Urheberrechtsreform in Europa

Die EU-Urheberrechtsrichtlinie könnte den Kulturerbe-Einrichtungen das Zugänglichmachen vergriffener Werke erleichtern. Eine Schlüsselrolle kommt dabei den Verwertungsgesellschaften zu. Wir sprechen mit dem Vorstand der VG Wort Robert Staats über Erwartungen an den Gesetzgeber und neue Lizenzierungsmodelle für rechtlich schwer greifbare Werke. » mehr

Plattformen sollen verpflichtet werden, die Inhalte, die bei ihnen hochgeladen werden, über Verwertungsgesellschaften zu lizenzieren. Das soll das Dilemma um die Uploadfilter auflösen. Doch ist dies überhaupt rechtlich möglich? Eine Analyse. » mehr

Mit der geplanten Lizenzierungspflicht für Internet-Plattformen schädigt die EU-Urheberrechts-Richtlinie das Gleichgewicht im Urheberrecht, meint der Rechtswissenschaftler Martin Kretschmer. Sie sei nicht wirklich umsetzbar, außerdem wird der Europäische Gerichtshof Plattformen ohnehin bald in die Haftungspflicht für Urheberrechtsverletzungen nehmen. » mehr

With the planned obligation for internet platforms to obtain licences, the EU Copyright Directive harms the balance in copyright law, says law professor Martin Kretschmer. In his opinion it is unworkable. In any case, the European Court of Justice will soon make certain internet platforms liable for copyright infringements. » mehr

Erheben Rechteinhaber lizenzrechtliche Ansprüche auf Inhalte, die ihnen nicht zustehen, spricht man von Copyfraud oder Overclaiming. Bereits jetzt droht die Gefahr, dass die Rechtsdurchsetzung privat betriebenen Plattformen überlassen wird. Dem sollte der Gesetzgeber beim Umsetzen der EU-Urheberrechtsrichtlinie entgegenwirken. » mehr

When rightsholders claim content that does not belong to them, it is called Copyfraud or Overclaiming. There is already a danger that the enforcement of both copyright and its exceptions will be left in the hands of internet platforms. Member states should use the implementation of the EU copyright directive for a much needed course correction. » mehr

Auch nach dem Kompromiss zur neuen EU-Urheberrechtsdirektive geht der Streit weiter – in der EU wie auch unter Interessenvertretern. Insbesondere die zu erwartenden Uploadfilter und das Presse-Leistungsschutzrecht sorgen für Kontroversen. In rund vier Wochen entscheidet die finale Abstimmung des EU-Parlaments. » mehr

Die EU-Kommission will Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten neue Auflagen machen. Statt einen digitalen Binnenmarkt zu unterstützen, würden gerade europäische Dienste ausgebremst, freie und nicht-kommerzielle Plattformen in der EU behindert, kommentiert Joachim Losehand.  » mehr

Die EU-Kommission plant, dass Internet-Plattformen Filtersysteme gegen Urheberrechtsverletzungen einsetzen sollen. Absehbar ist, dass damit viele zulässige Inhalte gesperrt und neue Kontroll-Begehrlichkeiten geweckt würden, sagt der Anwalt Ansgar Koreng. Als problematisch sieht er die Tendenz zur maschinellen, außergerichtlichen Kontrolle über Meinungsäußerungen. » mehr

Die Entwürfe der EU-Kommission zur Urheberrechtsreform haben erste Kritik von Bildungs- und Wissenschaftsorganisationen erfahren. Die geplanten Regelungen für Unterricht und Forschung enthielten zwar gute Ansätze, aber viele nachteilige Einschränkungen. » mehr

Im August 2013 trat in Deutschland das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) in Kraft. Heute erklärte es der Europäische Gerichtshof für unzulässig. Die damalige Bundesregierung hatte versäumt, das Gesetz vorab von der EU-Kommission notifizieren zu lassen. Damit entfällt die rechtliche Grundlage für sämtliche, das LSR betreffende Aktivitäten der VG Media. » mehr

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist seit knapp drei Jahren in Kraft. Es sollte den Verlegern das Recht geben, für kurze Textausschnitte in Suchmaschinen Geld zu verlangen. Angesichts eines nunmehr drei Jahre währenden Rechts wäre zu erwarten, dass die VG Media, in der zahlreiche Verlage zusammengeschlossen sind, regelmäßig von Einnahmen und Ausschüttungen zu berichten weiß.  » mehr

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat seinen Entwurf für eine Reform des europäischen Urheberrechts vorgestellt – inklusive eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger, das noch weiter gehen soll als das deutsche Gesetz. Till Kreutzer von iRights.info skizziert im Gespräch mit dem Perlentaucher die Folgen eines solchen Gesetzes – das für ihn Grundrechte berührt und nicht einmal im Interesse seiner Lobbyisten liegt.  » mehr

