Haftung von Platttformen
Bundesgerichtshof: Plattformen haften für ihre Nutzer*innen – manchmal
14. Juni 2022 von Maya El-Auwad
Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. » mehr
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Urteile
Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal
30. April 2020 von Georg Fischer
Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr
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Vergütungen
Tantiemenstreit: GEMA-Beschwerde abgewiesen, Nachzahlungen noch ungeklärt
30. Oktober 2017 von David Pachali
Die GEMA darf Tantiemen, die den Künstlern zustehen, nicht an Musikverlage ausschütten. Der Bundesgerichtshof wies eine Beschwerde der Verwertungsgesellschaft gegen ein entsprechendes Urteil ab. Noch ist nicht geklärt, wie viel Geld die GEMA nachträglich an Künstler zahlen muss. » mehr
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Bundesgerichtshof: Suchmaschinen müssen Vorschaubilder nicht überprüfen
21. September 2017 von David Pachali · 1 Kommentar
Bildersuche, die dritte: Erneut hat sich der Bundesgerichtshof am heutigen Donnerstag mit Vorschaubildern befasst, wie sie Google im Rahmen seiner Bildersuche anzeigt. Er entschied, dass Suchmaschinen nicht prüfen müssen, was sie als Vorschaubild anzeigen. » mehr
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Grundrechte und Urheberrecht: EuGH wird über Afghanistan-Papiere und Sampling entscheiden
1. Juni 2017 von David Pachali
Wenn Medien Dokumente erstmals veröffentlichen, kann das Urheberrecht zum Fallstrick werden. So erging es der WAZ, als sie Lageberichte der Bundeswehr aus Afghanistan publizierte. Das Verteidigungsministerium ging mit dem Urheberrecht gegen die Veröffentlichung vor – und nährte den Eindruck, es als Notnagel gegen unliebsame Veröffentlichungen zu missbrauchen. » mehr
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Nach BGH-Urteil
VG Wort will im Herbst über Nachzahlung für Autoren entscheiden
4. Juni 2016 von Henry Steinhau · 3 Kommentare
Die VG Wort will auf das Urteil des BGH reagieren, nach dem sie Kopiervergütungen nicht pauschal an Verlage überweisen darf. Eigentlich. Wie und wann sie Geld von Verlagen zurückfordert und an Autoren neu verteilt, will die Verwertungsgesellschaft erst im Herbst entscheiden. » mehr
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BGH-Urteil
Kopiervergütung: VG Wort darf nicht pauschal an Verlage ausschütten
21. April 2016 von David Pachali · 2 Kommentare
Wenn die VG Wort Vergütungen fürs Kopieren verteilt, darf sie das Geld für Autoren nicht schmälern, indem sie pauschal die Hälfte an Verlage überweist. Der Verteilungsplan der Verwertungsgesellschaft ist damit hinfällig. Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. » mehr
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Google erhält Millionen Löschanfragen, Kölner Gericht kippt Amazon-Klausel, BGH verhandelt Verlegerbeteiligung, Presserat berät Beschwerden
9. März 2016 von Henry Steinhau
Pro Stunde gehen rund 100.000 Gesuche auf Link-Löschungen beim Suchmaschinenbetreiber Google ein, mehrheitlich von Rechteinhabern, deren urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal ins Netz gestellt wurden. Laut der Website Torrent Freak, die sich auf Zahlen aus Googles Transparenzberichten bezieht, nahm die Anzahl der Löschanfragen in den vergangenen Jahren „dramatisch rasant“ zu, von ein paar Dutzend im Jahr 2008 auf aktuell 19 Millionen pro Woche. » mehr
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Providerhaftung
Bundesgerichtshof: Ja, aber Nein zu Websperren
26. November 2015 von David Pachali · 3 Kommentare
Internetanbieter müssen Webseiten nur dann sperren, wenn Rechteinhaber alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren eine Klage der GEMA sowie von Tonträgerherstellern gegen Provider zurückgewiesen. » mehr
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Wer einbetten will, muss weiter aufpassen
13. Juli 2015 von David Pachali · 3 Kommentare
Wer fremde Inhalte einbettet, muss in der Regel nicht um Erlaubnis fragen. Dazu hat der Bundesgerichtshof vergangenen Donnerstag ein Urteil gefällt (Aktenzeichen I ZR 46/12). Soweit keine große Überraschung: Schon der Europäische Gerichtshof hatte darüber im gleichen Verfahren entschieden. Sind die Inhalte bereits frei zugänglich im Web, kann man sie ohne Genehmigung einbetten, solange dabei kein „anderes technisches Verfahren“ eingesetzt wird. » mehr
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