Änderungen des Urheberrechtsgesetzes. Die neuen Regelungen könnten einen Rückgang des Abmahngeschäfts beim Filesharing bewirken. Offen bleibt, ob Schlupflöcher tatsächlich gestopft werden. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

youtube

Video im Netz

Streit um Youtube-Embeds wandert zum Europäischen Gerichtshof

16. Mai 2013 von · 2 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof muss prüfen, wie das Einbetten fremder Videos urheberrechtlich einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, sich an die Luxemburger Richter zu wenden. Diese müssen jetzt entscheiden, ob es eine Form der „öffentlichen Wiedergabe” ist, ein Video auf einer anderen Website zu embedden. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Urheberrecht · Urteile · Youtube + Video