Lawrence Lessig: „Wenn ich verliere, wird es teuer”

Hintergrund: In einem Vortrag hatte Lawrence Lessig kurze Ausschnitte aus Fan-Videos der Band Phoenix verwendet, um die Remix-Kultur anschaulich zu machen. Videos, in denen Fans zum Song „Lisztomania” tanzen, haben sich zum Internet-Mem entwickelt. Nachdem die Plattenfirma Liberation Music auf der Löschung des Vortragsvideos von der YouTube-Plattform beharrte und mit rechtlichen Schritte drohte, obwohl Lessig im Widerspruchsverfahren dargelegt hatte, dass es sich um „Fair use” handele, strengte er eine eigene Klage an. Die Plattenfirma fordere trotz Kenntnis der Fair-use-Regel mutwillig Löschungen und missbrauche dadurch das Urheberrecht, so Lessig.

iRights.info: Sie haben eine eigene Klage wegen eines möglicherweise missbräuchlichen Einsatzes des Urheberrechts eingereicht. Was ist der rechtliche und politische Hintergrund?

Lawrence Lessig: Das Urheberrecht soll eine Balance herstellen: Eine Balance zwischen exklusiven Rechten auf der einen Seite und öffentlicher Verfügbarkeit von Inhalten auf der anderen. Fair Use ist für den Zugang zu Inhalten ein entscheidendes Recht. Wenn es aber eine sehr strikte Durchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen gibt, dann sollte es auch strikte Durchsetzungsmöglichkeiten dagegen geben, dass bestimmte Leute den – ebenso schützenswerten – Zugang stören.

Es sollte für Unternehmen nicht kostenfrei möglich sein, absichtlich oder versehentlich Material aus dem Netz zu verbannen. Das richtet Schaden an, der in vielerlei Hinsicht größer ist als wenn jemand ein bestimmtes Lied „raubkopiert“. Wenn jemand mich zwingt, meine Sachen aus dem Netz zu entfernen, sind sie für alle anderen verschwunden. Wenn jemand dagegen eine kostenlose Kopie eines Liedes bekommt, dann ist nicht gesagt, dass dies irgendeinen Effekt auf die Einnahmen der Rechteinhaber hat. Hier herrscht eine Asymmetrie – was umso mehr dafür spricht, dass wir Missbrauch bei der Rechtsdurchsetzung verhindern müssen.

Die Electronic Frontier Foundation war bereit, meine Verteidigung zu unterstützen; dadurch kann ich diesen Rechtsstreit führen. Dennoch ist er für mich mit einem Risiko behaftet. Auch wenn die EFF die anfänglichen Kosten trägt, darf sie diejenigen Kosten, die die unterliegende Partei am Ende an den Gegner zu zahlen hat, nicht übernehmen. Wenn ich verliere, wird es teuer. Aber wir sind guter Dinge, dass unsere Chancen gut stehen, den Fall zu gewinnen.

iRights.info: Das Motto des diesjährigen Creative Commons Summit ist „What we share“. In Ihrer Keynote antworteten Sie darauf mit „Nicht genug!“. Was genau heißt „nicht genug”?

Lawrence Lessig: Ich beziehe mich auf das, was Sie in Deutschland so treffend „Recht auf Remix“ nennen. Ich halte es für wichtig, ein solches Recht zu schaffen und zu sichern, weil viele noch nicht erkannt haben, dass der Remix zum Kern unserer kulturellen Ausdrucksformen gehört.

Lawrence Lessig ist Rechtsprofessor an der Harvard Law School, gehört zu den Gründern von Creative Commons und prägte die Idee der “free culture”, die sich gegen ein restriktives Urheberrecht wendet. Foto: Robert Scoble, CC BY

Der Remix gehört nicht nur – defensiv – verteidigt, er sollte vielmehr gefördert und gelehrt werden. Wenn wir über Kreativität nachdenken, müsste er eigentlich im Zentrum stehen. Um die Bedeutung dieses Rechts auf Remix zu verdeutlichen und seine Möglichkeit zu erhalten, sollten wir drei Dinge tun.

Erstens: Wir müssen den Remix machen; viele müssen den Remix machen. Die besten Remixe zu zeigen, wie es Right2Remix tut, ist ebenfalls wertvoll, es erzeugt Aufmerksamkeit.

Zweitens müssen wir das Recht auf Remix verteidigen. Wenn es angegriffen wird, müssen wir dagegenhalten – wie etwa jetzt im Fall der EFF.

Drittens müssen wir diejenigen an ihrem Treiben hindern, die es ihren Anwälten erlauben, Rechte in einer Weise durchzusetzen, die den Remix als Kulturtechnik verhindert. Wenn wir die Extremfälle dieser Rechtsdurchsetzung aufzeigen, dann dient es dazu, die Anwälte von einem Verhalten abzubringen, dass immer stärker um sich greift.

Es geht also darum, das Recht auf Remix, das wir weltweit brauchen, plausibel zu machen und dieses Recht abzusichern – vor allem in den Ländern Europas, in denen es keinen Schutz durch eine Fair-use-Regel gibt. Aber auch dort, wo wie in den USA Fair-use-Regeln vorhanden sind, gibt es genug Prozesse und Rechtsstreits. Und die Ergebnisse sind empörend.

iRights.info: Eine große Diskussion auf dem Summit war auch, ob Creative Commons als Organisation einen eigenen Standpunkt zur Urheberrechtsreform einnehmen sollte – und wenn ja, welchen. Creative Commons unterliegt als amerikanische Non-Profit-Organisation auch gesetzlichen Beschränkungen zur politischen Betätigung. Wie ist das unter einen Hut zu bringen?

Lawrence Lessig: Ich glaube eigentlich nicht, dass das ein großes Problem sein wird. Die Beschränkungen in den Vereinigten Staaten betreffen vor allem Lobbying und sonstige Versuche, Gesetzgebungsvorhaben zu ändern. Aber es gibt eine Ausnahme: Eine ganze Menge an Aktivitäten sind erlaubt, soweit es darum geht, die eigenen Interessen zu verteidigen.

Darum glaube ich, dass wir klare Trennlinien und Klarheit darüber entwickeln können, wer für wen spricht. Dann sehe ich da kein Problem. Wir haben eine Mittelposition zwischen den Extremen in der Urheberrechtsdebatte herausgearbeitet – und die braucht Unterstüzung. Darum ist es mir wichtig, dass mehr Leute sich an dieser Debatte beteiligen.

Disclosure: Ich bin Mitglied bei Digitale Gesellschaft e.V., der auch die Kampagne „Recht auf Remix” gestartet hat – JW.