Thema Persönlichkeitsrecht
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RiBVerfG Masing: Vorläufige Einschätzung der „Google-Entscheidung“ des EuGH

14. August 2014 von

Ende Juli haben wir zwei weit beachtete Einschätzungen zum Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing veröffentlicht, in dem er das „Google-Urteil“ des Europäischen Gerichtshofs analysiert. Das Positionspapier selbst hatten wir nicht online gestellt, da Masing uns die Erlaubnis nicht erteilt hatte. "Angesichts des Interesses einer inzwischen auch breiteren Fachöffentlichkeit" hat sich Masing nun entschlossen, seinen Text zu veröffentlichen. Wir dokumentieren ihn im Wortlaut. » mehr

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Löschansprüche: Das Problem zuerst dort angehen, wo es entsteht

31. Juli 2014 von · 3 Kommentare

Neben dem fehlenden Gleichgewicht zwischen Persönlichkeitsrechten und Kommunikationsfreiheiten weist Verfassungsrichter Johannes Masing auf ein weiteres Problem des EuGH-Urteils zum „Recht auf Vergessenwerden“ hin: Wenn Suchmaschinen Verweise löschen, wird das Problem vom eigentlichen Konflikt entkoppelt. Zugleich macht er einen sinnvollen Alternativvorschlag. » mehr

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Ein gordischer Knoten aus Datenschutz und Meinungsfreiheit

31. Juli 2014 von Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng, Carlo Piltz

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ achtet die Meinungs- und Äußerungs­freiheit zu gering, überfordert die Suchmaschinenbetreiber und birgt die Gefahr, Datenschutzbehörden zu verfassungsrechtlich bedenklichen Behörden zur Kommunikationsregulierung zu machen. Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng und Carlo Piltz analysieren das Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing. » mehr

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Verfassungsrichter Masing: EuGH droht, „liberale Linien des Äußerungsrechts zu unterlaufen“

31. Juli 2014 von · 2 Kommentare

Was sind die Folgen des „Rechts auf Vergessenwerden“, wie ist es zu bewerten? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird heiß diskutiert. Auch Johannes Masing, Richter am Bundesverfassungsgericht, hat sich in die Diskussion gemischt und äußert deutliche Kritik. Das jedoch nicht öffentlich, sondern in einem Papier gegenüber Politikern und Datenschützern. iRights.info veröffentlicht zwei Einschätzungen zu Masings Kritik. » mehr

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How Europe won the copyright wars

18. März 2014 von

We are in the midst of a furious battle over copyright and authors' rights on both sides of the Atlantic. Like every generation, we are historically blinkered. We think that the new digital technologies of transmission are so revolutionary that they have created an unprecedented situation. But in fact such battles are almost three centuries old. » mehr

Themen: Autor + Text · Europa · Ökonomie · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Urheberrecht

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Blog

Kooperation mit der Humboldt Law Clinic: Studierende arbeiten an Hate-Speech-Leitfaden

14. März 2014 von

In eigener Sache: Zum zweiten Mal arbeiten zwei Studierende der Humboldt Law Clinic Internetrecht für sechs Wochen bei iRights. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · In eigener Sache · Persönlichkeitsrecht · Rechtsdurchsetzung im Internet

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Creative Commons in Version 4.0 verfügbar: Was sich ändert und was nicht

25. November 2013 von John Weitzmann · 12 Kommentare

Die Jedermann-Lizenzen von Creative Commons erscheinen in neuer Version 4.0. Während sich am grundlegenden Aufbau des Lizenzbaukastens nichts ändert, gibt es einige bemerkenswerte Neuerungen im Detail. CC-Rechtschef John Weitzmann erläutert, was sich ändert – und was gleich bleibt.  » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · Grundwissen · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Urheberrecht · verwandte Schutzrechte

Blog

Terms and Conditions May Apply (Film)

9. Oktober 2013 von

„Wir haben entschieden, dass das jetzt die gesellschaftlichen Regeln sind, also haben wir sie umgesetzt” – mit diesem berühmt gewordenen Satz rechtfertigte Facebook-CEO Mark Zuckerberg vor inzwischen mehr als dreieinhalb Jahren, am 9. Januar 2010, die bis dahin größten Änderungen der Facebook-Nutzungsbedingungen. Readwrite.com titelte damals „Facebooks Zuckerberg sagt, das die Ära der Privatsphäre beendet ist”. Und wer 350 Millionen Nutzer hat (damals; heute mehr als eine Milliarde), kann gesellschaftliche Realitäten mitbestimmen. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Facebook + Social Networks · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Verbraucherschutz

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Rechtspflicht zur Amnesie: Digitale Inhalte, Archive und Urheberrecht

30. September 2013 von Eric W. Steinhauer · 1 Kommentar

Mit dem geltenden Urheberrecht wird es nicht ermöglicht, sondern vielmehr verhindert, dass digitale Inhalte archiviert werden können, so Eric W. Steinhauer. Der Bibliotheksjurist skizziert die Lage und fragt: Was soll unser kulturelles Gedächtnis ausmachen? » mehr

Themen: Museen + Archive · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Wissen + Open Access

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„Geh wählen”, Life of Brian: Zwei Geschichten über Urheberrecht und Remix

6. September 2013 von · 5 Kommentare

Ein erfolgreicher Wahlmotivations-Spot der IG-Metall verletzt höchstwahrscheinlich gleich mehrfach Urheberrechte; ein Religionslehrer kann eine Minute Material aus „Life of Brian” nicht legal verwenden. Zwei Beispiele, die zeigen, dass es ein Recht auf Remix braucht, so Leonhard Dobusch. iRights.info dokumentiert ein Statement auf dem Urheberkongress 2013*. » mehr

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