Thema Ebay + Marken
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Neues Sexualstrafrecht und Fotos, Auktionsabbruch bei Ebay, Boerse.bz offline

17. November 2014 von

Das jetzt beschlossene neue Sexualstrafrecht bringt Neuerungen für unbefugte und ehrverletzende Fotos, der BND will Sicherheitslücken kaufen, der Bundesgerichtshof entscheidet über Schadensersatz bei einem Ebay-Abbruch. Außerdem im Wochenrückblick: Industriespionage und Ende für boerse.bz. » mehr

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Markenschutz für Apple-Ladendesign, Schröder und Gazprom, Whatsapp-Kartellbefragungen,

14. Juli 2014 von · 2 Kommentare

Die Einrichtung von Apples Verkaufsläden kann als Marke geschützt sein, ein „Bild“-Artikel über Gerhard Schröder und Gazprom war erlaubt, die EU-Kommission befragt Whatsapp-Konkurrenten zur Übernahme durch Facebook, Google beruft Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger in seinen „Lösch-Beirat“. Außerdem im Wochenrückblick: Thilo Weichert nicht wiedergewählt, Whatsapp-Kartellfragen und Jugendschützer vs. netzpolitik.org. » mehr

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Weiter Streit um Vorratsdaten, Werbung für Kinder, Wanderhuren-Markenrechte

28. April 2014 von

Die Vorratsdatenspeicherung bleibt in der politischen Diskussion, Werbung für Kinder ist wettbewerbsrechtlich nicht generell unzulässig, der Verlag Voland & Quist geht im Markenstreit über „Wanderhure”-Titel in Berufung. Außerdem im Wochenrückblick: Arztrezensionen im Netz, E-Books und Bibliotheken, Datenschutz bei ICANN-Verträgen, Klage gegen Google Books. » mehr

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Maas will mit Vorratsdaten warten, Redtube-Ermittlungen, Filesharing-Haftung

6. Januar 2014 von

Justizminister Maas will mit der Vorratsdatenspeicherung bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes warten, die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt nach einer Anzeige gegen die Kanzlei Urmann + Collegen, ein Anschlussinhaber haftet nach einem Urteil nicht grundsätzlich für Filesharing Dritter. Außerdem im Wochenrückblick: BGH-Urteil „Runes of Magic” im Volltext, Wissenschaftler gegen Massenüberwachung und ein Urteil zum Auktionsabbruch bei Ebay. » mehr

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Koalition verhandelt zu Haftung und Routerzwang, Provider-Abgabe, ZDF-Staatsvertrag

11. November 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack

Bei den Koalitionsverhandlungen zeichnen sich netzpolitische Punkte ab, Urheberrechtsabgaben für Provider in Belgien sorgen weiter für Streit, das Bundesverfassungsgericht beginnt die Verhandlung über den ZDF-Staatsvertrag. Außerdem im Wochenrückblick: Namensnennung bei Promi-Kindern, Haftung bei Facebook-Posts und Störerhaftung von Ebay. » mehr

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Webschau

Neue Version des Hoeren-Skripts zum Internetrecht veröffentlicht

Seit inzwischen nahezu zehn Jahren veröffentlicht Thomas Hoeren, Medienrechtsprofessor an der Uni Münster, ein Skript zum Internetrecht. Passend zum Sommersemester gibt es jetzt eine neue Fassung. Wer ein Nachschlagewerk zu Urheberrecht, Markenrecht, Datenschutz, Haftung und weiteren Gebieten sucht, findet hier die neue Version mit Stand April 2013 (PDF).

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Wiley vs. Kirtsaeng: Oberster US-Gerichtshof erlaubt Weiterverkauf importierter Bücher

20. März 2013 von · 2 Kommentare

Der Oberste Gerichtshof der USA hat im Fall „Wiley vs. Kirtsaeng” zugunsten eines Studenten entschieden, der Bücher aus Thailand importierte. Die „First-Sale”-Doktrin legte er gegen den Wiley-Verlag aus. Es ist ein Urteil mit Folgen. » mehr

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Webschau

Turnschuhe kopieren und das Urheberrecht

Manche kopieren Dateien, andere kopieren Turnschuhe. Der Berliner Architekt Van Bo Le-Mentzel – bekannt auch durch das Open-Source-Möbelkit „Hartz IV Möbel” – sammelt schon seit einiger Zeit Geld für einen Nachbau der Chucks. Mit einem solchen Imitat wäre er nicht der erste – wohl aber der erste, der bessere Produktionsbedingungen als das Original (und Karmapunkte für den Träger) verspricht. Ist das erlaubt, einen Turnschuh kopieren? Das Urheberrecht spielt in der Mode nur eine untergeordnete Rolle, dennoch kann es Probleme geben. Bei Zeit Online berichtet Franziska Klün über das Projekt und fasst zusammen:

"Brandgefährlich" ist Van Bo Le-Mentzels Aktion also nicht wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, es sind vielmehr das Geschmacksmuster- und das Markenrecht, die ihm Probleme bereiten könnten. Das Geschmacksmusterrecht gilt als "das kleine Urheberrecht" der Modebranche.
Hier erklärt Van Bo Le-Mentzel sein Vorhaben:

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Rechtsfragen im Netz beantwortet: Folge 2 der Broschüre „Spielregeln im Internet” erschienen

12. Dezember 2012 von

In eigener Sache: In der gemeinsamen Reihe zu Rechtsfragen im Netz von iRights.info und klicksafe.de ist jetzt die Broschüre „Spielregeln im Internet 2” erschienen. Sie erklärt, welche Rechte man im Internet hat, worauf man achten sollte – und bietet Rat beim Urheberrecht ebenso wie beim Einkaufen übers Netz. Sie ist kostenlos als PDF und per Bestellung erhältlich. » mehr

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Smartphones: US-Richter haben genug vom Patentkrieg

11. Juni 2012 von

Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er. » mehr

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