Piratenpartei kommentiert geleakte Dokumente der US-Allianz für geistiges Eigentum (IIPA)

Den geleakten Dokumenten zufolge, schreibt die Piratenpartei, arbeite die Allianz daran, einen Katalog von Diensten zu erstellen, die sie dem so bezeichneten „Piratenuniversum“ zurechne. Diese Sites bieten nach Ansicht der Allianz als Filehoster, Streaming- oder Torrentdienste illegale urheberrechtlich geschützte Werke an. Zum „Piratenuniversum“ gehöre auch The Pirate Bay, ein international agierender BitTorrent-Dienst, der seit 2010 von der schwedischen Piratenpartei angeboten wird. Pirate Bay wurde und wird in vielen Ländern vorgeworfen, gegen das  Urheberrecht zu verstoßen; 2009 wurden die damaligen Betreiber in Schweden zu Haftstrafen und Schadenersatz verurteilt.

Neben den Plattformbetreibern rechnet die IIPA aber auch Millionen Internetnutzer dem „Piratenuniversum“ zu. Die IIPA verweist auf die Sudie „Sizing the piracy universe (PDF)“, die das Unternehmen NetNames im September 2013 vorgelegt hat. Ihr zufolge haben im Januar 2013 weltweit mehr als 430 Millionen Internet-Nutzer nach Inhalten auf den vermeintlich urheberrechtsverletzenden Plattformen gesucht. Erläuterungen in der Studie zufolge sei hierbei berücksichtigt, dass manche der untersuchten Plattformen mitunter auch zahlreiche freie beziehungsweise legale Werke anbieten.

Gleichwohl geht für die deutsche Piratenpartei aus den geleakten Dokumenten die Absicht der IIPA hervor, Millionen von Webnutzern zu kriminalisieren und Plattformen wie Pirate Bay weiter zu bekämpfen. Allerdings sehen die Piraten die von der Copyright-Allianz zitierten Studien, die davon ausgehen, dass Urheber und Verwerter durch die freie Verbreitung digitalisierter Kulturgüter geschädigt werden, als längst widerlegt an.

Wie auf ihrer Webseite angekündigt, veröffentlichten die Piraten mittlerweile die in den Dokumenten enthaltenen Auflistungen, Katalogisierungen und Links zu Streamingservices und Filehostern in ihrem eigenen Wiki. Dort heißt es dann süffisant: „Diese Seite ist ein Dank für die unermüdliche Arbeit der International Intellectual Property Alliance zur Bereitstellung einer umfassenden Liste an Bittorrent Portalen, Videostreaming Linkseigen, Filehostern“.

Und Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, fügt hinzu: „Dieser Versuch, die Piraten-Bewegung weltweit zu katalogisieren, wird für gute Unterhaltung sorgen“.

Henry Steinhau ist Journalist und Autor, er arbeitet beim iRights.Lab in Berlin im Team „Forschung & Projekte“ und als Scientific Editor, zudem als Vortragsreferent und Dozent für Workshops und Seminare. Von 2013 bis 2021 war er Redakteur bei iRights.info. (Foto: Privat)