Google, Microsoft und Yahoo wollen Redefreiheit besser schützen
Im Rahmen der Global Network Initiative haben sich Google, Microsoft und Yahoo zu einer Reihe von Prinzipien für den besseren Schutz der Menschenrechte bekannt. Die Unternehmen wollen sich darum bemühen, die Prinzipien in allen Ländern wo sie geschäftlich aktiv sind einzuhalten.
Zwei Jahre lang haben Bürgerrechtsorganisationen wie die Electronic Frontier Foundation (EFF) und das Center for Democracy & Technology (CDT) zusammen mit einer Reihe akademischer Institutionen, Journalistenverbänden und Unternehmen diskutiert, wie der Schutz der Menschenrechte weltweit gefördert werden kann. Darüber, dass Handlungsbedarf besteht, waren sich die Akteure grundsätzlich einig geworden. Im Ergebnis der Gespräche haben die Verhandlungspartner unter dem Dach der Global Network Initiative eine Reihe von Prinzipien vereinbart, die “auf international anerkanntem Gesetzen und Standards für den Schutz der Menschenrechte basieren”. Ausdrücklich werden in den Prinzipien die Allgemeine Deklaration der Menschenrechte (UDHR, via Wikipedia), der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR, via Wikipedia) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR, via Wikipedia) als Referenzen aufgeführt.
Zur Umsetzung der Prinzipien wurden Richtlinien beschlossen, an denen die beteiligten Unternehmen – darunter Google, Microsoft und Yahoo – ihr Verhalten ausrichten wollen. Ein grundsätzliches Einvernehmen wurde auch über die Einrichtung einer Instanz erzielt, die über die Einhaltung der Vereinbarungen wachen soll. Die Prinzipien, auf die man sich jetzt geeinigt hat, umfassen neben dem Schutz der Redefreiheit und dem Datenschutz die Punkte “Verantwortliche Entscheidungsfindung in Unternehmen”, “Multi-Stakeholder-Zusammenarbeit” und “Governance, Verantwortlichkeit und Transparenz”.
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