Thema Datenschutz
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„Google-Urteil“ des EuGH

Löschansprüche: Das Problem zuerst dort angehen, wo es entsteht

31. Juli 2014 von · 1 Kommentar

Neben dem fehlenden Gleichgewicht zwischen Persönlichkeitsrechten und Kommunikationsfreiheiten weist Verfassungsrichter Johannes Masing auf ein weiteres Problem des EuGH-Urteils zum „Recht auf Vergessenwerden“ hin: Wenn Suchmaschinen Verweise löschen, wird das Problem vom eigentlichen Konflikt entkoppelt. Zugleich macht er einen sinnvollen Alternativvorschlag. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

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„Google-Urteil“ des EuGH

Ein gordischer Knoten aus Datenschutz und Meinungsfreiheit

31. Juli 2014 von Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng, Carlo Piltz

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ achtet die Meinungs- und Äußerungs­freiheit zu gering, überfordert die Suchmaschinenbetreiber und birgt die Gefahr, Datenschutzbehörden zu verfassungsrechtlich bedenklichen Behörden zur Kommunikationsregulierung zu machen. Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng und Carlo Piltz analysieren das Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

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„Google-Urteil“ des EuGH

Verfassungsrichter Masing: EuGH droht, „liberale Linien des Äußerungsrechts zu unterlaufen“

31. Juli 2014 von

Was sind die Folgen des „Rechts auf Vergessenwerden“, wie ist es zu bewerten? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird heiß diskutiert. Auch Johannes Masing, Richter am Bundesverfassungsgericht, hat sich in die Diskussion gemischt und äußert deutliche Kritik. Das jedoch nicht öffentlich, sondern in einem Papier gegenüber Politikern und Datenschützern. iRights.info veröffentlicht zwei Einschätzungen zu Masings Kritik. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

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Recht auf Vergessenwerden

Google nach dem EuGH-Urteil: Privatgericht mit eingeschränktem Entscheidungsspielraum

30. Juli 2014 von · 1 Kommentar

Die Diskussion um die Auswirkungen des „Google-Lösch-Urteils“ des EuGH hält an. Dem Suchmaschinenbetreiber wird darin eine Stellung als Richter über fremde Inhalte zugeschoben. Diese Aufgabe ähnelt auf den ersten Blick der, die auch Betreiber von Foren, Blogs oder Web-2.0-Angeboten bei fremden, potenziell rechtswidrigen Inhalten haben. Doch es gibt einen Unterschied, der es den Suchmaschinen erheblich erschweren wird, ihrer Aufgabe als Richter gerecht nachzugehen. » mehr

Themen: Datenschutz · Politik + Recht

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Blog

Fordern Datenschützer wirklich, dass Google weltweit Links löscht?

28. Juli 2014 von · 2 Kommentare

Wenn Google Suchergebnisse aus Datenschutzgründen entfernt, lässt sich das bis jetzt leicht umgehen. Datenschützer kritisieren das – ihre Forderungen sind aber noch unklar. » mehr

Themen: Datenschutz · Politik + Recht

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Wochenrückblick

„Digitale Agenda“ der Bundesregierung, Frust über EU-Urheberrecht, „Google-Steuer“ in Spanien

28. Juli 2014 von

Ein erster Entwurf der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung wird bekannt, Bundesdatenschützerin Voßhoff äußert verfassungsrechtliche Bedenken zur Anti-Terror-Datei, Hamburg verbietet den Fahrdienst „Uber Pop“. Außerdem im Wochenrückblick: Bericht zur EU-Urheberrechtskonsultation vorgestellt, Russland will Tor-Nutzer enttarnen, neues Urheberrecht und „Google-Steuer“ in Spanien. » mehr

Themen: Datenschutz · Politik + Recht · verwandte Schutzrechte

Webschau

Programm „Citizen Me“ will Datenökonomie sichtbarer machen

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Beim Handelsblatt berichtet Michaël Jarjour über das Programm „Citizen Me“, das über Nutzungsbedingungen von Plattformen informiert und das Bewusstsein für die Datenökonomie zu schärfen verspricht. Einmal installiert, schaut es nach, welche Programme auf dem Smartphone vorhanden sind und informiert, was die Anbieter mit Daten und Inhalten der Nutzer vorsehen: » mehr

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Studie

Was uns Facebooks Experimente lehren

14. Juli 2014 von · 5 Kommentare

Jetzt ist die Empörung groß: Facebook experimentiert mit unseren Gefühlen, wie aus einer jüngst veröffentlichten Studie hervorgeht. Damit steht Facebook nicht allein, Medien und IT-Unternehmen machen es jeden Tag. Es führt aber vor Augen, dass wir weder Einblick noch Kontrolle über die Algorithmen der Unternehmen haben, die unsere Daten nutzen. » mehr

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Wochenrückblick

Störerhaftung bei Hotel-WLAN, Google-Löschungen, Kartellbeschwerden

30. Juni 2014 von

Einen Hotelinhaber trifft einem Urteil des Amtsgerichts Hamburg zufolge keine Störerhaftung, Google entfernt erste Suchergebnisse, deutsche Verlage reichen Kartelbeschwerde gegen Google und Amazon ein. Außerdem im Wochenrückblick: Oberster US-Gerichtshof urteilt zum TV-Dienst Aereo und Handydurchsuchungen. » mehr

Themen: Datenschutz · Filesharing + Streaming · Politik + Recht

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Wochenrückblick

VG Media will Leistungsschutzrecht durchsetzen, Abgaben auf Speicherkarten, Facebook und Safe Harbor

23. Juni 2014 von

Die VG Media geht beim Streit ums Leistungsschutzrecht zivilrechtlich gegen Google und weitere Internetunternehmen vor, Verbraucher­schützer sollen bei Datenschutzverstößen vor Gericht ziehen können, der EuGH-Generalanwalt ist für Privatkopie-Abgaben bei Handy-Speicherkarten. Außerdem im Wochenrückblick: E-Plus-Übernahme, Funkzellenabfrage, Europe vs. Facebook. » mehr

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