Von vergriffenen Werken über Archivkopien zu Text- und Data-Mining: Die EU-Urheberrechtsreform enthält zahlreiche neue Regelungen für Kulturerbe-Einrichtungen wie Museen, Archive und Bibliotheken. Was müssen sie bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtrichtlinie beachten? Paul Keller, Policy Advisor der Europeana Foundation, erklärt, was neuen Regeln bedeuten und wo es Handlungsbedarf gibt. » mehr

Für Bibliotheken, Archive und Museen plant die EU-Kommission in ihrer Urheberrechts-Novelle zwei neue Regelungen. Die EU-Länder sollen Archivkopien erlauben und vergriffene Werke leichter nutzbar machen, etwa in digitalen Bibliotheken. Erste Stimmen sehen zwar Verbesserungen, die Regelungen griffen aber zu kurz. » mehr

Kultureinrichtungen und Urheberrechtler weisen in einer kürzlich veröffentlichten Erklärung auf Hürden des Urheberrechts für Museen, Bibliotheken und Archive hin. Einer der Unterstützer, der Rechtswissenschaftler Thomas Dreier, erläutert im Interview, was sich ändern ließe und welche Erfolgsaussichten er dafür ausmacht. » mehr

Der im Juni 2013 beschlossene internationale Vertrag für eine Urheberrechts-Ausnahme zugunsten von Blinden und Sehbehinderten harrt in der Europäischen Union weiterhin seiner Umsetzung. Die dafür notwendige Ratifizierung wird offenbar von mehreren Ländern blockiert, darunter auch Deutschland. » mehr

Der kürzlich in Marrakesch geschlossene internationale Vertrag der WIPO erlaubt es, Bücher in für Blinde und Sehbehinderte lesbare Varianten zu überführen – ein bemerkenswerter Erfolg nach langer Zeit ungewisser Aussichten. Kaya Köklü analysiert den Vertrag im Detail und seine Folgen. » mehr

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Die europäische Ausgabe des Online-Magazins „Politico“ hat zwei Strategiepapiere der EU-Kommission veröffentlicht. Sie zeigen eine gänzlich ökonomische Sicht des Internets. » mehr

Dem Zugang zu Filmen oder Musik stehen oft Sperren entgegen, Dienste funktionieren durch sogenanntes Geoblocking nicht im Ausland. In der EU werden Reformen diskutiert, Kommission und Parlament arbeiten an Positionen. Urheberrechtler Alexander Peukert im iRights.info-Interview darüber, welche Regelungen dahinter stehen, wo Änderungen ansetzen könnten und über die Aussichten für ein europäisches Urheberrecht. » mehr

Die EU-Kommission will den Zugang zu Streamingdiensten und anderen digitalen Inhalten zeitweilig auch im Ausland ermöglichen. Bei weitergehenden Reformen im Urheberrecht will sie noch abwarten und ihre Pläne erst im kommenden Jahr konkretisieren. » mehr

Die geplanten Änderungen am Urheberrecht werden konkreter, wie aus einem noch inoffiziellen Entwurf aus der EU-Kommission hervorgeht. So soll es ein neues Leis­­tungsschutzrecht geben und Online-Dienste zu Vereinbarungen mit Rechteinhabern angehalten werden. Mit Einschränkungen werden Reformen für Bildung, Archive und Forschung angekündigt.  » mehr

Statt das Urheberrecht zu modernisieren, will die EU-Kommission die Probleme durch mehr Rechte, mehr Lizenzen und mehr Kontrollen lösen. Mit ihren Plänen stellt sie sich hinter alte Industrien – doch im Ergebnis würden erneut die großen Plattformen gestärkt. » mehr

Das EU-Parlament hat heute den sogenannten Reda-Bericht zum Urheberrecht debattiert und per Abstimmung angenommen. Die zuletzt viel diskutierten Änderungen zur Einschränkung der Panoramafreiheit sind nicht mehr enthalten, auch für Forderungen nach einem Presse-Leistungsschutzrecht gibt es keine unterstützenden Formulierungen. » mehr

Mit der Verabschiedung des Reda-Berichts hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt zu Reformen beim Urheberrecht umrissen, die von Regelungen für Bildung und Wissenschaft bis zum Urhebervertragsrecht reichen. Im Interview erläutert die Berichterstatterin Julia Reda (Piraten), worauf sich die Parlamentarier einigen konnten und wo sie europaweiten Reformbedarf sieht.  » mehr