Politik + Recht
Informationsfreiheit: Bitte nicht in meinem Garten
13. Januar 2017 von Arne Semsrott · 3 Kommentare
Transparenzgesetze und weitere Reformen könnten den Zugang zu Informationen bei öffentlichen Stellen in Deutschland verbessern. Doch informationsunwillige Behörden lauern auf neue Schlupflöcher, um Ausnahmen für sich selbst zu schaffen, schreibt Arne Semsrott. » mehr
Themen: Politik + Recht
Bundesarchiv
Neues Archivgesetz: Die Akten bleiben geschlossen
11. November 2016 von Arne Semsrott · 1 Kommentar
Die Bundesregierung will das Bundesarchiv fit für das digitale Zeitalter machen. Doch das neue Bundesarchivgesetz würde den Zugang zu Informationen an entscheidenden Stellen verschlechtern. » mehr
Themen: Museen + Archive · Politik + Recht
Informationsfreiheit
Gebühren für Anfragen: Teure Informationsfreiheit
1. September 2016 von Arne Semsrott · 1 Kommentar
Wenn Bürger oder Journalisten Informationen von öffentlichen Stellen erfragen, werden oft hohe Gebühren verlangt. Dadurch werden sie abgeschreckt, ihre Rechte wahrzunehmen. Das sollte sich ändern. » mehr
Themen: Politik + Recht
Informationsfreiheit
Der Weg zum Wissen in sechs Schritten
7. Juli 2016 von Arne Semsrott · 3 Kommentare
Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht es jedem, Informationen vom Staat zu erfragen und Daten der Verwaltung zu bekommen. Trotzdem wird es kaum genutzt. Eine Anleitung von Arne Semsrott. » mehr
Themen: Grundwissen · Politik + Recht
Informationsfreiheit
Andrea Voßhoff, Beauftragte für Datenschutz und Gedöns
27. Juni 2016 von Arne Semsrott
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz ist seit vielen Jahren gleichzeitig Beauftragte für Informationsfreiheit. Inzwischen zeigt sich: Die Doppelfunktion könnte ein Grund dafür sein, dass es in dem Bereich nicht vorangeht. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
