Three-Strikes-Regelung: Irische Internetprovider leisten Plattenfirmen Widerstand

Die Eroberung von Irland fällt vorerst aus. Die vier großen Musikkonzerne – Universal, Sony, EMI und Warner – sind fürs Erste mit ihrem Vorhaben gescheitert, in Irland allumfassende Internetsperren auf freiwilliger Basis einzuführen. Die meisten irischen Internetprovider wollen dabei nicht mitspielen. In einer Presseerklärung (englisch, PDF) griff der Interessenverband ISPAI die Plattenfirmen scharf an:

“Die Internet Service Provider in Irland haben kürzlich im Auftrag der vier großen Plattenfirmen Drohbriefe von deren Anwälten bekommen. Dieses Vorgehen entbehrt jeder rechtlichen Grundlage. Es gibt keinen Beleg für ein Fehlverhalten der Internet Service Provider. Das Vorhaben [der Plattenfirmen] könnte die Privatsphäre der Nutzer verletzen, die Entwicklung neuer Internetdienste behindern und Irlands Position als zentraler E-Commerce-Standort gefährden.”

ISPAI vertritt die Interessen von British Telecom, O2, 3, Vodafone, Irish Broadband, Vodafone und Eircom. Die Internetprovider verweisen zur Begründung ihrer Verweigerung einer Zusammenarbeit mit den Plattenfirmen im Rahmen eines Three-Strikes-Modelles auf das europäische und irische Datenschutzrecht. Das könne man nicht einfach ignorieren, bloß weil es die Musikindustrie so wünsche, machten die ISPs deutlich. Der Musikindustrie warfen sie Versagen vor:

“ISPAI ist enttäuscht darüber, wie die Musikindustrie das große Potential des Internets für […] neue Geschäftsmodelle vernachlässigt.”

Den Hintergrund der Auseinandersetzungen zwischen den ISPAI und den Plattenfirmen bildet eine Vereinbarung, die Irlands größter Internetprovider, Eircom, Ende Januar mit den vier großen Plattenfirmen vor Gericht getroffen hat. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Plattenfirmen dem Internetprovider Informationen darüber liefern, welche IP-Adressen zum illegalen Dateitausch benutzt werden. Eircom wird dann an Stelle der Plattenfirmen seine Kunden anschreiben und verwarnen. Kunden, die dreimal erwischt worden sind, verlieren ihren Eircom-Internetzugang. Den Kunden stehen keine Rechtsmittel zur Verfügung, um sich gegebenenfalls gegen unrechtmäßige Anschuldigungen durch die Plattenfirmen zu wehren.

Anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung mit Eircom hatte der internationale Verband der Musikindustrie, IFPI, erklärt, die Vereinbarung sei “freundschaftlich und zur beiderseitigen Zufriedenheit getroffen” worden. Zugleich hatten die Plattenfirmen angekündigt, auch mit anderen Internetprovidern in Irland vergleichbare Vereinbarungen treffen zu wollen. Für den Fall der Weigerung drohten die Plattenfirmen den ISPs damit, vor Gericht zu ziehen.

Ob die Plattenfirmen ihre Drohung wahr machen, wird sich nun zeigen müssen. Irische Internutzer können jedenfalls erst einmal aufatmen.