Thema Urheberrechtsreform
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Umsetzung der EU-Richtlinie

Bundestag beschließt Reform des Urheberrechts

21. Mai 2021 von · 2 Kommentare

Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

Schranke

Umsetzung der EU-Richtlinie

Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?

16. April 2021 von

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.  » mehr

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Bundeskartellamt

Wochenrückblick

Bundesregierung: Urheberrechtsreform zur Abstimmung im Bundestag – Bundeskartellamt: Keine Bedenken gegen „Clearingstelle Urheberrecht”

15. März 2021 von

Der Bundestag soll über den Regierungsentwurf der Urheberrechtsreform abstimmen. Und das Bundeskartellamt äußert keine Einwände gegen „Clearingstelle Urheberrecht“. Das war die letzte Woche in zwei Meldungen. » mehr

Themen: News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

Umsetzung der EU-Richtlinie

Regierungsentwurf zum Urheberrecht: Weniger Freiräume für Nutzer*innen vorgesehen

29. Januar 2021 von

Ein neuer Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Regelungen für das Hochladen nutzergenerierter Inhalte auf Plattformen zu verschärfen, etwa für Memes oder Montagen. Den Entwurf hat das Bundeskabinett am 3. Februar beschlossen. [Aktualisiert am 3.2.2021] » mehr

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Library

Urheberrecht

Deutscher Bibliotheksverband fordert verbesserte Bedingungen zur Ausleihe von E-Books

22. Januar 2021 von · 1 Kommentar

In einem Offenen Brief an die Bundestagsbgeordneten beklagt der Deutsche Bibliotheksverband (DBV) die Praxis der Verlage, relevante E-Books für die digitale Ausleihe zu blockieren. Der DBV will mehr E-Book-Lizenzen für die digitale Ausleihe in öffentlichen Bibliotheken und fordert entsprechende rechtliche Grundlagen. » mehr

Themen: E-Books + Hörbücher · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

Aufmacher Meldung Wikimedia-Politikbrief

Urheberrechtsreform

Wikimedia e.V. plädiert für Pre-Flagging und Bagatellschranke sowie für Gemeinfreiheit bei digitalen Abbildern historischer Werke

17. Dezember 2020 von · 2 Kommentare

In seinem neuesten „Politikbrief“ fordert der Wikimedia e.V. vom Gesetzgeber, die geplante Urheberrechtsnovelle müsse für einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kreativen und Verwerter*innen auf der einen und Verbraucher*innen und Gesellschaft auf der anderen Seite sorgen. » mehr

Themen: Museen + Archive · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Wissen + Open Access

Aufmacher Interview K. Durantaye zum Memorandum UrhR 2030

Urheberrecht 2030

Katharina de la Durantaye: „Auf die grundsätzlichen Fragen zum Urheberrecht im 21. Jahrhundert bietet die EU-Richtlinie keine Antworten“

4. Dezember 2020 von · 2 Kommentare

Während die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in vollem Gange ist, legen elf Rechtswissenschaftler*innen in einem Memorandum dar, wie sie sich die „Zukunft des kreativen Ökosystems in Europa“ vorstellen. Sie plädieren unter anderem für kürzere Schutzfristen – gebühren- und registrierungspflichtig verlängerbar – und für Werkarten-spezifische Regelungen. Wir befragten dazu die Mitautorin Katharina de la Durantaye. » mehr

Themen: Kreativwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Wissenschaft

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Urheberrechtsreform

Verstößt Artikel 17 der EU-Urheberrechts-Richtlinie gegen EU-Grundrechte?

27. November 2020 von · 1 Kommentar

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) veröffentlichte jüngst eine Studie zum Artikel 17 der EU-Urheberrechts-Richtlinie. Sie konstatiert, dass mehrere Regelungen grundrechtswidrig seien, etwa weil sie die Meinungsfreiheit gefährden oder eine unzulässige Überwachungspflicht vorsehen. Wir fragten nach bei den Studien-Autor*innen, Julia Reda und Joschka Selinger. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Urheberrechtsreform

„Zeitgleich Nutzer und Inhaber von Urheberrechten“: 48 Content-Creator fordern Interessenausgleich bei der Umsetzung der EU-Richtlinie

20. November 2020 von

Sie veröffentlichen selbstgemachte Let's Play-Videos und Foto-Stories auf Youtube, Twitch, Instagram oder TikTok – für mehrere Millionen Follower. Mit ihrer Stellungnahme zum Referenten-Entwurf des Bundesjustizministeriums melden sich erstmals „Prosumer“ in großer Zahl gemeinsam zu Wort. Sie kritisieren die geplanten Uploadfilter und machen Vorschläge zum Flagging. » mehr

Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Filesharing + Streaming · Games + Konsolen · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Youtube + Video

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Wochenrückblick

E-Privacy-Verordnung und Verbraucherschutz mit neuen Entwürfen, Facebook-Gruppe „Stop the steal“ gesperrt

9. November 2020 von

Ein neuer Entwurf der E-Privacy-Verordnung soll die Verwertung von Cookies genauer regeln. Auch das BMJV zielt in zwei Gesetzesentwürfen auf Verbesserung des Verbraucherschutzes, unter anderem durch neue Hinweispflichten. Und Facebook sperrt bei der US-Wahl eine hetzerische „Stop the steal“-Gruppe. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Verbraucherschutz