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„Google-Urteil“ des EuGH
Löschansprüche: Das Problem zuerst dort angehen, wo es entsteht
31. Juli 2014 von Till Kreutzer · 3 Kommentare
Neben dem fehlenden Gleichgewicht zwischen Persönlichkeitsrechten und Kommunikationsfreiheiten weist Verfassungsrichter Johannes Masing auf ein weiteres Problem des EuGH-Urteils zum „Recht auf Vergessenwerden“ hin: Wenn Suchmaschinen Verweise löschen, wird das Problem vom eigentlichen Konflikt entkoppelt. Zugleich macht er einen sinnvollen Alternativvorschlag. » mehr
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„Google-Urteil“ des EuGH
Ein gordischer Knoten aus Datenschutz und Meinungsfreiheit
31. Juli 2014 von Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng, Carlo Piltz
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ achtet die Meinungs- und Äußerungsfreiheit zu gering, überfordert die Suchmaschinenbetreiber und birgt die Gefahr, Datenschutzbehörden zu verfassungsrechtlich bedenklichen Behörden zur Kommunikationsregulierung zu machen. Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng und Carlo Piltz analysieren das Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing. » mehr
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„Google-Urteil“ des EuGH
Verfassungsrichter Masing: EuGH droht, „liberale Linien des Äußerungsrechts zu unterlaufen“
31. Juli 2014 von Matthias Spielkamp · 2 Kommentare
Was sind die Folgen des „Rechts auf Vergessenwerden“, wie ist es zu bewerten? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird heiß diskutiert. Auch Johannes Masing, Richter am Bundesverfassungsgericht, hat sich in die Diskussion gemischt und äußert deutliche Kritik. Das jedoch nicht öffentlich, sondern in einem Papier gegenüber Politikern und Datenschützern. iRights.info veröffentlicht zwei Einschätzungen zu Masings Kritik. » mehr
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Dokumentiert
How Europe won the copyright wars
18. März 2014 von Peter Baldwin
We are in the midst of a furious battle over copyright and authors' rights on both sides of the Atlantic. Like every generation, we are historically blinkered. We think that the new digital technologies of transmission are so revolutionary that they have created an unprecedented situation. But in fact such battles are almost three centuries old. » mehr
Themen: Autor + Text · Europa · Ökonomie · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Urheberrecht
Blog
Kooperation mit der Humboldt Law Clinic: Studierende arbeiten an Hate-Speech-Leitfaden
14. März 2014 von Vali Djordjevic
In eigener Sache: Zum zweiten Mal arbeiten zwei Studierende der Humboldt Law Clinic Internetrecht für sechs Wochen bei iRights. » mehr
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Lizenzen
Creative Commons in Version 4.0 verfügbar: Was sich ändert und was nicht
25. November 2013 von John Weitzmann · 14 Kommentare
Die Jedermann-Lizenzen von Creative Commons erscheinen in neuer Version 4.0. Während sich am grundlegenden Aufbau des Lizenzbaukastens nichts ändert, gibt es einige bemerkenswerte Neuerungen im Detail. CC-Rechtschef John Weitzmann erläutert, was sich ändert – und was gleich bleibt. » mehr
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Blog
Terms and Conditions May Apply (Film)
9. Oktober 2013 von Matthias Spielkamp
„Wir haben entschieden, dass das jetzt die gesellschaftlichen Regeln sind, also haben wir sie umgesetzt” – mit diesem berühmt gewordenen Satz rechtfertigte Facebook-CEO Mark Zuckerberg vor inzwischen mehr als dreieinhalb Jahren, am 9. Januar 2010, die bis dahin größten Änderungen der Facebook-Nutzungsbedingungen. Readwrite.com titelte damals „Facebooks Zuckerberg sagt, das die Ära der Privatsphäre beendet ist”. Und wer 350 Millionen Nutzer hat (damals; heute mehr als eine Milliarde), kann gesellschaftliche Realitäten mitbestimmen. » mehr
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Kulturelles Erbe
Rechtspflicht zur Amnesie: Digitale Inhalte, Archive und Urheberrecht
30. September 2013 von Eric W. Steinhauer · 1 Kommentar
Mit dem geltenden Urheberrecht wird es nicht ermöglicht, sondern vielmehr verhindert, dass digitale Inhalte archiviert werden können, so Eric W. Steinhauer. Der Bibliotheksjurist skizziert die Lage und fragt: Was soll unser kulturelles Gedächtnis ausmachen? » mehr
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Urheberkongress 2013
„Geh wählen”, Life of Brian: Zwei Geschichten über Urheberrecht und Remix
6. September 2013 von Leonhard Dobusch · 5 Kommentare
Ein erfolgreicher Wahlmotivations-Spot der IG-Metall verletzt höchstwahrscheinlich gleich mehrfach Urheberrechte; ein Religionslehrer kann eine Minute Material aus „Life of Brian” nicht legal verwenden. Zwei Beispiele, die zeigen, dass es ein Recht auf Remix braucht, so Leonhard Dobusch. iRights.info dokumentiert ein Statement auf dem Urheberkongress 2013*. » mehr
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Blog
VZBV: „Datenschutz darf Geld kosten” – Darf er wirklich?
4. September 2013 von Matthias Spielkamp · 2 Kommentare
Wir geben gern sofort zu, dass wir Sympathie mit der Tendenz derartiger Verkündungen haben: Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) schreibt in einer Pressemitteilung, dass der Schutz persönlicher Daten im Internet „für Verbraucher in Deutschland an Bedeutung” gewinnt: » mehr
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