Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Netzsperren
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Providerhaftung

Bundesgerichtshof: Ja, aber Nein zu Websperren

26. November 2015 von · 3 Kommentare

Internetanbieter müssen Webseiten nur dann sperren, wenn Rechteinhaber alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren eine Klage der GEMA sowie von Tonträgerherstellern gegen Provider zurückgewiesen.  » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht · Urheberrecht

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Wochenrückblick

EuGH zu Netzsperren, GEMA vs. Usenext, ZDF-Staatsvertrag

31. März 2014 von

Der Europäische Gerichtshof entscheidet: Netzsperren durch Zugangsprovider sind zum Schutz des Urheberrechts zulässig. Außerdem im Wochenrückblick: GEMA mit einstweiliger Verfügung gegen Usenext, ZDF-Staatsvertrag teilweise verfassungswidrig, Jugendmedienschutz-Entwurf, Facebook-Verbot und Computerbild vs. Adblock Plus. » mehr

Themen: Musik + MP3 · Politik + Recht

EuGH Urteilsverkündung 27032014

Europäischer Gerichtshof erlaubt Netzsperren

27. März 2014 von

Internetprovider können vom Gericht dazu gezwungen werden, Websites, auf denen illegal urheberrechtlich geschütztes Material angeboten wird, vom Netz zu nehmen beziehungsweise zu sperren. Ein entsprechendes Urteil hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) gefällt und heute verkündet. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Youtube + Video

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Jahresrückblick

Quo vadis, Netzszene?

3. Dezember 2013 von · 1 Kommentar

PRISM, ACTA, Totalüberwachung – Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? » mehr

Themen: Politik + Recht

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Wochenrückblick

Koalitionsvertrag bringt „Digitale Agenda” und Vorratsdaten, Netzsperren, Elektronische Semesterapparate

2. Dezember 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper

Union und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag samt „digitaler Agenda” vor, EuGH-Generalanwalt Villalón hält Sperrpflichten für Internetprovider für zulässig, der Bundesgerichtshof entscheidet über Kopien in elektronischen Semesterapparaten. Außerdem im Wochenrückblick: Persönlichkeitsrecht bei Youtube, Haftung von Wikimedia, Ausweis-Scans und Zugang zu Behördenentscheidungen. » mehr

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Wochenrückblick

Kommission verteidigt Vorratsdaten, Supergrundrecht, Technoviking

12. August 2013 von telemedicus.info, Sebastian Telle

Die EU-Kommission verteidigt die Vorratsdatenspeicherung, Ex-Verfassungsrichter Papier widerspricht Friedrichs „Supergrundrecht”, der Streit im Fall Technoviking geht in Berufung. Außerdem im Wochenrückblick: Matussek vs. Krömer, Norbert Geis für Pornofilter. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Wochenrückblick

Friedrich fährt in die USA, Vorratsdaten-Richtlinie, Apple-Preisabsprache

15. Juli 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack

Im Gefolge von Prism reist Innenminister Friedrich in die USA, der Europäische Gerichthshof verhandelt über die Vorratsdaten-Richtlinie, ein US-Gericht hat Apple wegen Preisabsprachen verurteilt. Außerdem im Wochenrückblick: Internetsperren für Glücksspiele, Durchsuchungen bei Telkos, jugendgefährdende Medien, Kennzeichenerfassung und „Appstore”-Streit. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Blog

Die Regeln der Filesharer

28. Mai 2013 von

Filesharing findet, so könnte man denken, in einer Art rechtsfreiem Raum statt; statt analoger Knappheit herrscht digitaler Überfluss. Der Budapester Ökonom und Berkman-Fellow Balázs Bodó kommt in einem bemerkenswerten Aufsatz zu einem anderen Ergebnis. Balázs hat geschlossene, nur für Mitglieder zugängliche Filesharing-Communities untersucht und ist dabei auf ein komplexes Regelwerk gestoßen, mit dem die Mitglieder den gemeinsamen Bestand an Inhalten pflegen, bestimmte Werke knapp halten, andere aber nicht. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Ökonomie · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht

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Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik

Autoritäre Regime setzen auf Überwachungssoftware „Made in Europe“

20. Dezember 2012 von Hauke Gie­row und Chris­ti­an Mihr

Für unliebsame Journalisten, Blogger, Bürgerjournalisten und Demokratieaktivisten wird die digitale Überwachung immer mehr zur allgegenwärtigen Bedrohung – vor allem in Ländern, in denen es zur Tagesordnung gehört, dass die Pressefreiheit eingeschränkt wird. Die Technik dafür kommt dabei zumeist aus dem Westen. » mehr

Themen: Politik + Recht · Software + Open Source

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Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik

Wolfgang Kleinwächter: „Es herrscht kalter Krieg“

10. Dezember 2012 von

Wirtschaftliche und politische Interessen bedrohen den Freiheitsgedanken im Internet, beobachtet der Internet-Governance-Experte Wolfgang Kleinwächter. Im Interview schildert er, welcher Systemkonflikt auf internationaler Bühne zu Tage tritt und warum das grenzenlose Netz in Gefahr ist. » mehr

Themen: Politik + Recht