Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Bundesgerichtshof
Bild-24240

Streit über IP-Adressen zum EuGH, Oettinger will Urheberrechtsabgabe, Internetsteuer ausgesetzt

3. November 2014 von · 1 Kommentar

Der Europäische Gerichtshof soll entscheiden, wie privat IP-Adressen sind, Datenschützer kritisieren Verkehrsminister Dobrindts Maut-Pläne, Digitalkommissar Oettinger will eine Urheberrechtsabgabe einführen. Außerdem im Wochenrückblick: Internetsteuer in Ungarn, neue Inkassoregeln, Berliner WLAN-Pläne. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Bild-23936

EuGH: Bibliotheken dürfen Bücher digitalisieren, um sie auf elektronische Leseplätze zu spielen

13. September 2014 von · 3 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Bibliotheken Bücher digitalisieren dürfen, um sie auf elektronischen Leseplätzen zugänglich zu machen. Zudem darf das Gesetz Leseplatz-Nutzern das Ausdrucken sowie eine Kopie solcher Werke auf Speichermedien erlauben. Das letzte Wort in der Sache hat nun der Bundesgerichtshof. » mehr

Themen: Bildung + OER · Bücher · E-Books + Hörbücher · Urheberrecht · Wissen + Open Access

Bild-22234

EuGH entscheidet über Kopien im Cache, Störerhaftung, Cyber-Abwehrzentrum

10. Juni 2014 von

Flüchtige Kopien von Webseiten im Arbeitsspeicher bleiben erlaubt, „Ping“-Anrufe sind als Betrug strafbar, der BGH entschärft die Störerhaftung bei Familienangehörigen. Außerdem im Wochenrückblick: weiteres Urteil zu Redtube, schlechte Note für Cyber-Abwehrzentrum. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Bild-22234

Weiter Streit um Vorratsdaten, Werbung für Kinder, Wanderhuren-Markenrechte

28. April 2014 von

Die Vorratsdatenspeicherung bleibt in der politischen Diskussion, Werbung für Kinder ist wettbewerbsrechtlich nicht generell unzulässig, der Verlag Voland & Quist geht im Markenstreit über „Wanderhure”-Titel in Berufung. Außerdem im Wochenrückblick: Arztrezensionen im Netz, E-Books und Bibliotheken, Datenschutz bei ICANN-Verträgen, Klage gegen Google Books. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Ebay + Marken · Politik + Recht

Bild-22271

US-Handelsaufsicht könnte Whatsapp-Übernahme prüfen, EU-Urheberrechtskonsultation, Abofallen

10. März 2014 von

US-Verbraucherschützer wollen, dass die Handelsaufsicht Facebooks Whatsapp-Übernahme prüft, die Eingabephase bei der EU-Konsultation zum Urheberrecht ist vorbei, Abo-Fallen im Internet können nach einem BGH-Urteil als versuchter Betrug gelten. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Bild-22273

Cookie-Richtlinie, Musiklizenzen, Pixelio-Streit

10. Februar 2014 von

Wirtschaftsministerium und EU-Kommission halten die Cookie-Richtlinie bereits für umgesetzt, das EU-Parlament verabschiedet neue Regeln für Verwertungsgesellschaften, das Landgericht Köln sorgt mit einer einstweiligen Verfügung für Aufregung. Außerdem im Wochenrückblick: Lichtbildschutz bei Video-Stills, Strafanzeige gegen Bundesregierung und Google-Kartellstreit. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Fotos + Grafiken · Politik + Recht

Bild-22234

Modchips für Konsolen können legal sein, Fragdenstaat-Abmahnung, Friend-Finder-Urteil

27. Januar 2014 von

Der Europäische Gerichtshof erlaubt es, Schutzmaßnahmen bei Spielekonsolen für nicht rechtswidrige Zwecke zu umgehen, das Innenministerium mahnt die Plattform fragdenstaat.de ab, Facebook unterliegt erneut im Streit um den „Friend Finder” mit dem VZBV. Außerdem im Wochenrückblick: „Post von Wagner”, Tippfehler-Domains, Accountbindung und Google-Bildersuche. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Games + Konsolen · Politik + Recht · Urteile

Bild-22218

Geburtstagszug: Wie der BGH den Design-Schutz erweitert

18. Januar 2014 von · 2 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat sich von der Auffassung verabschiedet, dass für das Design von Gebrauchsgegenständen in Mode, Grafik oder Industrie hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz bestehen. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob nun zu befürchten ist, dass die Kreativität solcher Branchen durch einen massiven Anstieg von Urheberrechten erstickt wird. » mehr

Themen: Fotos + Grafiken · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile

Bild-18993

BGH zur Elternhaftung bei Filesharing, Justizministerium zu Streaming, BVMI-Boykottaufruf

13. Januar 2014 von

Eltern haften grundsätzlich nicht für Filesharing volljähriger Kinder, das Justizministerium sieht Streaming-Konsum nicht als Urheberrechtsverletzung, der BGH bejaht Haftung für fremde, aber selbst online gestellte Inhalte. Außerdem im Wochenrückblick: Urteil gegen Boykott-Aufruf der Musikindustrie, Einspruch per Mail, Gameforge-Urteil und Überwachungsstaat. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Youtube + Video

Bild-22234

Bundesgerichtshof: Anschlussinhaber muss Volljährige nicht belehren oder überwachen

8. Januar 2014 von · 1 Kommentar

Ohne Anhaltspunkte, dass ein Internetanschluss für Urheberrechtsverletzungen genutzt wird, haftet ein Anschlussinhaber nicht für das Handeln von volljährigen Familienangehörigen. Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden und ein anders lautendes Urteil des Oberlandesgerichts Köln aufgehoben. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Urheberrecht