Dänemark: Freispruch in Filesharing-Prozess
Unwatched.org berichtete vor knapp zwei Wochen über den Ausgang eines Filesharing-Prozesses in Dänemark. Zwei dänische Frauen waren von von der im Auftrag von Rechteinhabern handelnden Organisation “Antipiratgruppen” wegen der illegalen Verbreitung von Musik “vor Gericht gezerrt worden”. Sie stritten die Vorwürfe ab und verteidigten sich mit dem Argument, jemand anderes hätte über ihren drahtlosen Internetzugang ohne ihr Wissen Tauschbörsen genutzt.
Das Gericht sprach die beiden Frauen frei, da es die von “Antipiratgruppen” als Beweis vorgelegten IP-Adressen nicht für hinreichend für einen Schuldnachweis befand. Dazu der Anwalt der Beklagten, Per Overbeck:
“Es handelt sich hier um ein außergewöhnlich klares und deutliches Urteil. Der Kläger hat die Beweise zu erbringen. Viele der Personen, die ähnliche Forderungen erhalten haben, gewannen aus den Briefen den Eindruck, sie wären zu den Zahlungen verpflichtet. Nun aber haben wir das Wort des Gerichts – sie müssen nicht zahlen. Es reicht nicht aus, jemanden aufgrund eines bestimmten Internetzugangspunktes der Piraterie zu beschuldigen.”
Den Klägern bleibt nun noch die Berufung vor dem obersten Gericht des Landes. Doch Overbeck ist optimistisch:
“Zuerst hat das Stadtgericht eine Entscheidung getroffen und jetzt hat auch der Gerichtshof ein Urteil gefällt; der Lauf der Dinge kann nur vor dem Obersten Gerichtshof enden, wenn die Leute im dänischen Rechtssystem da mitmachen. Das kann ich mir aber ehrlich gesagt nicht vorstellen. Die Gerichte haben sich bis jetzt strikt an die Standardabläufe gehalten.”
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