Thema AGB + Verträge
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Datenschutz

Kontaktloses Bezahlen mit Nebenwirkungen

26. September 2016 von · 2 Kommentare

Kontaktloses Bezahlen verbreitet sich zunehmend im Handel. Ob Kunden dabei mehr Daten preisgeben als auf anderen elektronischen Wegen, hängt nicht von der Funktechnologie ab, sondern vom Anbieter und dem Bezahlkonzept. Ein genauer Blick lohnt sich. » mehr

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Analyse

Urheber-Verträge: Die Chance zur Reform verpasst

31. August 2016 von · 1 Kommentar

Wie Verträge zwischen Urhebern und Verwertern gestaltet werden können, gehört zu wichtigsten Regelungen im Urheberrecht. Doch der aktuelle Reformentwurf macht deutlich: Die Bundesregierung ist vor der Lobby der Verwerter eingeknickt. » mehr

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Reformpläne

Entwurf zum Urheberrecht: EU-Kommission skizziert weitere Schritte

26. August 2016 von

Die geplanten Änderungen am Urheberrecht werden konkreter, wie aus einem noch inoffiziellen Entwurf aus der EU-Kommission hervorgeht. So soll es ein neues Leis­­tungsschutzrecht geben und Online-Dienste zu Vereinbarungen mit Rechteinhabern angehalten werden. Mit Einschränkungen werden Reformen für Bildung, Archive und Forschung angekündigt.  » mehr

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Medien

Eigene Artikel erneut veröffentlichen: Portfolio kann zum Stolperstein werden

22. August 2016 von · 1 Kommentar

Journalistinnen und Journalisten stellen ihre Artikel für Verlage häufig auch auf ihr Blog oder eine Webseite. Das kann teuer werden, wenn sie die Rechte abgegeben haben und eine Erlaubnis dazu fehlt. » mehr

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Games

Drohender Kontrollverlust: Datenschutz bei Pokémon Go (Update)

14. Juli 2016 von · 4 Kommentare

Gestern ging das Augmented-Reality-Spiel Pokémon Go auch in Deutschland an den Start. Schon in den USA wurde vereinzelt Kritik an umfangreichen Datenzugriffsrechten geäußert. Es sieht derzeit nicht danach aus, dass Niantic seine Datenschutz­bestimmungen ausreichend an europäisches Recht anpasst. » mehr

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Kopiervergütung

Regierung will Verlegerbeteiligung legalisieren

5. Juli 2016 von

Nachdem Gerichte die pauschale Verlegerbeteiligung an der Kopiervergütung gekippt hatten, soll diese nun wieder legalisiert werden. Das Justizministerium hat dazu einen Regelungsvorschlag vorgelegt. Demnach sollen Urheber ihre Vergütungsansprüche an Verlage abtreten können und Verwertungsgesellschaften die Einnahmen weiter an Verlage ausschütten dürfen. » mehr

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Wie darf Sky seine Preise erhöhen? Was will der Bund beim Jugendmedienschutz? Wo stehen wir beim Breitband-Web?

25. Mai 2016 von

Der Bezahlsender Sky erhöht seine Preise. Darf er das, wie er will? Wie muss er Preissteigerungen begründen? Das erörtert Rechtsanwalt Udo Vetter in seinem Law-Blog und zitiert den Bundesgerichtshof, der 2007 erklärte: Der Kunde müsse erkennen können, bei welchen Kostengruppen eine Steigerung auf ihn umgelegt werden könne und wie die einzelnen Kostenelemente gewichtet seien. Zu diesen AGB-Klauseln von Sky hält Vetter Zweifel für angebracht. » mehr

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Verbraucherschutz

Ärger mit dem Online-Händler? Die EU will helfen

20. Mai 2016 von

Eine EU-weite Plattform soll helfen, wenn es zu Streit zwischen Verbrauchern und Online-Händlern kommt. So soll der grenzüberschreitende Online-Einkauf reibungsloser werden. Verbraucherschützer loben die Idee, sind aber noch skeptisch, wie weit sich das freiwillige Modell verbreiten wird. » mehr

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webschau

EU vs. Geoblocking, Modellflieger vs. Drohnenregeln, Verbraucherschützer vs. Whatsapp-AGB

18. Mai 2016 von

Das Geoblocking urheberrechtlich geschützter Inhalte soll innerhalb der EU zwar nicht wegfallen, ab 2017 aber entscheidend gelockert werden. Neuesten Meldungen zufolge hätten sich die Mitgliedsstaaten kürzlich auf eine Vorlage der EU-Kommission geeinigt, wonach beispielsweise Abonnenten von Streamingdiensten diese auch im Ausland nutzen können – zumindest für mehrere Tage am Stück. Die Reformvorlage wollen die EU-Ministerpräsidenten wohl bei ihrem Treffen am 26. Mai verabschieden.  » mehr

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Vergütung

Urheber-Verträge: Das sagen die Fraktionen im Bundestag zur Reform [Update]

28. April 2016 von · 1 Kommentar

Die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Urhebervertragsrechts haben vielfältige Kritik geerntet. Während Grüne und Linke ihre Positionen öffentlich in Stellung bringen, halten sich die Koalitionsfraktionen weitgehend bedeckt. Auch innerhalb der Koalition sind offenbar einzelne Reformpunkte weiterhin umstritten, so beim geplanten Rückruf- und Auskunftsrecht. » mehr

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