EU-Kulturminister wollen attraktivere legale Online-Angebote
Frankreich konnte sich im Europäischen Kulturrat mit seiner Forderung nach einer aggressiven Bekämpfung des illegalen Dateitauschs im Internet mit Zwangssperrungen des Internetzugangs nicht durchsetzen. Der Europäische Kulturrat ist das wichtigste Gremium der EU-Kulturminister. In einer am Freitag verabschiedeten Entschließung fordert das Gremium attraktivere Online-Angebote, die “vielfältig, zugänglich, einfach zu benutzen und verbraucherfreundlich” sein sollten. Die “Piraterie” müsse “verhindert und bekämpft” werden, heißt es in der Erklärung, ohne dass dazu konkrete Forderungen erhoben werden.
Die Kulturminister weisen ausdrücklich auf die Notwendigkeit hin, “eine faire Balance zwischen den unterschiedlichen Grundrechten, besonders dem Recht auf Schutz der persönlichen Daten, der Redefreiheit und dem Schutz des geistigen Eigentums” zu finden. Bei der Umsetzung von Beschlüssen zum Gemeinschaftsrecht müsste insbesondere das Prinzip der Verhältnismäßigkeit berücksichtigt werden.
Die Mitgliedsstaaten werden vom Kulturrat eingeladen zu einem “abgestimmten Vorgehen der betroffenen Parteien…, um faire und verhältnismäßige Lösungen für die Entwicklung legaler Online-Angebote und die Verhinderung und Bekämpfung der Piraterie” zu finden. In diesem Zusammenhang fordern die Minister die Mitgliedsstaaten auch dazu auf, zu prüfen, ob die Frist innerhalb derer Filme nach dem Kinostart auch online verfügbar gemacht werden, nicht verkürzt werden könnte.
Systeme zum digitalen Rechtemanagement (DRM) betrachten die EU-Kulturminister mit gehöriger Skepsis: “Auch, wenn der Einsatz technischer Schutzsysteme…in manchen Fällen…unter Berücksichtigung der Grundsätze des Datenschutzes…zum Schutz und zur Verwaltung von Rechten in der digitalen Welt beitragen kann, verunsichert die mangelnde Interoperabilität oder Transparenz dieser Systeme die Verbraucher und schränkt die Nutzung von Inhalten von unterschiedlichen Angeboten ein.”
1 Kommentar
1 Burkardt Schoppa am 1. März, 2019 um 14:46
Sehr geehrte Damen und Herrn,
manchmal habe ich den Eindruck in einer verkehrten Welt zu leben, oder einer Anderen. Seid Jahren wird in Brüssel oder anderswo diskutiert was und wie das Internet, aus zu sehen hat. Ich dachte, nach den Mauer Fall, in der DDR, wäre alles anders, oder besser, es ist nicht besser, eher anders. Es regiert weiterhin die Macht und das Geld. Keiner will sich die Suppe aus dem Teller nehmen lassen. Seid meiner Jugend bin ich beruflich auf der Reise, habe verschiedene Länder beruflich besucht, aber ständig ärgere ich mich über die Arroganz mancher Medien oder Medien Konzerne, mir so einfach Medien Gebühren abzuziehen. Und das noch per Gesetz. Wo ich doch schon Jahrzehnte lang Roaming Gebühren gezahlt habe, im Internet werden mir die meisten deutsch sprachigen Inhalte bzw. Sendungen verweigert. Obwohl ich mich größtenteils in der EU befinde. Wir sind von Gemeinsamkeit weiter Weg als man denkt.
Mit freundlichen Grüßen
Burkardt Schoppa
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