Urteile
Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal
30. April 2020 von Georg Fischer
Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr
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Webschau: EuGH-Urteile zu Facebook-Like-Button, Sampling-Streit, Afghanistan-Papiere und Zitatrecht
1. August 2019 von Valie Djordjevic & Henry Steinhau · 4 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof hat diese Woche mehrere für die digitale Welt relevante Entscheidungen verkündet. Darunter jene zum umstrittenen Facebook-Like-Button sowie zum jetzt zwanzig Jahre andauernden Streit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk um ein Sample. » mehr
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Grundrechte und Urheberrecht: EuGH wird über Afghanistan-Papiere und Sampling entscheiden
1. Juni 2017 von David Pachali
Wenn Medien Dokumente erstmals veröffentlichen, kann das Urheberrecht zum Fallstrick werden. So erging es der WAZ, als sie Lageberichte der Bundeswehr aus Afghanistan publizierte. Das Verteidigungsministerium ging mit dem Urheberrecht gegen die Veröffentlichung vor – und nährte den Eindruck, es als Notnagel gegen unliebsame Veröffentlichungen zu missbrauchen. » mehr
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Urheberrecht an Lageberichten: WAZ nimmt Afghanistan-Papiere vom Netz
5. August 2015 von David Pachali · 2 Kommentare
Wie die Funke-Mediengruppe heute in einer Pressemitteilung bekannt gibt, hat sie die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ offline genommen. Bei den Papieren handelt es sich um Dokumente der Bundeswehr, die die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) veröffentlicht hatte, wogegen die Bundesregierung klagte. Nach Androhung einer Zwangsvollstreckung habe man die Papiere nun kurzfristig von den Online-Portalen der Mediengruppe entfernt.
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Urheberrecht und Pressefreiheit
David Schraven: „Die Beamten wollen die Kontrolle über ihre Dokumente um jeden Preis.”
15. April 2013 von Lars Sobiraj
Das Verteidigungsministerium möchte von der WAZ veröffentlichte Regierungsdokumente aus dem Netz löschen. David Schraven, Ressortleiter Recherche bei der WAZ-Gruppe, sagt im iRights.info-Interview: Die Bürger haben ein Recht auf Einsicht in Regierungsdokumente. Die Weiterentwicklung des Journalismus mithilfe von Originaldokumenten werde behindert. » mehr
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WAZ: Verteidigungsministerium will Afghanistan-Papiere aus dem Netz nehmen
8. April 2013 von David Pachali
Das WAZ-Portal Der Westen hat Einsatzberichte und andere Materialien der Bundeswehr zum Afghanistan-Krieg veröffentlicht. Dagegen geht nun offenbar das Verteidigungsministerium vor, wie David Schraven im WAZ-Rechercheblog schreibt. Die Veröffentlichung der Bundeswehr-Dokumente verletze – Urheberrechte. Zufälligerweise tragen die Papiere auch den Stempel „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“, der niedrigsten Geheimhaltungsstufe. » mehr
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