AOL-Sicherheitsrat lobt iRights.info
Das 39seitige Dokument wurde im Rahmen des IT-Gipfels der Bundesregierung vom
Geschäftsführer von AOL Deutschland Charles Fränkl vorgestellt. Der Rat solle als Vorbild dienen und Internet-Provider und Inhalteanbieter zum Engagement um die Sicherheit des Internets anhalten: „Die externe Wirkung des AOL Sicherheitsrates soll einen ‚Leuchtturmeffekt’ haben. AOL will führend in Sachen Internetsicherheit sein, die gewonnenen Erkenntnisse mit der Branche teilen und Anregungen geben“, erklärte Fränkl.
Unter Internetsicherheit versteht AOL dabei so unterschiedliche Bereiche wie Jugendschutz, Schutz vor strafbaren Inhalten, Datenschutz und Persönlichkeitsschutz und, zu guter Letzt, Schutz bei der Nutzung fremder Inhalte. Dazu gehört hauptsächlich das Urheberrecht. Nutzer können die Rechtslage oft nicht deuten, da sie selbst für Experten „ausgesprochen schwer zu überblicken“ sei, so der Bericht. Besonders die Entscheidung, ob eine Vervielfältigung unter die Privatkopieschranke falle oder nicht, sei für Verbraucher schwer zu erkennen.
iRights.info förderungswürdig
Diese Problematik führt dazu, dass sich Internet-Nutzer, entweder weil sie die gesetzlichen Regelungen falsch interpretieren oder sie nicht genau kennen, strafbar machen können. Die Folgen können von kostenpflichtigen Abmahnungen von Rechteanbietern bis zur Anzeige bei der Polizei reichen, erhebliche finanzielle Konsequenzen sind die Regel.
Daher seien Angebote wie iRights.info wichtig, da sie neutral und unabhängig über Urheberrecht im Netz informieren. „Tendenziöse Information kann zum Verlust des Vertrauens in den Informationsanbieter führen und damit letztlich auch keinen Erfolg haben“, so der Bericht und erteilt damit einseitigen Kampagnen eine Absage.
iRights.info dagegen erläutert „in allgemein verständlicher Sprache komplexe urheberrechtliche Zusammenhänge“. Daher „hält der Sicherheitsrat Initiativen wie iRights.info für förderungswürdig“.
Wer sitzt im Sicherheitsrat
AOL hat den Sicherheitsrat ins Leben gerufen, um einen Beitrag zur „Co-Regulierung des Internet“ zu leisten. Dabei stellen sich die Internet-Provider eigene Verhaltensregeln auf, damit Probleme nicht nur per Gesetz, sondern durch Selbstregulierungsmechanismen gelöst werden. Neben einem Vertreter von AOL gehören dem Gremium der Medienforscher Wolfgang Schulz vom Hamburger Hans-Bredow-Institut, der Zeit-Herausgeber Michael Naumann, die CDU-Bundestagesabgeordnete Martina Krogmann, der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Siegmar Mosdorf sowie der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, an.
Außerdem ist auch der Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow Mitglied im Rat, der 2002 in Nordrhein-Westfalen Sperrungsverfügungen gegen mehrere Internetprovider erließ, damit diese den Zugang zu einigen rechtsextremen Websites im Ausland sperren sollten. Dies löste scharfe Proteste vieler Bürgerrechtsorganisationen aus, da sie die Sperrungen als unzulässige Zensur wahrnahmen.
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