BGH: Bibliotheken dürfen digitalisierte Werke zum Ausdrucken und Speichern anbieten (Update)
16. April 2015 von David Pachali · 4 Kommentare
Bibliotheken dürfen ihre Bestände auch ohne Erlaubnis der Verlage digitalisieren und an elektronischen Leseplätzen zugänglich machen. Der Bundesgerichtshof hat dazu jetzt entschieden, dass sie diese auch zum Ausdrucken und Speichern anbieten dürfen. » mehr
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Wochenrückblick
Streit über IP-Adressen zum EuGH, Oettinger will Urheberrechtsabgabe, Internetsteuer ausgesetzt
3. November 2014 von telemedicus.info · 1 Kommentar
Der Europäische Gerichtshof soll entscheiden, wie privat IP-Adressen sind, Datenschützer kritisieren Verkehrsminister Dobrindts Maut-Pläne, Digitalkommissar Oettinger will eine Urheberrechtsabgabe einführen. Außerdem im Wochenrückblick: Internetsteuer in Ungarn, neue Inkassoregeln, Berliner WLAN-Pläne. » mehr
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Bibliotheken
EuGH: Bibliotheken dürfen Bücher digitalisieren, um sie auf elektronische Leseplätze zu spielen
13. September 2014 von Henry Steinhau · 3 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Bibliotheken Bücher digitalisieren dürfen, um sie auf elektronischen Leseplätzen zugänglich zu machen. Zudem darf das Gesetz Leseplatz-Nutzern das Ausdrucken sowie eine Kopie solcher Werke auf Speichermedien erlauben. Das letzte Wort in der Sache hat nun der Bundesgerichtshof. » mehr
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Wochenrückblick
EuGH entscheidet über Kopien im Cache, Störerhaftung, Cyber-Abwehrzentrum
10. Juni 2014 von telemedicus.info
Flüchtige Kopien von Webseiten im Arbeitsspeicher bleiben erlaubt, „Ping“-Anrufe sind als Betrug strafbar, der BGH entschärft die Störerhaftung bei Familienangehörigen. Außerdem im Wochenrückblick: weiteres Urteil zu Redtube, schlechte Note für Cyber-Abwehrzentrum. » mehr
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Wochenrückblick
Weiter Streit um Vorratsdaten, Werbung für Kinder, Wanderhuren-Markenrechte
28. April 2014 von telemedicus.info
Die Vorratsdatenspeicherung bleibt in der politischen Diskussion, Werbung für Kinder ist wettbewerbsrechtlich nicht generell unzulässig, der Verlag Voland & Quist geht im Markenstreit über „Wanderhure”-Titel in Berufung. Außerdem im Wochenrückblick: Arztrezensionen im Netz, E-Books und Bibliotheken, Datenschutz bei ICANN-Verträgen, Klage gegen Google Books. » mehr
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Wochenrückblick
US-Handelsaufsicht könnte Whatsapp-Übernahme prüfen, EU-Urheberrechtskonsultation, Abofallen
10. März 2014 von telemedicus.info
US-Verbraucherschützer wollen, dass die Handelsaufsicht Facebooks Whatsapp-Übernahme prüft, die Eingabephase bei der EU-Konsultation zum Urheberrecht ist vorbei, Abo-Fallen im Internet können nach einem BGH-Urteil als versuchter Betrug gelten. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
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Wochenrückblick
Cookie-Richtlinie, Musiklizenzen, Pixelio-Streit
10. Februar 2014 von telemedicus.info
Wirtschaftsministerium und EU-Kommission halten die Cookie-Richtlinie bereits für umgesetzt, das EU-Parlament verabschiedet neue Regeln für Verwertungsgesellschaften, das Landgericht Köln sorgt mit einer einstweiligen Verfügung für Aufregung. Außerdem im Wochenrückblick: Lichtbildschutz bei Video-Stills, Strafanzeige gegen Bundesregierung und Google-Kartellstreit. » mehr
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Wochenrückblick
Modchips für Konsolen können legal sein, Fragdenstaat-Abmahnung, Friend-Finder-Urteil
27. Januar 2014 von telemedicus.info
Der Europäische Gerichtshof erlaubt es, Schutzmaßnahmen bei Spielekonsolen für nicht rechtswidrige Zwecke zu umgehen, das Innenministerium mahnt die Plattform fragdenstaat.de ab, Facebook unterliegt erneut im Streit um den „Friend Finder” mit dem VZBV. Außerdem im Wochenrückblick: „Post von Wagner”, Tippfehler-Domains, Accountbindung und Google-Bildersuche. » mehr
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Analyse
Geburtstagszug: Wie der BGH den Design-Schutz erweitert
18. Januar 2014 von Till Kreutzer · 2 Kommentare
Der Bundesgerichtshof hat sich von der Auffassung verabschiedet, dass für das Design von Gebrauchsgegenständen in Mode, Grafik oder Industrie hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz bestehen. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob nun zu befürchten ist, dass die Kreativität solcher Branchen durch einen massiven Anstieg von Urheberrechten erstickt wird. » mehr
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BGH zur Elternhaftung bei Filesharing, Justizministerium zu Streaming, BVMI-Boykottaufruf
13. Januar 2014 von telemedicus.info
Eltern haften grundsätzlich nicht für Filesharing volljähriger Kinder, das Justizministerium sieht Streaming-Konsum nicht als Urheberrechtsverletzung, der BGH bejaht Haftung für fremde, aber selbst online gestellte Inhalte. Außerdem im Wochenrückblick: Urteil gegen Boykott-Aufruf der Musikindustrie, Einspruch per Mail, Gameforge-Urteil und Überwachungsstaat. » mehr
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