Studie: Für ein modernes Urheberrecht

Als zentrale Kriterien für ein modernes Urheberrecht formulieren die drei Studienautoren – Philipp Otto (Direktor des iRights.Lab), Leonhard Dobusch und Lukas Daniel Klausner – drei zentrale Punkte: Alltagstauglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Zugänglichkeit. Anhand dieser Aspekte analysieren sie auch die jüngste EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2019 sowie aktuelle Entwicklungen und Vorschläge für die Umsetzung der Regelung in Deutschland.

Im Rahmen eines „Future Checks“ skizziert das Autorentrio eine mögliche Entwicklung in der Europäischen Union, die zur Einführung der von ihnen sogenannten „EU-Urheberrechtsgrundverordnung (UGVO)“ führt. Diese enthält mehrere konkrete Vorschläge, die ein ausgleichenderes Urheberrecht ermöglichen, das ab 2030 in Kraft tritt.

Dazu gehört „die Einführung einer flexiblen und damit innovationsoffenen Bagatellklausel für öffentliche Privatnutzungen, die keinerlei wirtschaftliche Folgen haben und keine kommerziellen Interessen verfolgen“. Zudem eine „subsidiäre Generalschranke“, die laut Studie die größere Rechtssicherheit konkret definierter Ausnahmeregelungen mit der Innovationsoffenheit des US-amerikanischen Fair-Use-Prinzips kombiniert.

Weitere Vorschläge umfassen die Einbindung erweiterter Kollektivlizenzen sowie einer sogenannten „Use it or lose it“-Klausel: Ihr zufolge behielten Rechteinhaber*innen weiterhin vergleichsweise lange Schutzfristen für Werke. Würden die Rechte an einem Werk aber nicht mehr substanziell wahrgenommen, wären die Inhalte nach einer Widerspruchsfrist gemeinfrei nutzbar.

Ausgangspunkt für das zukünftige Urheberrecht: Lebensrealitäten sechs repräsentativer Menschen

Als Ausgangspunkt für ihre Schlussfolgerungen und in die Zukunft gedachten Vorschläge analysieren die Autoren – auf Grundlage von Interviews – die Lebensrealitäten von sechs repräsentativen Menschen: eine Gamerin, ein Student, eine Startup-Gründerin, eine Fotografin, ein Forscher und eine Rentnerin.

Mithilfe dieses „Reality Checks“ gelingt es ihnen, das abstrakte Thema Urheberrecht so konkret und alltagsnah wie möglich zu veranschaulichen und gleichzeitig kritische Punkte herauszuarbeiten. Die Figuren sind dabei nicht fiktiv, sondern orientieren sich an den Alltagsschilderungen von interviewten Personen, die ihre Wünsche, Probleme und Erfahrungen mit dem Urheberrecht den Autoren mitgeteilt haben, die diese dann zu den sechs Profilen verdichteten.

Die knapp 50 Seiten umfassende Studie „Ein modernes Urheberrecht“ gab die Friedrich-Naumann-Stiftung in Auftrag. Sie ist unter einer Creative Commons-Lizenz (CC BY-NC-ND 4.0) veröffentlicht und kann beim iRights.Lab sowie bei der Friedrich-Naumann-Stiftung kostenlos in voller Länge als PDF heruntergeladen werden.