Neue Informationsbroschüre zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger

In der 32-seitigen Broschüre (PDF) erläutert Kreutzer dieses Schutzrecht, das 2013 in Deutschland als gesetzliche Regelung in Kraft trat. Seitdem und bis heute wird es immer wieder von Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kritisiert und auch von Sachverständigen hinterfragt – jedoch von den Presseverlegern praktisch nicht angewendet.

Gleichwohl drohe nun auf europäischer Ebene das gleiche Debakel, heißt es in einer Mitteilung der IGEL, die damit Bezug nimmt auf die derzeitigen Überlegungen der EU zu einem europaweiten Leistungsschutzrecht.

Der erste Teil der Broschüre zeichnet den Hintergrund, die Argumente und die politischen Diskussionen zum Leistungsschutzrecht in Deutschland nach und „entlarvt das Gesetz als strategisches Vorhaben der Großverlage“, wie es heißt. (Wen es am Ende wirklich trifft, hat Kreutzer auch auf iRights.info ausführlich dargelegt).

Danach erläutert Kreutzer mithilfe von 17 Fragen und dazugehörigen Antworten wesentliche Aspekte der Regelung. Etwa, warum Presseverlage nach einem Leistungsschutzrecht verlangen, ob sie für effizientere Rechtsverfolgung ein solches Schutzrecht bedürfen, was aus Sicht der Internet-Nutzer gegen das Leistungsschutzrecht spricht oder ob Journalisten eigentlich von ihm profitieren.

Die Informationsbroschüre ist verfügbar als kostenloser Download, auf Anfragen versendet die IGEL auch  gedruckte Exemplare (im Format DIN A5). Der Text der Broschüre ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz Attribution-ShareAlike 4.0 International (CC BY-SA 4.0).

Offenlegung: Till Kreutzer ist Mitherausgeber von iRights.info.

Henry Steinhau ist Journalist und Autor, er arbeitet beim iRights.Lab in Berlin im Team „Forschung & Projekte“ und als Scientific Editor, zudem als Vortragsreferent und Dozent für Workshops und Seminare. Von 2013 bis 2021 war er Redakteur bei iRights.info. (Foto: Privat)