Thema Politik + Recht
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Tagung

Urheberrecht ist ein Schwerpunkt beim Deutschen Juristentag 2014

18. September 2014 von

Was sagen Juristen über das Urheberrecht? Vier Wissenschaftler haben im Vorfeld dazu Stellung bezogen – von Remix und Fair Use, über europäische Regelungen bis zu Wissenschaftsschranke. Die Beiträge erschienen in einem Thesenband, der vorab zum 70. Deutschen Juristentag veröffentlicht wurde. » mehr

Themen: Bildung + Wissen · Europa · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Sampling + Remix · Tagung · Urheberrechtsreform

Webschau

Leistungsschutzrecht: T-Online und 1&1 verbannen Verlage der VG Media aus ihren Suchergebnissen

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zeigt offenbar erste Wirkungen. Wie der Medienjournalist Stefan Niggemeier gestern auf seinem Blog berichtet, nutzen die Internetunternehmen 1&1 und T-Online auf ihren Seiten die Angebote jener Verlage nicht mehr, die Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage geltend machen. » mehr

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Neue Kommission

Die EU-Urheberrechtsreform kommt, die Personalien enttäuschen

12. September 2014 von

Der neue EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat das Urheberrecht zu den Schwerpunkten seiner Amtszeit erklärt und eine Modernisierung „im Licht der digitalen Revolution“ angekündigt. Zweifel sind angebracht, ob die fürs Digitale zuständigen Beamten Günther Oettinger und Andrus Ansip geeignet sind, dessen Agenda umzusetzen. Ein Gastkommentar von Julia Reda. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Big Data im Verkehr

Im Stau dank Edward Snowden

11. September 2014 von

Unsere Bewegungsdaten aus dem Handy, Sensoren und Messpunkte sind ein Traum für Verkehrsplaner und -unternehmen. Dank Datenauswertung soll es einfacher und schneller von A nach B gehen. Zwar erproben Pilotprojekte das, dennoch werden solche Daten in Deutschland nur punktuell verwendet – auch deshalb, weil es am Vertrauen der Nutzer mangelt. » mehr

Themen: Cloud · Cloud-News · Datenschutz · Politik + Recht · Technologie

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Wochenrückblick

EuGH entscheidet gegen diskriminierende Parodien, Haftung für Facebook-Fanpage, Störerhaftung bei Sicherheitslücke

8. September 2014 von

Urheber müssen diskriminierende Parodien nicht dulden, Datenschützer scheitern erneut damit, Fanpage-Betreiber für Facebooks Datenverarbeitung haftbar zu machen. Außerdem im Wochenrückblick: Urteil zur Störerhaftung bei Router-Sicherheitslücke, „bag.de“-Domainstreit, Gysi-Akten und Haftung beim Online-Banking. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Filesharing + Streaming · Politik + Recht

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Weiterverkauf

Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar

3. September 2014 von · 4 Kommentare

Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Ebooks + Hörbücher · Politik + Recht · Urteile

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Wochenrückblick

Privatkopien auch ohne Veröffentlichung, Microsoft-Mails in Irland, Weiterverkauf bei E-Books

1. September 2014 von · 1 Kommentar

Auch bei unveröffentlichten Werken sind Privatkopien nach einem BGH-Urteil erlaubt, das Amt des Bundesdatenschutzbeauftragten soll unabhängiger werden, Medienbilder von Corinna Schumacher waren einem Urteil zufolge zulässig. Außerdem im Wochenrückblick: Microsoft will Urteil zu Datenherausgabe in Irland anfechten, „Gratis“-Werbung von Flirtportal, Uber in Hamburg, „Rock am Ring“-Rechte, Weiterverkauf bei E-Books und E-Plus-Übernahme. » mehr

Themen: Datenschutz · Ebooks + Hörbücher · Fotos + Grafiken · Politik + Recht · Verbraucherschutz

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Blog

Telemedicus: Zweitägige Konferenz zu „Überwachung und Recht“

28. August 2014 von · 1 Kommentar

Bei seiner Sommerkonferenz am kommenden Wochenende in Berlin stellt der Telemedicus-Verein das Spannungsfeld von „Überwachung und Recht“ in den Mittelpunkt. An zwei Tagen diskutieren Informations- und Medienrechtler über Vorratsdatenspeicherung und Big Data, Überwachung und Datenschutz-Grundverordnung, Nachrichten- und Geheimdienste. » mehr

Themen: Datenschutz · In eigener Sache · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Tagung · Veranstaltungshinweise

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Leistungsschutzrecht

Weshalb das Kartellamt die Google-Beschwerde der VG Media ablehnt

22. August 2014 von · 3 Kommentare

Das Bundeskartellamt hat die Beschwerde der VG Media gegen Google abgewiesen. Google sei nicht verpflichtet, Leistungsschutz-Lizenzen von den Verlagen zu erwerben. iRights.info veröffentlicht und kommentiert hier das Schreiben des Kartellamts an die VG Media, die Springer, Burda und weitere deutsche Großverlage vertritt. » mehr

Themen: Politik + Recht · verwandte Schutzrechte · Ökonomie

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Dokumentiert

RiBVerfG Masing: Vorläufige Einschätzung der „Google-Entscheidung“ des EuGH

14. August 2014 von

Ende Juli haben wir zwei weit beachtete Einschätzungen zum Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing veröffentlicht, in dem er das „Google-Urteil“ des Europäischen Gerichtshofs analysiert. Das Positionspapier selbst hatten wir nicht online gestellt, da Masing uns die Erlaubnis nicht erteilt hatte. "Angesichts des Interesses einer inzwischen auch breiteren Fachöffentlichkeit" hat sich Masing nun entschlossen, seinen Text zu veröffentlichen. Wir dokumentieren ihn im Wortlaut. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht