Museums- und Rechtsexperten: Urheberrecht bleibt Hürde für digitale Sammlungen

In einer heute veröffentlichten Erklärung unter dem Titel „Hamburger Note zur Digitalisierung des kulturellen Erbes“ wollen die Unterzeichner auf Probleme des Urheberrechts für Museen, Bibliotheken und Archive aufmerksam machen. „Gelingt es nicht, die rechtlichen Rahmen­bedingungen entsprechend weiterzuentwickeln, können wichtige Zeugnisse des kulturellen Erbes weiter aus Gründen der rechtlichen Unsicherheit nicht digital genutzt werden“, heißt es darin. Die Erklärung verweist auf die Regelung zu sogenannten verwaisten Werken, bei denen der Rechteinhaber unbekannt oder nicht mehr auffindbar ist.

Die Regelung sei ein erster Schritt, aber nicht ausreichend, um die Bestände der Einrichtungen auch im Internet sichtbar zu machen. Einig sind sich die Unterzeichner darin, dass die gegenwärtigen Regelungen Museen und andere Einrichtungen auf ein zu kleinteiliges Vorgehen festnagele. In Fachkreisen werden unterschiedliche Modelle diskutiert, um den Einrichtungen mehr Spielraum zu geben, etwa das sogenannte „Extended Collective Licensing“ oder erweiterte gesetzliche Ausnahmen zum Zeigen der Bestände im Internet. Die Erklärung bemerkt, dass mit den derzeitigen Regelungen „erhebliche öffentliche Ressourcen“ für die Rechteklärung verwendet werden müssten, was weder den Urhebern noch den Kultureinrichtungen nütze.

Zu den Unterzeichnern gehören Urheberrechtsprofessoren wie Reto M. Hilty, Thomas Hoeren oder Katharina de la Durantaye, außerdem Leiter von Kultureinrichtungen wie dem Bundesarchiv, der Stiftung Haus der Geschichte und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Verantwortlich zeichnet Paul Klimpel (Offenlegung: der auch Anwalt bei der Kanzlei iRights.Law ist). Ähnliche Entwicklungen sind auch in anderen Ländern zu beobachten. So veröffentlichte das US-Urheberrechtsamt im Juni einen Bericht, der auf rechtliche Hürden beim Aufbau von digitalen Bibliotheken und Sammlungen hinwies.