Blog
Kleine Anfrage im Bundestag zu ACTA, IPRED und Warnhinweisen
22. Februar 2012 von Philipp Otto · 1 Kommentar
Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat zu Beginn der Woche eine 35 Fragen umfassende kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen und breiten Diskussionen rund um das ACTA-Abkommen besteht seitens der Abgeordneten ein hoher Informationsbedarf. Initiiert von den MdBs Halina Wawzyniak und Dr. Petra Sitte wird insbesondere ein Mangel an Transparenz konstatiert. » mehr
Themen: Politik + Recht · Technologie · Urheberrecht · Verbraucherschutz
Blog
Europäische Kommission hält ACTA-Protest für teilweise undemokratisch
20. Februar 2012 von Philipp Otto · 23 Kommentare
In der vergangenen Woche hatte iRights.info bereits über die protokollarischen Ergebnisse der TRIPS-Expertengruppe (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights) des EU-Ministerrats am 6. Februar 2012 berichtet. Nun liegt iRights.info ein weiteres internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom 10.02.2012 vor. Auf der Sitzung ging es neben einer ganzen Reihe weiterer Punkte ebenfalls wieder um das ACTA-Abkommen. » mehr
Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrecht
Alexander Alvaro (FDP): „ACTA ist nicht am Ende“
20. Februar 2012 von Alexander Wragge
Der liberale EU-Abgeordnete Alexander Alvaro hält am Urheberschutz-Abkommen ACTA fest. Die ACTA-Kritik der Grünen sei „politisch verantwortungslos", so Alvaro gegenüber iRights.info. » mehr
Themen: News · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht
Wochenrückblick
Soziale Netzwerke müssen keine Copyright-Filter installieren, ACTA, kino.to
20. Februar 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper
Der Europäische Gerichtshof entscheidet gegen Copyright-Filter bei sozialen Netzwerken, ACTA polarisiert weiter, Premium-Nutzern von kino.to drohen möglicherweise Strafverfahren. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Filesharing + Streaming · News · Politik + Recht · Youtube + Video
Interview
Alexander Alvaro (FDP): „Die ACTA-Verhandlungen waren desaströs“
20. Februar 2012 von Alexander Wragge
Der Anti-ACTA-Protest der Grünen sei „populistische Trittbrettfahrerei", glaubt der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro. Man habe den Lobby-Einfluss auf die ACTA-Verhandlungen inzwischen massiv zurückgedrängt. Im Interview mit iRights.info verrät Alvaro, ob er ACTA zustimmen wird. » mehr
Themen: Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht
Politik
Geheimprotokoll zu ACTA: Wie umgehen mit der Zivilgesellschaft?
15. Februar 2012 von Alexander Wragge
Ein vertrauliches Sitzungsprotokoll zeigt, dass nach der Protestwelle gegen das Urheberschutz-Abkommen ACTA die Nerven der EU-Kommission blank liegen. Ein Vertreter der Kommission unterstellt dem ehemaligen EU-Parlamentsberichterstatter, die Unwahrheit gesagt zu haben. » mehr
Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrecht
Blog
Deutscher Kulturrat zwischen altem Recht und neuer Zeit
14. Februar 2012 von Philipp Otto · 1 Kommentar
Der Deutsche Kulturrat ruft am 21. Mai zum "Aktionstag Wert der Kreativität" auf. Insbesondere sollen dabei nach einer aktuellen Meldung auch die "Netzaktivisten" bei der Veranstaltung eingebunden werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um ACTA, SOPA und PIPA und der stärker werdenden Berücksichtigung von netzspezifischen Fragestellungen in der Bundespolitik, sieht der Kulturrat die Interessen seiner Mitglieder in den Debatten nicht ausreichend berücksichtigt. Konsequenterweise sucht er nun den Dialog. » mehr
Themen: Kreativwirtschaft · Kulturwirtschaft · Musik + MP3 · Ökonomie · Politik + Recht · Urheberrecht · Veranstaltungshinweise
Wochenrückblick
Demonstrationen gegen ACTA, Internet-Ausschuss, TKG-Novelle
13. Februar 2012 von telemedicus.info, Simon Assion
Zehntausende demonstrieren gegen das ACTA-Abkommen, die CDU fordert einen Internet-Ausschuss, die TKG-Novelle steht vor der Verabschiedung. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
Themen: Politik + Recht
Blog
Wie wollen wir zusammenleben? Bundeskanzlerin meets ACTA
12. Februar 2012 von Philipp Otto · 1 Kommentar
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen "Zukunftsdialog" ins Leben gerufen. Leitfragen sind "Wie sieht Deutschland in fünf bis zehn Jahren aus? Wie wollen wir gegen Ende des Jahrzehnts leben?" Seit Mai 2011 läuft dabei die Konsultation mit "120 Experten aus Wissenschaft und Praxis". Diese sollen zu den drei Schwerpunktbereichen "Wie wollen wir zusammenleben?", "Wovon wollen wir leben?" und "Wie wollen wir lernen?" konsistente Ideen entwickeln. » mehr
Themen: Ökonomie · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht
Blog
Warum ACTA nicht in Kraft treten darf
11. Februar 2012 von Redaktion iRights.info · 3 Kommentare
Auf Einladung der Berliner Initiative gegen das ACTA-Abkommen hielt iRights.info-Mitgründer Matthias Spielkamp bei der Berliner Anti-ACTA-Demonstration eine der Eröffnungsreden. Wir dokumentieren: » mehr
Themen: Filesharing + Streaming · In eigener Sache · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht
