EU will Urheberabgaben harmonisieren
Urheberabgaben auf Geräte und Leermedien wurden in einigen EU-Ländern schon vor längerer Zeit eingeführt, um Urheber für die nicht autorisierte, aber nicht zu verhindernde Nutzung ihrer Werke zu entschädigen. Damit wurde der zunehmenden Verbreitung innovativer Technologien wie Kopierern, Magnetbandlaufwerken oder Kassettenrekordern Rechnung getragen und die Privatkopie legalisiert. Die Abgaben werden von den nationalen Verwertungsgesellschaften eingesammelt und an ihre Mitglieder – Urheber und Rechteinhaber – ausgeschüttet.
Konsultation zu Urheberabhaben
Die EU-Urheberrechts-Richtlinie aus dem Jahr 2001 verpflichtete die Kommission dazu, einen Ausschuss einzusetzen, den digitalen Markt für „Werke und andere Gegenstände, einschließlich Privatkopien und der Verwendung technischer Maßnahmen“ bewerten sollte.
Die Ergebnisse dieser Bewertung, die von 2004 bis 2006 stattfand, kann man nun auf der EU-Website einsehen. Dabei zeigt sich die EU-Kommission skeptisch, was den Sinn und Zweck von Kopiergeräteabgaben angeht: „Das gegenwärtige System der Kopiergeräteabgaben als Mittel zur Kompensation der Rechteinhaber berücksichtigt das Phänomen der Konvergenz nicht. Kopiergeräteabgaben entstammen dem analogen Zeitalter und wurden nur für Geräte erhoben, deren einziger Zweck das Kopieren war. Diese Logik wurde in die digitale Welt übertragen, wo es praktisch keine Geräte mit ausschließlicher Kopierfunktion mehr gibt. Beispiele dafür sind der PC, Drucker und Mobiltelefone.“
EU sieht Harmonisierungsbedarf
Kritisch sieht die EU auch die unterschiedlichen Regelungen in den verschiedenen Mitgliedländern bei Ausnahmen für Privatkopien und Geräteabgaben, die den einheitlichen Markt stören: „Kopiergeräteabgaben können ein Hindernis für den ungehinderten Warenverkehr darstellen. Geräte und Leermedien können nicht mehr ungehindert zwischen den Mitgliedstaaten zirkulieren, wenn darauf Abgaben erhoben werden.“
Dass die EU-Kommission Handlungsbedarf sieht, lässt eine Meldung der Online-Ausgabe der Financial Times Deutschland vermuten. Dort heißt es: „Hersteller von Unterhaltungselektronik wie Sony, Nokia, Siemens oder Apple könnten künftig Hunderte Millionen Euro sparen, wenn die Europäische Kommission entsprechende Pläne zur Reform der Urheberrechtsabgaben umsetzt. Laut eines internen Dokuments, das die FT einsehen konnte, sollen die Abgaben nach dem Willen der Kommission für eine Reihe digitaler Geräte entfallen.“
Was sagen Sie dazu?