Thema Urheberrechtsreform
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Gutachten: CETA kein ACTA-Wiedergänger, dennoch kein Fortschritt

17. Dezember 2014 von

In eigener Sache: Ein Kurzgutachten untersucht, ob mit dem Freihandelsabkommen CETA auch ACTA-Bestimmungen durch die Hintertür wieder eingeführt werden könnten. Das ist der Sache nach aktuell nicht mehr der Fall, dennoch bleiben problematische Punkte im Vertragsentwurf, so der Befund von Henning Lahmann vom iRights.Lab. » mehr

Themen: In eigener Sache · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrechtsreform

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EU-Datenschützer ernannt, Bundesregierung zur Netzneutralität, Pornofilter mit Fehlern

8. Dezember 2014 von

Der neue EU-Datenschutzbeauftragte Buttarelli ist ernannt, die Bundesregierung will Netzneutralität und „Spezialdienste“ zugleich, britische Pornofilter sperren auch die Website des Chaos Computer Clubs. Außerdem im Wochenrückblick: EU-Minister zur Datenschutzreform, Urteil zur GCHQ-Überwachung, BND und Provider, Urheberrechts-Anhörung und Routerzwang. » mehr

Themen: Datenschutz · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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In eigener Sache: Philipp Otto schlägt Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ gesetzliche Mindestbeteiligung für Urheber vor

3. Dezember 2014 von

Heute Nachmittag führt der Bundestags-Ausschuss „Digitale Agenda“ eine Anhörung durch, die sich dem „Stand der Urheberrechtsreform auf deutscher und europäischer Ebene“ und dem „weiteren Vorgehen beim Leistungsschutzrecht für Presseverlage“ widmet. » mehr

Themen: angemessene Vergütung · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Berliner Kongress zur aktuellen Urheberrechtspolitik in Deutschland und Europa

28. November 2014 von

Am kommenden Montag, den 1. Dezember, veranstaltet das Erich-Pommer-Institut einen Kongress zur aktuellen Urheberrechtspolitik in Deutschland und Europa. In den Räumen von Brandenburgs Landesvertretung beim Bund in Berlin soll es unter anderem um das Urhebervertragsrecht und die Rolle der Verwertungsgesellschaften gehen. » mehr

Themen: In eigener Sache · Politik + Recht · Tagung · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Veranstaltungshinweise

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[Update] Karl-Nikolaus Peifer, Dieter Frey: Trotz Reformen bleiben Mängel im Urhebervertragsrecht

4. November 2014 von

Vor kurzem legte das „Kölner Forum Medienrecht“ einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Urhebervertragsrechts vor. Das rund 20 Seiten umfassende Papier [Update, 8.11.: Jetzt abrufbar als PDF] wird auf der morgen in Berlin stattfindenden Konferenz „Urheber auf dem Vormarsch“ näher vorgestellt und diskutiert. Karl-Nikolaus Peifer und Dieter Frey, zwei der Autoren des Entwurfs, über Motive und Ziele ihrer Initiative. » mehr

Themen: AGB + Verträge · angemessene Vergütung · Urheberrechtsreform

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Von allem ein bisschen: Juristen schwanken zwischen Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern

26. September 2014 von

Der 70. Deutsche Juristentag behandelte das europäische Urheberrecht als Schwerpunkt. Einen einheitlichen Standpunkt gab es auf der dreitägigen Konferenz dazu allerdings nicht. » mehr

Themen: Bildung + Wissen · Europa · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Sampling + Remix · Urheberrechtsreform

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Urheberrecht ist ein Schwerpunkt beim Deutschen Juristentag 2014

18. September 2014 von · 4 Kommentare

Was sagen Juristen über das Urheberrecht? Vier Wissenschaftler haben im Vorfeld dazu Stellung bezogen – von Remix und Fair Use, über europäische Regelungen bis zu Wissenschaftsschranke. Die Beiträge erschienen in einem Thesenband, der vorab zum 70. Deutschen Juristentag veröffentlicht wurde. » mehr

Themen: Bildung + Wissen · Europa · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Sampling + Remix · Tagung · Urheberrechtsreform

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Die EU-Urheberrechtsreform kommt, die Personalien enttäuschen

12. September 2014 von

Der neue EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat das Urheberrecht zu den Schwerpunkten seiner Amtszeit erklärt und eine Modernisierung „im Licht der digitalen Revolution“ angekündigt. Zweifel sind angebracht, ob die fürs Digitale zuständigen Beamten Günther Oettinger und Andrus Ansip geeignet sind, dessen Agenda umzusetzen. Ein Gastkommentar von Julia Reda. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Digitale Agenda zu Bildung und Wissenschaft: Der Koalitionsvertrag war besser

24. Juli 2014 von

Die Bundesregierung will die Digitale Agenda zu einem zentralen Thema ihrer Politik machen, offenbar mit Zeitdruck: sie soll schon Ende August verabschiedet werden. In der aktuellen Fassung, die jetzt öffentlich wurde, wimmelt es zwar von „Strategien“ und „Innovationen“ – doch die Agenda zu Bildung und Wissenschaft sollte konkreter werden. Eine Einschätzung von Rainer Kuhlen » mehr

Themen: Open Data · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Wissenschaft

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Leistungsschutzrecht: Gesetze wie Bananensoftware – sollen bei den Anwendern reifen. Na, Danke!

22. Juli 2014 von · 2 Kommentare

Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung, wie es mit der Umsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR) aussieht. Die Antwort zeigt, dass die Regierung selbst nicht weiß, wie das offenkundig unausgereifte LSR jemals funktionieren soll – und dass ihr das offenbar egal ist. Ein Kommentar. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrechtsreform · verwandte Schutzrechte