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Wochenrückblick

Maas will mit Vorratsdaten warten, Redtube-Ermittlungen, Filesharing-Haftung

6. Januar 2014 von · 1 Kommentar

Justizminister Maas will mit der Vorratsdatenspeicherung bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes warten, die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt nach einer Anzeige gegen die Kanzlei Urmann + Collegen, ein Anschlussinhaber haftet nach einem Urteil nicht grundsätzlich für Filesharing Dritter. Außerdem im Wochenrückblick: BGH-Urteil „Runes of Magic” im Volltext, Wissenschaftler gegen Massenüberwachung und ein Urteil zum Auktionsabbruch bei Ebay. » mehr

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Wochenrückblick

Koalition verhandelt zu Haftung und Routerzwang, Provider-Abgabe, ZDF-Staatsvertrag

11. November 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack

Bei den Koalitionsverhandlungen zeichnen sich netzpolitische Punkte ab, Urheberrechtsabgaben für Provider in Belgien sorgen weiter für Streit, das Bundesverfassungsgericht beginnt die Verhandlung über den ZDF-Staatsvertrag. Außerdem im Wochenrückblick: Namensnennung bei Promi-Kindern, Haftung bei Facebook-Posts und Störerhaftung von Ebay. » mehr

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Neue Version des Hoeren-Skripts zum Internetrecht veröffentlicht

15. April 2013 von

Seit inzwischen nahezu zehn Jahren veröffentlicht Thomas Hoeren, Medienrechtsprofessor an der Uni Münster, ein Skript zum Internetrecht. Passend zum Sommersemester gibt es jetzt eine neue Fassung. Wer ein Nachschlagewerk zu Urheberrecht, Markenrecht, Datenschutz, Haftung und weiteren Gebieten sucht, findet hier die neue Version mit Stand April 2013 (PDF).

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Verlage

Wiley vs. Kirtsaeng: Oberster US-Gerichtshof erlaubt Weiterverkauf importierter Bücher

20. März 2013 von · 2 Kommentare

Der Oberste Gerichtshof der USA hat im Fall „Wiley vs. Kirtsaeng” zugunsten eines Studenten entschieden, der Bücher aus Thailand importierte. Die „First-Sale”-Doktrin legte er gegen den Wiley-Verlag aus. Es ist ein Urteil mit Folgen. » mehr

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Turnschuhe kopieren und das Urheberrecht

19. März 2013 von

Manche kopieren Dateien, andere kopieren Turnschuhe. Der Berliner Architekt Van Bo Le-Mentzel – bekannt auch durch das Open-Source-Möbelkit „Hartz IV Möbel” – sammelt schon seit einiger Zeit Geld für einen Nachbau der Chucks. Mit einem solchen Imitat wäre er nicht der erste – wohl aber der erste, der bessere Produktionsbedingungen als das Original (und Karmapunkte für den Träger) verspricht. Ist das erlaubt, einen Turnschuh kopieren? Das Urheberrecht spielt in der Mode nur eine untergeordnete Rolle, dennoch kann es Probleme geben. Bei Zeit Online berichtet Franziska Klün über das Projekt und fasst zusammen:

"Brandgefährlich" ist Van Bo Le-Mentzels Aktion also nicht wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, es sind vielmehr das Geschmacksmuster- und das Markenrecht, die ihm Probleme bereiten könnten. Das Geschmacksmusterrecht gilt als "das kleine Urheberrecht" der Modebranche.
Hier erklärt Van Bo Le-Mentzel sein Vorhaben:

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Broschüre

Rechtsfragen im Netz beantwortet: Folge 2 der Broschüre „Spielregeln im Internet” erschienen

12. Dezember 2012 von

In eigener Sache: In der gemeinsamen Reihe zu Rechtsfragen im Netz von iRights.info und klicksafe.de ist jetzt die Broschüre „Spielregeln im Internet 2” erschienen. Sie erklärt, welche Rechte man im Internet hat, worauf man achten sollte – und bietet Rat beim Urheberrecht ebenso wie beim Einkaufen übers Netz. Sie ist kostenlos als PDF und per Bestellung erhältlich. » mehr

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Smartphones: US-Richter haben genug vom Patentkrieg

11. Juni 2012 von

Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er. » mehr

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Wochenrückblick

Einigung über verwaiste Werke, Zitatfreiheit, Abmahmissbrauch

11. Juni 2012 von telemedicus.info, Adrian Schneider und Fritz Pieper

Auf einen neuen Richtlinien-Entwurf für verwaiste Werke haben sich Europäisches Parlament und Rat verständigt, der BGH entscheidet gegen die Verwendung von Zeitungstexten in einem Kunstbuch und zu Indizien für Abmahnmissbrauch. Außerdem im Wochenrückblick: Neues zu irischen Vorratsdaten vorm EuGH, Google-Diensten und Datenschutz, Facebook und der Schufa. » mehr

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Wochenrückblick: Urheberrechtsdebatte, Button-Lösung, Cloud-Sicherheit

21. Mai 2012 von telemedicus.info, F. Pieper, G. Hötzel, F. Rack

Im Urheberrechtsstreit konstatiert SPD-Netzpolitiker Klingbeil „Versäumnisse“ der Politik, die Button-Lösung gegen Kostenfallen im Netz gilt ab August, das Fraunhofer-Institut konstatiert Sicherheitsmängel bei Clouddiensten. Außerdem im Wochenrückblick: Neues zur Umsatzsteuerpflicht bei Ebay, Gewerblichkeit bei Softwareentwicklern, Jugenschutz bei Games und Facebooks Börsengang. » mehr

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Wochenrückblick

GEMA vs. Rapidshare, ACTA-Sachstandsbericht, Tatort-Autoren

2. April 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack

Nach Sven Regener kritisieren jetzt die Tatort-Autoren die Netzgemeinde, der CCC antwortet; GEMA und Rapidshare streiten weiter. Außerdem im Wochenrückblick: Datenschutzverordnung, Schutz von Journalisten, Cyberkriminalität. » mehr

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